Schamgrenzen schwinden

Gab es bei der Kontrollnutzung der Maut wenigstens noch eine Schamfrist von zwei Jahren, bevor die Regierung uns demonstrierte, dass wir belogen und für dumm verkauft worden waren, ist diese Schamfrist mittlerweile auf wenige Stunden zusammengeschmolzen. Wenn man die Wahrheit sagt, so bringt man “die Diskussion in eine Schieflage”, weil wieder einmal die Zeitung mit den großen Buchstaben bestimmt, was im Lande von wem wie diskutiert werden darf.

Bleibt nur noch, wieder einmal auf Baum und Hirsch sowie die Karlsruher Richter zu hoffen. Und diese Big-Brother-Koalition zum Teufel zu jagen, bevor sie unser Grundgesetz mit ihrer Zweidrittelmehrheit vollends verstümmelt hat.

Bastiat meets Baudrillard

Man musste damit rechnen, gerade in einem Wahljahr ständig daran erinnert zu werden, dass Politik und ein Teil der Medien die Dinge, die man sieht, gegenüber denen bevorzugen, die man nicht sieht. Das gilt um so mehr, als sich aller Augen in banger Erwartung “der Krise” auf den guten Vater Staat richten. Und so wird wohl wieder einmal Geld, das vorher den Produktiven abgenommen wurde, dafür eingesetzt, den Unproduktiven unter die Arme zu greifen, die ihre Kernkompetenz eher im richtigen Ausfüllen von Antragsformularen sehen.

Was aber bei Opel passiert, ist eine seltsame Mischung aus Baudrillard und Bastiat. (mehr…)

Zum Glück kein Rechter

Wird ein durchschnittlicher Finanzminister eigentlich zu einem besseren, wenn er noch ein bemerkenswertes Talent als hundsmiserabler Kabarettist offenbart?

Steinbrücks Auftritt war peinlich, aber die Reaktionen waren beschämend: Der Finanzminister sollte sich nicht etwa bei Österreich oder der Schweiz, sondern bei Burkina Faso entschuldigen, weil er die Hauptstadt dieses Landes eindeutig in herabsetzender Absicht erwähnt hat. Wäre Steinbrück kein SPD-Politiker, hätten wir wahrscheinlich schon einen Rassismus-Skandal.

Kriegszustand

Wir alle wissen, dass Werbung und PR “lügen”. Sie “lügen” in dem Sinn, dass sie zwar z.T. vorgeben, sachliche Informationen vermitteln zu wollen, aber in Wirklichkeit ein komplett einseitiges und schöngefärbtes Bild zeichnen. Mit Politik verhält es sich nicht anders.

Es ist tatsächlich auffällig, wie die deutsche Politik sich darum herumzumogeln versucht, den Bürgern in Sachen Afghanistaneinsatz reinen Wein einzuschenken. Da muss, weil die Assoziation “Krieg” unbedingt zu vermeiden ist und man sich die Bundeswehr als mit höchstens Wattebäuschen werfende Gutmenscheneinheit vorzustellen hat, ein Angriff auf einen bewaffneten Konvoi verkauft werden wie ein Bombenanschlag auf, sagen wir mal, ein Einkaufszentrum. Da werden dann gefallene Soldaten zu praktisch zu “unschuldigen” Zivilisten stilisiert, die sich zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort befunden haben. Und von der Tatsache, dass der angegriffene Konvoi zurückschoss und dabei wahrscheinlich dem Feind ebenso Verluste zufügte, darf schon mal gar nicht berichtet werden.

Es ist ekelhaft. Mehr fällt mir dazu nicht ein.

Quellen:

“Augen geradeaus!” (Thomas Wiegold, FOCUS)
Weblog Sicherheitspolitik

Daimler, VW und grottenschlechter Journalismus

In einem Artikel auf “Spiegel Online” versucht Michael Kröger, den Versagern des Daimler-Managements das leuchtende Beispiel Volkswagen gegenüberzustellen.

Insgesamt hat der Konzern damit im Auftaktquartal mit 332.300 Pkw und Nutzfahrzeugen 34 Prozent weniger Fahrzeuge verkauft. Gleichzeitig schrumpfte der Umsatz konzernweit um 22 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro.

Eine Frage allerdings beantwortet der Daimler-Boss bei seinen Auftritten nie: Wie konnte es dazu kommen, dass Daimler so tief in die Krise rutscht, während zum Beispiel der Konkurrent Volkswagen von Rekord zu Rekord eilt?

Von Rekord zu Rekord? (mehr…)

Skandal: Die Deutsche Bank will zu viel Erfolg

Was machen die Politiker eigentlich, wenn Ackermann sein Ziel erreicht? Können wir bald auf ein Renditebegrenzungsgesetz hoffen?

Uschi von der Leyen!

Vielleicht – nur vielleicht – klappt’s ja mit dem Babyboom, sobald Du damit aufhörst, Deinen Zuchtviechern in Interviews dick auf’s Brot zu schmieren, daß sie mehr als das für Dich eben nicht sind. Stünde meine Entscheidung auf der Kippe, Uschi, ich entschiede mich gegen Kinder, bloß weil das eine der straffreien Möglichkeiten ist, Dich zu ärgern. Denk mal darüber nach. Sonst mußt Du vielleicht selbst wieder ran.

Statebook

Wenn Sie schon immer wissen wollten, wie eine Kombination der Daten aus StudiMeinVZ, Vorratsdatenspeicherung, staatlicher Datenspeicherung und Vollzeitüberwachung aussieht: Statebook gibt Ihnen einen ersten Eindruck. Mir ist das anfängliche Lachen im Hals steckengeblieben.

Pressemitteilungen übersetzt

B.L.O.G. möchte den ohnehin schon stressgeplagten Bürgern wenigstens ersparen, mühsam die komplizierten Botschaften entziffern zu müssen, die ihnen gerade in einem Jahr, in dem Weltwirtschaftskrise und jede Menge Wahlen zusammen kommen, erbarmungslos um die Ohren geschlagen werden. (mehr…)

Und Lauterbach ist ein intelligenter Mann

Ich bestreite nicht, dass Karl Lauterbach ein intelligenter Mensch ist. Aber im Gegensatz zu SPON reicht mir das nicht für Anbetung. Karl Lauterbach ist ein intelligenter Mensch, der sich gerne der staatlichen Zwangsinstrumente bedient, um seine eigenen Präferenzen durchzusetzen. Liberale stört sowas. Im Gegensatz zu Hofberichterstattern.

Es war nicht alles schlecht

Für die einen waren’s die Autobahnen, für die anderen die Kindertagesstätten.

Die Industrie im Fieberwahn

Laut Bild soll ja die Erde Fieber haben, die deutsche Industrie läuft jedoch inzwischen auf jeden Fall zu heiß.

Eigentlich sind Klimaschutz-Veranstaltungen in aller Regel so ausgelutscht wie das Thema selbst. Aber unübertroffen öde sind Veranstaltungen, auf denen sich die Industrie für ihr neu entdecktes ökologisches Gewissen selbst auf die Schultern klopft. Halb gelangweilt, halb wütend über die grüne Industriepropaganda, die inzwischen alle zaghaften Versuche der Vergangenheit, eine Gegenrede ökonomischer Vernunft zu führen, vollends ersetzt hat, wird mir schmerzlich bewusst, dass ökonomisch rationales Handeln eben nur dann zu einem dem Gemeinwohl einträglichen Ergebnis führt, wenn die Politik die richtigen Rahmenbedingungen vorgibt. Oder wie in diesem Fall besser darauf verzichtet, denn so wäre die Industrie gar nicht erst auf die Idee gekommen, sich an die Fleischtöpfe der Klimapolitik zu begeben, um dann, so richtig auf den Geschmack gekommen, nicht mehr davon abzulassen. Selbst dem alten Adam Smith wäre angesichts dieses Spektakels der sich auf die Kraft der “Unsichtbaren Hand” und dem die Wohlfahrt steigernden Egoismus hart arbeitender Handwerker stützende Optimismus vergangen.

Versicherungsunternehmen fordern mehr Aufmerksamkeit für den Klimaschutz, Elektrogerätehersteller schärfere Energiestandards und Abwrackprämien für Altgeräte, Energieberater einheitliche und strenge Regeln für Heizung und Dämmung von Gebäuden, Baustoffhersteller eine großzügigere und unbürokratischere Förderung für klimagerechtes Bauen und eine CDU-Landesumweltministerin schmückt sich mit der tollen Idee eines Solarenergiezwangs für Neubauten, wobei sie es kaum abwarten kann, ab nächstes Jahr auch noch die Altbauten in diesen ökonomischen und ökologischen Nonsens mit einzubeziehen. Wenn früher die Energieversorger noch Sturm gelaufen wären, angesichts der Tatsache, dass wegen des hohen subventionierten Windstromaufkommens der Strom an der Börse dem Abnehmer auch mal gegen ein Entgelt aufgedrängelt werden muss, fordert man heute einfach die Umlenkung staatlicher Konjunkturspritzen in den Ausbau der Stromnetze. Als ob der Steuerzahler nicht schon genug für diesen energiepolitischen Unfug geschröpft wird.

Unternehmer, Verbraucherschützer und Politiker üben den Schulterschluss gegen den Klimawandel und spielen sich dabei gegenseitig die regulativen Bälle zu. Jeder Einzelne glaubt von der Großzügigkeit der Politik und der Naivität des Konsumenten jeweils ein großes Stück ergattern zu können, ohne zu merken, dass von einer Energie- und Klimapolitik, die aus mehr Input letztlich weniger Output macht, in der Summe niemand profitieren kann. Hierin liegt auch ein Dilemma der Umweltpolitik, ein Dilemma, das die üblichen Vorstellungen vom Marktversagen auf den Kopf stellt. Wo sonst die Unternehmen die vollen Umweltkosten ihres Wirtschaftens nicht tragen, wetteifern plötzlich alle um die Pfründe der staatlichen Regulierung, im Glauben irgendwer wird die Rechnung schon zahlen. Doch langfristig zahlen alle die Rechnung, was auch die Industrie merken wird, wenn sie mit der selbst geforderten Politik nicht nur ihre Kunden, sondern sich alsbald selbst gegenseitig knebelt. Das ausgerechnet der Chefökonom des gern einmal auf das klimapolitische Gaspedal drückenden PIK in dieser Melange aus industriepolitischen Kalkül und realpolitischer Naivität die einzige Stimme der Vernunft ist und mit dem Verweis auf das grüne Paradoxon des Herrn Professor Sinn verzweifelt auf die klimapolitische Absurdität dieses egoistischen Klein-Kleins hinweist, hat schon etwas Groteskes. Und so bin ich mir nicht sicher, ob dieser Albtraum von einem besseren Klima bald zu Ende sein wird.

Zivilcourage

Hut ab vor Axel Prahl, obwohl er sich die Entschuldigung hätte sparen können. Ich bin immer dafür, wenn jemand in Anwesenheit anderer Mitmenschen freiwillig aufs Rauchen verzichtet, doch was das Rauchverbot betrifft bin ich wirklich intollerant. Weg damit!

Herzlich willkommen im Rechtsstaat!

Hm? Was? Na, das!
[via stilstand]

Zu Glühbirnenverboten…

… muss ich nicht mehr sagen als Schupelius bei “Libertas Cara”. Außer:

Das ist nichts weiter als ein symbolischer Akt.

Schlimmer: Es ist eine leider nicht nur symbolische Einschränkung der Freiheit.

Ja! NIX!

Die neuerlichen Proteste der Milchbauern über zu niedrige Preise, gegen die Lockerung der Milchquote und Forderungen nach einem Nothilfeprogrammm ala Finanzkrise illustriert die Tagesschau mit einem Foto der Bauernproteste des vergangenen Frühjahrs.

Dort prangt ein großes Schild mit dem Schriftzug “40 Cent + X, sonst nix” auf dem Kühler eines Traktors. Ganz richtig, Kollege Bauer, dass ist es was ich von dir sehen will. Nichts, wenn du bei den gegenwärtigen Preise deine Kosten nicht decken kannst. So teure Milch braucht niemand, im wahrsten Sinne des Wortes. So einfach ist das. Beschwere dich bei deinen Kollegen, die dir die Preise in den Keller konkurrieren. Wo kommen wir hin, wenn jeder glaubt, der Konsument würde dem deutschen Landwirt sein unzeitgemäßes Hobby mit horrenden Milchpreisen oder steuerfinanzierten Subventionen vergolden. Wir Konsumenten handeln eben einfach nach dem Motto “40 Cent – X, sonst NIX”. Basta! Und ich hab kein schlechtes Gewissen dabei!

Ypsilantis Scheitern und die Reaktion der linken Blogger

Als am Montag die Entscheidung der vier hessischen SPD-Abgeordneten bekannt wurde, fragte ich mich noch, was wohl die linken Blogger dazu schreiben würden. Ich hatte dann sehr viel Arbeit auf dem Tisch und konnte die bekannten Blogs erst gestern besuchen. Um es vorwegzunehmen: am klügsten erscheinen mir die Linken, die entweder schweigen oder über die offensichtlichen Fehler der eigenen Seite reden. Der SPD-Veteran Hans-Jochen Vogel sagte in einem Interview:

Ich würde bedenken, dass der Bruch eines substantiellen Wahlversprechens, das für den Wahlausgang bedeutsam war, das auslösende Moment der Krise gewesen ist.

Leider konnte ich keinen linken Blogger finden, der auch nur annähernd soviel Einsicht erkennen ließ. Die Anhänger eines Bündnisses mit den Kommunisten hatten sich auf den Dienstag gefreut und wurden bitter enttäuscht. Das konnten sie nicht verbergen: Einer nannte sein Schwein Walter und bezeichnete SPD-Abgeordnete als künftige Koch-Vasallen. In offensichtlich fortdauernder Erregung nennt er Bush auch noch einen »Neoliberalen«. Wirklich amüsant.

Der Spiegelfechter schrieb sich in einem emotional bewegenden Artikel den Frust von der Seele: es ist eine Dolchstoßlegende zum Mitweinen und man weiß nun, wo man ihn einzuordnen hat. Möglicherweise sucht das »Neue Deutschland« noch freie Mitarbeiter;-)

Die Sinistren sind auch bitter enttäuscht und wissen ganz genau, dass es natürlich nicht am Unvermögen der Linken gelegen haben kann. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, ersinnen sie ihre eigene Dolchstoßlegende:

Vielen Dank, BILD; vielen Dank, Spiegel; vielen Dank, Ihr schreibenden Musterdemokraten allesamt! Als vierte Macht im Lande nehmt Ihr Euch Frechheiten heraus, für die eine Privatperson wegen Nötigung, Volksverhetzung und Grundgesetzfeindlichkeit schon lange in den Knast gewandert wäre!

Am klügsten scheinen mir diejenigen Linken, die zu diesem Thema geschwiegen haben. Vielleicht aus Taktik, vielleicht war es ihnen auch nicht so wichtig, weil sie lieber Basisarbeit leisten oder kein Interesse an Macht haben. Aber möglicherweise wissen sie auch, dass man auf Betrug und Abneigung gegen einen hochstilisierten »Feind« kein dauerhaftes Bündnis gründen kann.

Roland Koch ist sehr umstritten, er hat teilweise inakzeptable Kampagnen geführt und er steht auch für eine »law-and-order«-Politik, die ein Liberaler nicht mittragen kann. Aber er ist seit vielen Jahren ein vergleichsweise kompetenter Ministerpräsident und seine Kontrahentin hat sich als völlig inkompetent erwiesen. Was sollte einem hessischen Bürger nun lieber sein?

You’re So Vain

… sang die verführerische Carly Simon einstens.

You’re so vain
You probably think this song is about you
You’re so vain
I’ll bet you think this song is about you
Don’t you don’t you

Warum fällt mir das ein? (mehr…)

Krugs Ostalgie

Manfred Krug hat die Autobahnen der DDR entdeckt:

Jeder Mensch in der DDR konnte selbst seine Miete und die Grundnahrungsmittel bezahlen.

Ich behaupte einfach mal, dass sich Wohnungen und Grundnahrungsmittel auf DDR-Niveau in Qualität und Quantität auch heute problemlos von jedem bezahlen lassen. Nur würde das wohl einen Aufschrei geben, von wegen Menschenwürde und so. Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass wir wohl keinen mehr finden, der wie damals der Westen die ganze Chose finanziert…

Aber damit nicht genug. Es war wirklich nicht alles schlecht, denn:

Es gab nicht diese Räuber mit Schlips und Kroko-Aktentasche, die in dein Haus kommen und dir sagen, was du tun sollst, damit sie dich möglichst schnell aussaugen können.

Da hat er recht. Und populäre Schauspieler, die für viel Geld unschuldige Bürger zum Kauf dubioser Aktien eines maroden Telekommunikationsunternehmens auffordern, die gab es auch nicht.

Die Studie aus Chemnitz (I)

Horst und Gisela[1] sind einfache Leute. Sie sind Anfang 50, seit mehr als 20 Jahren miteinander verheiratet und leben in einer sanierten ostdeutschen Plattenbausiedlung. Sie arbeiten für je 750 Euro netto: Gisela als Friseurin, Horst als LKW-Fahrer. In den Jahren der Großen Koalition hat man ihnen die Steuern erhöht, die Abgaben gesteigert und die Hoffnung genommen.

Ich kann nicht über eine Studie zur sozialen Mindestsicherung schreiben, ohne an Leute wie Horst und Gisela zu denken. Denn mit ihren Steuern und Abgaben tragen sie dazu bei, dass es eine soziale Mindestsicherung gibt. Aber aus ihrer Arbeit bleibt ihnen so wenig, dass sie pro Arbeitstag weniger als zwanzig Euro netto besser als ein ALG-II-Empfänger gestellt sind. Und auf die sozialen Vergünstigungen für ALG-II-Empfänger haben sie gar keinen Anspruch.

Die beiden Autoren der Studie aus Chemnitz haben möglicherweise auch an Menschen wie Horst und Gisela gedacht, als sie das Vorwort zu ihrer Studie verfassten. Sie wollen die soziale Grundsicherung unter den Gesichtspunkten ihrer Ziele und ihrer Umsetzung in der Praxis untersuchen. Sie verweisen auf die Flut von mehr als 150.000 Verfahren vor den Sozialgerichten, die sich allesamt gegen zu niedrige Sozialleistungen richten. Und sie weisen darauf hin, dass die Verfahren zur Ermittlung der Bedarfssätze zum Teil intransparent und nicht nachvollziehbar sind.

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