B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Warum sollte sich ein nach Aussage von Freunden und Bekannten “lebensfroher” junger Mann selbst in Brand setzen? Welchen Grund könnte ein Polizeibeamter, der den jungen Mann gar nicht kennt, haben, diesen ermorden zu wollen? Wie kann es sein, dass ein Gefesselter eine feuerfeste Matratze in Brand setzen kann, obwohl seine Zelle regelmäßig in Augenschein genommen wurde? Wie kann ein Polizeibeamter bei der Durchsuchung einer Person, die in eine Einzelzelle gesperrt und dort fixiert werden soll, ein Feuerzeug übersehen? Wieso taucht das Feuerzeug, mit dem ja offenbar der Brand gelegt wurde, nicht sofort, sondern erst mit einem Tag Verzögerung auf der Inventarliste der Zelle auf? Warum wird nicht intensiv nachgeforscht, um wessen Feuerzeug es sich eigentlich handelte? Wie kann ein Polizeibeamter einen Feueralarm einfach wegdrücken, anstatt ihm nachzugehen – besonders, wenn er die Gegensprechanlage leise gestellt hat?

Wie kann es sein, dass Polizeibeamte in ihrer eigenen Wache nicht genau wissen, wo sich ein Feuerlöscher befindet? Warum steht der Feuerwehr kein Lageplan zur Verfügung, wenn sie den Unfallort erreicht? Warum veränderten sich die Aussagen einiger Beamter im Laufe des Prozesses so stark? Wie kann es sein, dass die ermittelnden Beamten ausgerechnet bei einem offenbar so wichtigen Fall, in den Kollegen verwickelt sind, mehrfach vergessen, die Aussagen gegenlesen oder unterzeichnen zu lassen? Warum wird zur Analyse eines Brandortes, wo offensichtlich eine Brandstiftung vorliegen muss, weder ein Brandsachverständiger noch ein Gaschromatograf hinzugezogen?

Und das ist nur ein Teil der Fragen, die im Prozess um den Feuertod von Oury Jalloh ungeklärt geblieben sind. Zwar neige ich persönlich dazu, im Zweifelsfall erst einmal den Aussagen und Positionen von Polizeibeamten zu glauben, doch in diesem Fall sind dieselben wirklich viel zu widersprüchlich, zu ungenau und zu sehr darauf gerichtet, die Wahrheitsfindung zu verhindern, als dass man sich so einfach auf Seiten der Angeklagten positionieren kann.

Und selbst, wenn man keinen Grund dafür erkennen kann, warum ein Beamter das Feuer gelegt haben sollte – denn das kann ich auch nicht – ist ein Freispruch, wie er vom Landgericht Dessau-Roßlau ergangen ist, einfach unglaublich. Denn zumindest hat ein Beamter, der für das Leben eines gefesselten Mannes verantwortlich war, durch verspätete Reaktion auf einen Feueralarm dieses Leben fahrlässig aufs Spiel gesetzt und ist für sein Ende verantwortlich. Zumindest.

Verfasst von Karsten um 11:47 Uhr in der Kategorie Allgemein (Trackback)
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Welcher der geneigten Leser hat eigentlich schon mal was von dem Begriff “Gentrifizierung” gehört, gelesen oder sich sogar darüber geäußert? Bis vor geraumer Zeit war zumindest mir der Begriff völlig neu. Bis ich des Abends mehrfach über diverse A6-Flyer (weiß, Umweltpapier, Laserdrucker) linker Gruppierungen in alternativ angehauchten Lokalitäten Besserverdienerbars torkelte stolperte, die mich auf dieses Schreckenswort hinwiesen.

Was hinter dem Begriff steht ist kurz wie brisant: (meist) junge Menschen mit Kapital, sei es monetär oder human, ziehen “frech wie Oskar” in Künstler- und Arbeiterviertel weil es Ihnen da einfach gut gefällt. Günstige Kneipen, bunte Läden, alternatives Lebensgefühl und, im schlimmsten Fall, ein wenig “Menschenzoo” locken. Weil diese Yuppies (im ursprünglichsten Sinne des Wortes) in der Lage sind (oder irgendwann sein werden) mehr Fuffis hinzublättern als viele der der alteingesessenen Bewohner werden Häuser saniert, Etagenklos abgeschafft, höhere Mieten erhoben und – noch sträflicher – Sushirestaurants und Martinibars eröffnet. Der Charakter des Quartiers ändert sich und dazu kann manch einer kann nach Jahren der Wertsteigerungen die Miete nicht mehr aufbringen und zieht in der Folge um. (mehr…)

Verfasst von googlehupf um 20:34 Uhr in der Kategorie Allgemein, Kultur, Politik (Trackback)
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Paul Romers Laudatio für die diesjährige Nobelpreisträgerin für Ökonomie Elinor Ostrom ist wirklich empfehlenswert.

Verfasst von SteffenH um 17:50 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, International (Trackback)
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Wie versucht man witzig zu sein – und wirkt doch irgendwie ganz anders? Das sind die entscheidenden Fragen, die sich der Spiegel-Krisenkolumnist Thomas Tuma in seinem geheimen Tagebuch stellt. Es zeigt: Seriöse Berichterstattung macht einem vom Wahlergebnis frustrierten Journalisten keinen Spaß. (mehr…)

Verfasst von SteffenH um 13:11 Uhr in der Kategorie Allgemein, Humor und Satire, Medien, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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SpON druckt heute morgen einen Artikel gegen das Vergessen der Vergangenheit der LINKEN ab, dem die Information zu entnehmen ist, dass sich die Landestagsfraktion der LINKEN seit 2002 weigerte die Umbenennung der Arnstädter Str. 51 in Jürgen-Fuchs-Str. 51, benannt nach dem in der DDR inhaftierten Bürgerrechtler und Schriftsteller, zu akzeptieren, weshalb sie auch weiterhin die alte Adressangabe im Briefkopf benutzen würde.

Ich habe mir nach der Lektüre gedacht, das kontrollierst du mal und googelte nach “Arnstädter Str. 51 Linke”. Und siehe da, was findet die Suchmaschine: Einen Verweis auf die Kontaktseite der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN, auf der aber plötzlich die Adressangabe “Jürgen-Fuchs-Str. 51″ lautet. Eine Recherche in jüngeren Dokumenten der Fraktion, die nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion editiert werden können, ergab tatsächlich, dass die LINKE-Fraktion bis vor kurzem die alte Adressangabe verwendete.

Fazit: Auch heute will die LINKE vertuschen, selbst ihre jüngste Vergangenheit. Statt wie immer die Quadratur des Kreisen zu wagen und eigentlich nicht zu rechtfertigende Dinge zu rechtfertigen oder zumindest dazu zu stehen, was man da in peinlicher Geschichtsvergessenheit all die Jahre vom Stapel gelassen hatte, wird die Sache klammheimlich zu den Akten gelegt. Wer weiß, vielleicht merkts ja niemand…

Verfasst von SteffenH um 09:45 Uhr in der Kategorie Allgemein, Geschichte, Grundsatzfragen, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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Gestern waren es die High-Tech-Schwimmanzüge, heute sind es die schnellen Computer der High-Frequency-Trader, immer ist es der technische Fortschritt, der, bis er sich durchgesetzt hat, dem einen oder anderen einen Vorsprung im Rennen gibt, weil er nicht wie mit der Gieskanne verstreut wird.

Es ist das eine, darüber zu klagen, dass andere mit höheren Investitionen und damit auch Risiko die größeren Kartoffeln ernten, hier gilt der alte Spruch “No risk, no fun.” Doch mag man sich kaum ausdenken, zu welchen Konzqenzen diese unseelige Attitüde führen kann, wenn sie sich im Denken unserer Mitmenschen ausbreitet. Fortschritt gibts dann nur noch auf Rezept und nur für alle in gleichen Dosen. Über jede Verbesserung wird erst abgestimmt, bevor sie zum Einsatz kommen darf. Technology-Mainstreaming wird zum Beschäftigungsfeld einer ganzen Bundesbehörde und alle Bürger bekommen ein iPhone, um ja die Coolness in der U-Bahn nicht zu einem ungleich verteilten Wettbewerbsvorteil werden zu lassen. Technologische Gerechtigkeit hat es nie gegeben und wird es nie geben. Und um Himmels willen, soll es nie geben, denn woher soll dann noch die Motivation zu technischem Fortschritt herkommen?

Verfasst von SteffenH um 11:06 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen (Trackback)
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… und wenn es nur wegen seiner konstruktiven Einstellung zum Thema “illegaler Musikdownloads” ist.

Update: Passend hierzu der Verweis auf eine neue empirische Studie zum Thema auf Against Intellectual Monopoly:

While this confirms what we thought informally, it is the first study I’ve seen with hard numbers: musicians income up due to increased demand for their live performances; the total production of songs way up, even as the recorded sales have dropped. Basically – the internet balancing distribution cost and business model against the reduction in demand for recordings has helped musicians and increased the output of music. A really careful detailed analysis.

Verfasst von SteffenH um 10:48 Uhr in der Kategorie Allgemein, Blogosphäre, Kultur, Medien, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Sascha Tamm erklärt, warum das so ist und weshalb wir sie trotzdem stehen lassen sollten. Lesenswert!

Verfasst von SteffenH um 11:16 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, Umweltpolitik, Wirtschaft (Trackback)
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Auf die Tränendrüsen der Leser wollte man offenbar in der Wochenendausgabe der FAZ mit dem Beitrag “Die Milchbauern-Rechnung” drücken. Was dabei heraus kam, war jedoch eine “Milchmädchen-Rechnung” und ein beredtes Zeugnis dafür, dass der Unternehmergeist unter der Bauernschaft, wenn es ihn überhaupt jemals gab, vollends vor die Hunde gegangen ist.

Da wird der Bauer zitiert, er hätte ohne viel eigenes Kapital, dafür aber mit Mut zum Risiko eine ehemalige LPG erworben. Doch wo bleibt der Mut, wenn uns hier eine Vollkostenrechnung präsentiert wird, nach der bei dem gegenwärtigen Milchpreis lediglich keine vollständige Fixkostendeckung erzielt, aber dafür alle variablen Kosten entgolten werden. Also eine betriebswirtschaftlich völlig normale Situation, mit der jeder Unternehmer klar kommen sollte, wenn sie nicht dauerhaft auftritt. Wo steht geschrieben, dass ein Unternehmen jedes Jahr ein Anrecht auf Gewinnüberschüsse hat? Zumal man sich an fünf Fingern ausrechnen kann, dass der zitierte Hof bei relativ geringen Milchpreisanstiegen wieder solide Überschüsse erwirtschaften würde, wie im Artikel für das Vorjahr beschrieben wurde. Kein Wort auch davon, dass der Bauer nur etwas Land, etwas Vieh und einige Milchquoten verkaufen bräuchte, um wirtschaftlich wieder deutlich besser dazustehen. Aber nein, das unternehmerische Risiko sollen die Konsumenten und Steuerzahler übernehmen, der Gewinn wird dann wieder in die privaten Taschen gesteckt. Für mich gibt es da nur eine Reaktion: Ich kaufe die billige ALDI-Milch!

Verfasst von SteffenH um 21:25 Uhr in der Kategorie Allgemein, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Was war ich stolz, als ich als kleiner Schuljunge für ein funktionierendes Schlußlicht am Fahrrad, eine laut hörbare Klingel und ein paar auswendig gelernte Vorfahrtsregeln die “Goldene Eins im Straßenverkehr” an die Brust geheftet bekam. Irgendwie muss mir damals schon bewusst gewesen sein, dass man mit der Straßenverkehrsordnung ein Stückchen Rechtsstaat in den DDR-Alltag gerettet hatte, das sich jetzt als Argument gegen die Einordnung der DDR als Unrechtsstaat anbringen lässt. So sieht das offenbar ein Kommentator im Tagesspiegel, wenn er schreibt:

Gewiss, das Familienrecht oder die Straßenverkehrsordnung machen aus der DDR noch keinen Rechtsstaat. Aber sie begrenzen die Unrechtsstaatlichkeit, die sie in Bezug auf das Große und Ganze ihrer Struktur kennzeichnete.

Die DDR hatte also etwas rechtsstaatliches, weil man sich in politisch unverfänglichen Spähren des Zivillebens rechtsstaatlich anmutender Institutionen bediente. Das ist etwa so rechtstaatlich wie die Festellung, dass Hausfrauen in der DDR, wenn sie denn genügend Eier kaufen konnten, Sonntag morgen die Wahl zwischen Spiegel- oder Rührei hatten, ohne diesbezüglich einer staatlichen Reglementierung ausgesetzt zu sein. Aus der bloßen Existenz einer unverfänglich erscheinenden Rechtsnorm eine Schlußfolgerung über ihre Anwendung im Alltag ableiten zu wollen, grenzt im Rückblick auf die DDR-Realität durchaus an den Versuch der Geschichtsklitterung, weiß man doch wie weit es die Staatorgane der DDR mit Auslegung der DDR-Gesetze trieben. Es mag sein, dass der eine oder andere im DDR-Alltag das Gefühl haben konnte, an der Straßenkreuzung sein Vorfahrtsrecht rechtmäßig in Anspruch zu nehmen, doch hat ihn die Straßenverkehrsordnung im Zweifel nicht davor bewahrt, kurz darauf wegen staatsfeindlicher Aktivitäten in öffentliche Verwahrung genommen zu werden.

Verfasst von SteffenH um 16:13 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Wie passend erschien dieses Qualtinger-Zitat rechts in der B.L.O.G.-Spalte, als ich gerade vom neuesten Unsinn der Berliner Populistenbande las.

Es gibt natürlich keine seriösen Gründe für dieses Verbot, man kann auch sicher davon ausgehen, daß alle beteiligten Politiker so etwas noch nie live gesehen, nie mit den Leuten gesprochen, sich nicht irgendwie kundig gemacht haben.

Es geht einfach nur noch um den Wahlkampf – wenn sich die Koalition schon nicht mehr auf Lösungen für die echten Probleme einigen kann, müssen Ersatzhandlungen her.

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Verfasst von R.A. um 15:24 Uhr in der Kategorie Allgemein (Trackback)
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…jedenfalls nicht immer:

Wir haben ja genug Diktaturen erlebt, auch gut gemeinte. Keine hat funktioniert… Und der kapitalistische Grundgedanke ist eigentlich famos: Tue etwas ganz besonders gut, und du wirst dafür belohnt. Wenn man da den Umweltgedanken geschickt integriert, hat man ein fast perfektes System.

Wenigstens Farin Urlaub hats begriffen.

Verfasst von SteffenH um 10:54 Uhr in der Kategorie Allgemein, Kultur (Trackback)
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Man tue so als wäre ein großer Einkaufswagen für den Verbraucher, was die Heroin-Dosis für den Junkie ist, vertrete den Standpunkt nicht die Fahrzeugreparatur sondern den Automechaniker kaufen zu müssen, unterstelle dem Konsumenten, dass Lesen nur etwas für Hochintelligente wäre, lege noch ein paar Dutzend weitere Trivialitäten des Konsumentenalltags zwischen zwei Buchdeckel und verkaufe das Ganze als Verbraucher-Buch, fertig ist die größte Verbraucher-Falle von allen. Selten werden die Konsumenten so dreist abgezockt wie von ihrem obersten Verbraucherschützer.

Verfasst von SteffenH um 15:30 Uhr in der Kategorie Allgemein, Presse / SPON- und taz-Blog, Wirtschaft (Trackback)
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Ein schauriges Beispiel für die Opportunitätskosten der Energieeffizienz bietet der Crashtest eines Smart:

Consumers who buy minicars to economize on fuel are making a big tradeoff when it comes to safety in collisions, according to an insurance group that slammed three minimodels into midsize ones in tests.

In a report prepared for release on Tuesday, the Insurance Institute for Highway Safety said that crash dummies in all three models tested — the Honda Fit, the Toyota Yaris and the Smart Fortwo — fared poorly in the collisions. By contrast, the midsize models into which they crashed fared well or acceptably. Both the minicars and midsize cars were traveling 40 miles per hour, so the crash occurs at 80 m.p.h.

The institute concludes that while driving smaller and lighter cars saves fuel, “downsizing and down-weighting is also associated with an increase in deaths on the highway,” said Adrian Lund, the institute’s president.

“It’s a big effect — it’s not small,” he said in a telephone interview.

Verfasst von SteffenH um 19:23 Uhr in der Kategorie Allgemein, Energie, Umweltpolitik (Trackback)
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“Sie haben nicht das Recht, ein Buch laut vorzulesen”, sagte Author’s-Guild-Chef Paul Aiken dem Wall Street Journal und behauptet damit, die Text-to-Speech-Funktion des Amazon-E-Book-Readers wäre eine Tonaufführung, die durch das Urheberrecht geschützt sei. Und ich lese abends im Bett immer völlig argslos meiner Freundin aus Büchern vor. Was für ein Glück, dass die Gralshüter des Urheberrechts noch nicht an unsere Tür geklopft haben. Ich gebe zu, dass manchmal nicht nur der Staat versucht, uns unsere Freiheit vorzuenthalten. Ein Glück aber auch, dass sich dagegen jetzt Widerstand von Menschen regt, denen man den Genuss einer elektronischen Vorlesefunktion kaum abschlagen möchte: Blinde und Versehrte.

Zur Erinnerung: Das Buch zum Thema “Against Intellectual Monopoly” von Michele Boldrin und David K. Levine steht immer noch kostenlos im Netz.

Verfasst von SteffenH um 15:33 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen (Trackback)
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Angeblich entsteht die Krise des Kapitalismus wegen des Überflusses an Gütern. Tatsächlich, mit unglaublichem Tempo reduzieren Wettbewerb und technischer Fortschritt die ökonomische Knappheit. Und so wird es auch immer billiger ideologischen Unsinn über den Kapitalismus an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Ist eine Wirtschaftsordnung, die es seinen Feinden so leicht macht, nicht tatsächlich in der Krise? Ganz im Gegenteil!

Verfasst von SteffenH um 15:02 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, Steckenpferde der Autoren, Umweltpolitik, Wirtschaft (Trackback)
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Hut ab vor Axel Prahl, obwohl er sich die Entschuldigung hätte sparen können. Ich bin immer dafür, wenn jemand in Anwesenheit anderer Mitmenschen freiwillig aufs Rauchen verzichtet, doch was das Rauchverbot betrifft bin ich wirklich intollerant. Weg damit!

Verfasst von SteffenH um 09:50 Uhr in der Kategorie Allgemein, Gesundheitspolitik, Rochus (Trackback)
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Eine bittere Pille für alle, die sich auch in Zukunft Wettbewerb und Wahlfreiheit im Technologiebereich wünschen – Apple bekommt ein Patent auf die Touchscreensteuerung seines iPhones. Nicht etwa der Quellcode der notwendigen Software, nein – so SpON – das Konzept als solches genießt jetzt den “Schutz” des Gesetzgebers:

Wichtig dürfte vor allen sein, was schon in der kurzen Zusammenfassung des Patents steht. Dort heißt es, Apple habe das Patent darauf, “Kontakte von einem oder mehreren Fingern mit dem Touchscreen-Bildschirm zu erkennen” und aus eben diesen Kontakten mit Hilfe heuristischer Methoden herauszufinden, ob der Anwender beispielsweise den Bildschirminhalt verschieben, ihn scrollen oder einen anderen Befehl ausführen will.

Passend hierzu argumentiert der Aufsatz “Of Patents and Property” aus der neuen Ausgabe von Regulation, dass der Patentschutz bis auf einige Ausnahmen bislang nur ein Innovationshemmnis war.

Verfasst von SteffenH um 13:47 Uhr in der Kategorie Allgemein, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Es ist keine zwei Jahre her, da glaubte fast jeder der Immobilienboom fände kein Ende. Auch dem Ölpreis wurde bescheinigt, er könne wohl kaum mehr sinken. Jeder setzte bei seinen Investitionsentscheidungen auf diese Entwicklungen, weil auch alle anderen es taten. Bis alles anders kam und die Immobilienblase platzte und der Ölpreis wieder in den Keller ging. Doch nicht nur der Boom hatte viel mit einer Massenpsychose zu tun, sondern auch die Krise erinnert stark daran. Schließlich kennen die meisten von uns den wirtschaftlichen Niedergang nur aus der Zeitung voller Fotos und Statements hemdsärmliger Krisenmanager. So eine Informationskaskade verursacht schlechte Laune und verbreitet Unsicherheit. Allein die Tatsache, dass viele Leute ihre Zeit mit der Lektüre endloser Hiobsbotschaften verschwenden, statt sich einfach ganz entspannt ihrer täglichen Arbeit oder anderen nützlichen Dingen zu widmen, legt nahe, dass es sich bei der Krise ein Stück weit um eine selbst erfüllende Prophezeiung handelt.

Weil also der Optimismus der vergangenen Jahre nicht vernünftiger oder besser begründet war als der aktuelle Pessimismus, brauchen wir eigentlich kein Konjunkturprogramm. Nein, wir brauchen eigentlich nur weniger fernsehen und Tageszeitungen lesen. Lieber ein Buch zur Hand nehmen, am besten schon ein paar Jahre alt, in dem man lesen kann, wie die Welt funktioniert und wie man sie gestalten kann, wie man sich an ihr freut und nicht wie man sich vor ihr fürchtet. Und dann sollte man diesen Optimismus ebenso schnell verbreiten wie der Pessimismus sich heute fortpflanzt.

Ich halte ja eigentlich nichts davon, sich am Überbringer schlechter Nachrichten auszulassen. Doch in diesem Fall sollte man wohl eine Ausnahme machen und die ganzen Miesepeter des Krisenzirkus mit Nichtachtung strafen.

Verfasst von SteffenH um 01:36 Uhr in der Kategorie Allgemein, Presse / SPON- und taz-Blog, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Der Unternehmer Adolf Merckle wird nach seinem Freitot in den Medien als Opfer der Finanzkrise hingestellt. Tatsächlich war Merckle sein eigenes Opfer: Opfer seiner Geschäftsgebaren und seiner Selbstüberschätzung. Was hinderte den alten Mann daran mit dem Verlust der Führungsposition seines Familienunternehmens fertig zu werden und auf seine alten Tage wandern zu gehen oder am Kamin ein gutes Buch zu lesen? Der Kapitalismus nicht, und auch nicht die Finanzkrise. So bedauerlich sein Tod ist, das Wirtschaftssystem in Sippenhaft für diesen Suizid zu nehmen ist vollkommen unangemessen.

Anmerkung: Ich weise darauf hin, dass ich nicht Herrn Merckle, sondern seine Darstellung in der Presse als Opfer der Finanzkrise kritisiere. Angesichts der Presseberichterstattung zu dem Fall muss man davon ausgehen, dass den Mann die Krise seines Unternehmens gebrochen hat. Das ist sehr bedauerlich. Er hat seine Entscheidung zur Konfliktbewältigung getroffen. Das will ich hier nicht bewerten und auch nicht so verstanden wissen. Ein Selbstmord bedeutet zwangsläufig, dass ein Mensch sich selbst zum Opfer gefallen ist, wozu er sein gutes Recht hat. Nur bedeutet das nicht, dass man externen Ereignissen dafür die Schuld zuschieben kann, zumal viele Menschen vergleichbare Situationen anders meistern. Nicht mehr und nicht weniger beabsichtigte ich hier auszudrücken. Sollte ich jemandem mit meinen Äußerungen zu nahe getreten sein, bitte ich dies zu entschuldigen.

Verfasst von SteffenH um 09:49 Uhr in der Kategorie Allgemein, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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