B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Stellen wir uns eine Branche vor, die sehr ethische Produkte anbietet und die sich seit Jahrzehnten einer ständig wachsenden Nachfrage gegenüber sieht. Obwohl es sich die Politik ebenso lange zur Aufgabe gemacht hat, diese Branche nach Kräften am Wachstum zu hindern, wurde ihre Dynamik sogar durch die Wirtschaftskrise nicht gebrochen. Und als Gipfel politischer Seriösität gilt erneut die Forderung: Schluss mit dem Wachstum! Gibt’s nicht? Och doch: Das Ganze nennt sich “Gesundheitswesen”. Was woanders “steigende Nachfrage” heißt und mit Jubel und Böllerschüssen begrüßt wird, wird hier eine “Kostenexplosion” geschimpft, die es zu “dämpfen” gelte (siehe hierzu übrigens sehr instruktiv: “Verrückte Gesundheit” von Claus Tigges in der FAZ). Willkommen in einer Welt, in der es offiziell nur Kosten gibt!

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Verfasst von Rayson um 16:31 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Politik, Rochus (Trackback)
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Es ist absehbar, dass die Gesundheitspolitik zum einem beherrschenden Thema der Amtszeit dieser Bundesregierung werden wird. Einmal, weil das jetzige System an vielen Ecken und Enden so sehr knirscht, dass praktisch jede Regierung mit irgendwelchen Reformpaketen beschäftigt war, um die Illusion zu nähren, die Knappheit der Ressourcen sei beim Gesundheitswesen nicht gegeben, wenn man das nur doll genug wolle. Und dann natürlich, weil sich bei diesem Thema herrlich Emotionen wecken lassen, die von der jeweiligen Opposition ausgenutzt werden.

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Verfasst von Rayson um 08:09 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog, Rochus (Trackback)
19 Kommentare

Wenn ein Autofahrer vor lauter Sparsamkeit die Wechselintervalle des Steuerriemens nicht einhält und einen Motorschaden riskiert, dann nennt man das unverantwortlich. Wenn aber ein Vater bei seinem Kind auf einen PCR-Test für die Diagnostik des H1N1-Virus für 23,10 Euro verzichtet, weil die Krankenkasse die Leistung nicht übernimmt, dann versagt das Gesundheitssystem und das Klagelied über soziale Härten wird angestimmt.

Niemand erwartet, dass die KFZ-Versicherung die Spritkosten für den PKW bezahlt, keiner verlangt die Übernahme der Stromrechnung durch die Hausratsversicherung. Aber von der Krankenversicherung verlangen die Bürgern die Übernahme der Kosten für jede Routineuntersuchung, auch wenn die Behandlung auf eigene Rechnung nur eine Lappalie ist. Solange wir nicht lernen, dass es einen Unterschied zwischen dem Sparen für den planbaren “Wartungsaufwand” für die körperliche Gesundheit und der Versicherung von gesundheitlichen “Katastrophen” mit nicht voraussehbarer Kostenbelastung gibt, müssen wir uns über steigende Kosten des Gesundheitssystems und ständig scheiternde Gesundheitsreformen nicht wundern.

Update: Ein Leser hat mich dankenswerter Weise auf meine Unaufmerksamkeit beim Lesen des zitierten Artikels aufmerksam gemacht. Offenbar sind bürokratische Hürden und nicht Verantwortungslosigkeit die Ursache für den unterlassenen Test gewesen. Trotzdem stehe ich voll hinter der Aussage im zweiten Absatz.

Verfasst von SteffenH um 23:08 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Grundsatzfragen (Trackback)
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Ist der massive Kauf von H1N1-Impfstoffen durch die Länder eigentlich eine besonders clevere Form von Subvention, dem Wahlkampf geschuldet oder bin ich einfach zu zynisch und es besteht ernsthafte Gefahr? Wenn ich das hier lese denke zumindest ich, dass ich mich noch ohne so etwas nach draußen trauen kann.

Verfasst von googlehupf um 18:56 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, International (Trackback)
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Auf eine weitere Episode der traurigen Geschichte der deutschen Verbraucherschutzpolitik verweist das Novo-Magazin. Den Verantwortlichen des Verbots von Red Bull Cola wegen Spuren von Kokain ist es gleichgültig, dass den Behörden die Unbedenklichkeit bekannt ist:

Und schon wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben. Diese hört auf den Namen „Red Bull Cola“, und ihr wird zur Last gelegt, dass sie nicht nur Flügel verleihen soll, sondern auch … ja, was eigentlich? Das nordrhein-westfälische Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit (LIGA), das das Getränk untersucht hat, bescheinigt ihm jedenfalls, gesundheitlich unbedenklich zu sein. Wilhelm Deitermann, Sprecher des Verbraucherschutzministeriums in NRW, bestätigte, man könne gar nicht so viel Cola trinken, als dass ein Risiko bestehe. Eigentlich müsste man annehmen, ein solches Urteil wäre gleichbedeutend mit einer Zulassung. Dennoch ließen sich einige Bundesländer durch die eigentlich beruhigenden Nachrichten nicht davon abbringen, den Verkauf von Red Bull Cola zu verbieten und große Rückholaktionen zu starten.

Stein, oder besser, Spurenelement des Anstoßes ist die Feststellung von LIGA, dass ein Liter Red Bull Cola 0,4 Mikrogramm Kokain enthält. Nach Angaben des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) wäre jedoch die regelmäßige Zufuhr einer 7000-fache Konzentration notwendig, damit die zur Herstellung der Cola verwendeten Koka-Blätter ihre unerwünschten Nebenwirkungen auf das zentrale Nervensystem und das Herz-Kreislauf-System entfalten. Bei einem regelmäßigen Konsum von 7000 Litern der Brause könnte es also spannend werden. Wer hingegen nur hin und wieder Red Bull Cola konsumiert, hat wohl erst nach ca. 20.000 Litern unter (diesen) Nebenwirkungen zu leiden. Also, Augen auf bei der nächsten Getränkebestellung! Und auch beim Bezahlen, denn: Deutsche Euro-Scheine sind durchschnittlich mit vier bis fünf Mikrogramm Kokain, also dem Gegenwert von zehn bis zwölf Litern Red Bull Cola, verunreinigt. Ist die Wirtschaftskrise in Wahrheit nichts weiter als ein globaler Entzug?

Verfasst von SteffenH um 16:00 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Der Motor des Neoliberalismus, die europäische Ebene, schlägt wieder zu – indem sie das deutsche Apothekermonopol verteidigt.

Die Begründungen sind die gleichen, die auch gerne von Interessensvertretern der Apotheker zitiert werden: eine bessere Beratung und der Gesundheitsschutz sollen durch die inhabergeführten Apotheken garantiert werden. In der Praxis stellt sich allerdings heraus, dass dem nicht unbedingt so sein muss. Was den betroffenen Personenkreis natürlich nicht daran hindert ob der Durchsetzung seiner Interessen Beifall zu klatschen.

Weniger strikte Alternativen zur Durchsetzung der angeführten Ziele brauchen da gar nicht erst in Betracht gezogen werden und obendrein hat, laut diesem FTD-Kommentar, der Gerichtsprozess ein gewisses Geschmäckle..

Noch bleibt ein aktuelles Statement von der Organisation aus, die unter Kritikern gerne (leicht übertrieben gesprochen) als Apothekerverband der das Parteiengesetz beachten muss, bezeichnet wird. Leider ist folgendes Beispiel als ein weiteres Körnchen Wahrheit in der Sache zu werten:
Als Vorsitzender der JuLis hätte Daniel Bahr wohl kaum das Apothekermonopol verteidigen dürfen. Als Mitglied des Bundesvorstandes der FDP ist allerdings diese Position deutlich hoffähiger.

Verfasst von googlehupf um 18:34 Uhr in der Kategorie EU, Gesundheitspolitik, Politik, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Was unterscheidet eigentlich den Staat von der supersympatischen RTL-Super Nanny? Das umschreibt Wolfgang Boger, der Herausgeber des Sammelbandes Der Staat als Super Super Nanny, sehr pointiert in dessen Vorwort:

Freilich unterscheidet sich der Staat in mindestens zwei Punkten erheblich von der Super Nanny. Während, erstens, die Super Nanny nur einige Tage bleibt, schickt uns der Staat von der Wiege bis zur Bahre nicht nur Formulare, sondern bleibt uns als Beraterin, Erzieherin, vor allem aber als (teuer entlohnte) Vormündin (wie man in der Schweiz sagt) erhalten. Seine prätendierten fachlichen Kompetenzen nehmen zu, seine juridischen ebenso. Die Super Nanny kann, zweitens, ihre segensreiche Wirkung nur dann entfalten, wenn die Familie in Not ihr Einlass gewährt, unser Staat dagegen sagt wie der Igel zum Hasen “Ick bün al dor!”, womit er völlig recht hat. Denn der Staat ist immer schon da und dies an mehreren Orten. Die staatliche Super Nanny ist also – richtig besehen – eine Super Super Nanny.

Viel mehr als dieser Vorgeschmack ist als Lektüreempfehlung für dieses Büchlein über die Abgründe der Political Correctness, Corporate Social Responsibility als gewinnwirtschaftliches Komplement einer Welt voller Gutmenschen, die Entdemokratisierung der Gesellschaft durch “moderne” Verbraucherschutzpolitik, die Gleichbehandlungspolitik als Entmündigungsstrategie, Sündensteuern, staatlich verordneten Gesundheitswahn und die schöne neue Welt des Gender-Mainstreamings nicht nötig. Hierfür gibt es – politisch total unkorrekt – einen Lesebefehl!

Verfasst von SteffenH um 14:13 Uhr in der Kategorie Bildungspolitik, Gesundheitspolitik, Grundsatzfragen, Politik, Steckenpferde der Autoren, Umweltpolitik, Wirtschaft (Trackback)
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Hut ab vor Axel Prahl, obwohl er sich die Entschuldigung hätte sparen können. Ich bin immer dafür, wenn jemand in Anwesenheit anderer Mitmenschen freiwillig aufs Rauchen verzichtet, doch was das Rauchverbot betrifft bin ich wirklich intollerant. Weg damit!

Verfasst von SteffenH um 09:50 Uhr in der Kategorie Allgemein, Gesundheitspolitik, Rochus (Trackback)
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Es gab Zeiten, da galt der Grundsatz von Paracelsus „Dosis sola venenum facit“ („Allein die Menge macht das Gift“) noch als eherne Regel in der Toxikologie. Aber wissenschaftlicher Fortschritt in der Analytik, Umweltschutzideologie und Massenmedien haben die sinnvolle Anwendung dieser Regel in den letzten Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend untergraben. Jetzt wird die nächste Sau durchs Dorf gejagt: Third Hand Smoke: Die Warnung vor miefender Raucherkleidung. SpON zählt auch gleich mehrere toxische und radioaktive Stoffe aus dem Tabakrauch auf, die sich in der Kleidung festsetzen können und reklamiert die Warnung vor der Krebsgefahr durch Wissenschaftler. Dosis-Wirkungs-Beziehungen sind dabei irrelevant. Welchen Leser kümmern irrelevante Details. Muss ich mich vor Kontamination fürchten, wenn mir meine Mütze in den Straßendreck fällt? Was wird meine Freundin sagen, wenn ich sie vor einem Kuß erst einmal unter die Dusche schicke?

Verfasst von SteffenH um 16:34 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Wird Fliegen bald teurer oder nicht? Da Kinder ab morgen im Flugzeug mit dem Loop-Belt gesichert werden müssen, obwohl der TÜV sie aufgrund von Crash-Tests für gefährlich hält und den Eltern die Buchung eines Extraplatzes empfiehlt, dürften besorgte Eltern wohl in Zukunft aus Angst um ihre Sprösslinge eine etwas höhere Zahlungsbereitschaft für die Urlaubsreise entwickeln. Andererseits erhöht sich der Preis für die Fliegerei, was wiederum zur relativen Nachfragesenkung führen dürfte. Wie dem auch sei, eine Verordnung mit Folgen.

Verfasst von SteffenH um 18:25 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Laut einer Allensbach-Umfrage ist nur ein Drittel der deutschen Bevölkerung für ein bedingungsloses Rauchverbot in Restaurants. Zwar dürfte sich nach dieser Erhebung die überwiegende Mehrheit der Deutschen für staatliche Zwangsmassnahmen in privaten Gastronomiebetrieben aussprechen, doch scheint dem Durchschnittsdeutschen noch nicht das letzte Bisschen Toleranz abhanden gekommen zu sein.

Verfasst von SteffenH um 10:01 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Politik (Trackback)
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Die Nationale Verzehrstudie enthüllt, dass Übergewicht vor allem ein Bildungsproblem ist. Weshalb die SPD-Bundestagsfraktion eine auch für den letzten Deppen verständliche Gutes-Essen-Böser-Fraß-Ampel auf jede Futterverpackung pappen lassen will. Doch Achtung, wie ein bekannter Fernsehmoderator belegt, kann man sich aber nicht einfach auf eine grüne Ampel verlassen. Eben, weil Übergewicht ein Bildungsproblem ist und das Abnehmen simplen physikalischen Gesetzen gehorcht.

Verfasst von SteffenH um 22:34 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Humor und Satire (Trackback)
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Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Rauchverbot in Gaststätten mit der Begründung verworfen, der Gesundheitsschutz der Bevölkerung müsse höher bewertet werden als die Nachteile für die Raucher. Mal abgesehen davon, dass sich noch niemand die Mühe gemacht hat die Nachteile für die Raucher zu quantifizieren, frag ich mich immer wieder, wo eigentlich der große Gesundheitsgewinn für die Nichtraucher liegen soll? Zwar mögen sich die 30% höheres Lungenkrebsrisiko für Nichtraucher zunächst hoch anhören, doch wenn man sie in Beziehung zum absoluten Risiko einer Lungenkrebserkrankung von knapp 0,5% für Nichtraucher setzt, dann steigt das Risiko auf gut 0,6% an. Wie schön, dass unsere obersten Gesetzeshüter so kleinlich sind…

Verfasst von SteffenH um 14:47 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Was Ökonom Paul Krugman allein aufgrund seiner ideologischen Brille ignoriert und Tyler Cowen zwar hinterfragt, aber wohl aus Zeitgründen nicht überprüft, deckt Warren Meyer auf seinem Coyote Blog als methodischen Bullshit auf. Übrigens, dieser Mann betreibt mit Climate Sceptic eine sehr informative Seite zum Rummel um den Klimawandel, auf der auch der ebenso informative “A Layman’s Guide to Man-Made Global Warming” zu finden ist.

Verfasst von SteffenH um 17:36 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, Gesundheitspolitik, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Dokumentiert von Sibylle Herbert in der aktuellen Ausgabe der ZEIT. Die Reportage endet so:

[Die Kundenberater] müssen gute Miene zum bösen Spiel machen. Sie müssen sich das Gemecker anhören und gleichzeitig die gesetzlichen Regelungen durchsetzen. Die Kundenberaterin Susanne Schmalen wünscht sich, dass diejenigen, die für diese Regelungen verantwortlich sind, sie den Versicherten einmal selbst erklären müssten. »Die Ulla Schmidt, die hätte ich ganz gerne einmal einen Tag hier.«

Verfasst von Marian Wirth um 11:41 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Um Karstens Kommentarbereich nicht mit thematisch Danebenliegendem zu versaubeuteln, greife ich Björns Fragen zu meiner kurz angedeuteten Diskussionsbereitschaft hinsichtlich des Themas eines freien Organhandels hier auf.
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Verfasst von Boche um 12:54 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Grundsatzfragen, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Manchmal ist das mit dem Web2.0 ja nicht so ganz einfach, deshalb hier meine Linkliste zu Greg Mankiw’s Artikel “Beyond Those Health Care Numbers” in der New York Times von heute (?):

Ist es schlimm, wenn 47 Millionen Amerikaner nicht krankenversichert sind? (Statler, Antibürokratie-Team; einige Kommentare)

Is Health Care Unaffordable or do Millions of Americans Just Have Other Priorities? (Jörg Wolf, Atlantic Review; nur ein Kommentar bis jetzt)

Is Health Care Unaffordable or do Millions of Americans Just Have Other Priorities? (Jörg Wolf, The Moderate Voice; Cross-Posting des o.a. Artikels mit einigen Kommentaren bis jetzt)

Mankiw’s “True but Misleading Health Facts” (Jonathan Adler, The Volokh Conspiracy; sehr viele Kommentare)

Mankiw: Beyond Those Health Care Numbers (Mark Thoma, Economist’s View; sehr langer Blog-Eintrag, sehr viele Kommentare)

Mark Thoma Is Unhappy with Greg Mankiw… (Brad DeLong, Grasping Reality with Both Hands)

Mir will mal wieder scheinen, als diskutierten die Amis über einen Zeitungsartikel intensiver und sachlicher als wir über die ganze “Gesundheitsreform”.

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Verfasst von Marian Wirth um 00:03 Uhr in der Kategorie Blogosphäre, Gesundheitspolitik, International (Trackback)
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Der Kollege Martin Hagen hat einen lesenswerten Artikel aus dem “Vorwärts” ausgegraben. Ein Beitrag, der zeigt, dass Widerstand gegen eine zunehmende Bevormundung und die Formung der Bevölkerung nach dem einen oder anderen Ideal weder “links” noch “rechts” sind.

Verfasst von Karsten um 11:36 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Innenpolitik (Trackback)
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SPON gibt sich überrascht: Die Enthaltsamkeits-PR, die manche Organisationen in den USA losgetreten haben, zeigt keine Wirkung bei den AIDS-Neuinfizierungen. Die naheliegende Erklärung, die auch durch Studien erhärtet wird: Die Appelle verhallen ungehört. Also nur eine winzigkleine Minderheit scheint auch tatsächlich das zu tun, was sie öffentlich predigt. Ist ja nicht so, dass wir dieses Phänomen noch nie erlebt hätten…

Wovon SPON nicht berichtet, schreibt aber Steven E. Landsburg in seinem Buch “More Sex Is Safer Sax” (meine aktuelle Lektüre). Eine gekürzte Version des entsprechenden Kapitels erschien bereits 1996 bei “Slate”. Diejenigen, die da so nett und rührend vor vielen Kameras ihren festen Willen zur Keuschheit bekunden, sollten, wenn es um eine Verringerung der Gefahr geht, an AIDS zu erkranken, nicht etwa weniger, sondern sogar mehr Sex haben. Das wäre doch mal eine Kampagne wert, Frau Schmidt!

Nachtrag:

Ein Klugscheißeraufmerksamer, netter Leser dieses Blogs macht darauf aufmerksam, dass es keine “AIDS-Neuinfizierungen” gebe, sondern höchstens HIV-Neuinfektionen. Ich bitte um freundliche Beachtung.

Verfasst von Rayson um 15:02 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Politik (Trackback)
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Was die rot-grünen Herren der Stadt wohl machen, wenn jetzt einer auf die Idee kommt, bei hohem Eintritt “jedes Getränk 1 Cent” auf die Plakate zu schreiben?

fragte Karsten vor einem Monat in diesem Blog.

Die Antwort ist einfach: Vor Gericht ziehen – und gewinnen (“Gericht stoppt Flatrate-Party“, Hannoversche Allgemeine Zeitung):

(…) Geschäftsführer Louis Meyer wollte am Freitag auf seinem selbsternannten “10 Cent Hammer Event” Wodka-Energy-Drinks für jeweils zehn Cent verkaufen. Nach Ansicht des Gerichts verleite dieser “bei Weitem nicht kostendeckende Preis das überwiegend jugendliche Publikum zu einem die Gesundheit gefährdenden Alkoholkonsum”. (…)

(…) Das Gericht untersagte den Verkauf von Zehn-Cent-Drinks nach dem Gaststättengesetz, wie es Richter zuvor der Stadt geraten hatten: Wer solchem Alkoholmissbrauch Vorschub leiste, gefährde die Gesundheit seiner Gäste.(…)

Der Wirt hat allerdings schon eine neue Idee. Und die Stadt prüft, ob sie dagegen vorgehen wird.

Herzlichen Glückwunsch, Karsten! Du hast Dich nur um 9 Cent verschätzt! (Wenn ich Dir übel wollen würde, sagte ich, dass Du Dich um den Faktor 10 verschätzt habest )

Verfasst von Marian Wirth um 22:51 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Wirtschaft (Trackback)
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