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Problembeschreibung

Das Problem echter Liberaler wird nicht sein, von der Bildfläche zu verschwinden. Das Problem in einer sozialdemokratisch orientierten Gesellschaft wird sein, als Partner Anderer möglichst viel vom Eigenen durchzusetzen.

Rayson in FDP,Grundsatzfragen,Politik am 05. 06. 2012 » 15 Kommentare
bisher 15 Kommentare » Kommentare
  1. FDominicus sagt am 05. 06. 2012 um 15:11 Uhr:

    Nur drei Worte: Vergessen Sie es.

  2. Stefan Balker sagt am 05. 06. 2012 um 15:20 Uhr:

    Im Grunde würde ich dem zustimmen.

    Wobei “Eigenes durchsetzen” etwas zu sehr danach klingt, als könne man gegenwärtig liberale Verbesserungen am Status Quo erreichen. Mir sieht es eher danach aus, als müsse man sich vor allem überlegen, in welcher Konstellation man am ehesten sozialdemokratische Verschlechterungen verringern kann.

    Der Zug geht ja in Richtung Frauenquote, Mindestlöhne, Steuererhöhungen. Da kann eine liberale Partei nur den Verhinderer spielen.

  3. tizenegy sagt am 05. 06. 2012 um 17:07 Uhr:

    Richtig.
    Und hierbei sollte die FDP, so wie in den vergangenen Wochen, versuchen ein prinzipientreuer Juniorpartner zu sein. Insofern ist es wichtig, Koalitionsbeschlüsse, so sie denn bittere Pillen für die FDP sind, auch als ungern gemachte Konzessionen, für die an anderer Stelle dann ein Ausgleich folgt, zu kennzeichnen!
    Das hat Rayson, glaube ich, an anderer Stelle schon einmal geschrieben.
    Ich glaube, FDP-Wählern ist der “Koalitionsfriede” oder ähnlicher journalistischer Firlefanz gleich. Ich denke, wir wollen Ergebnisse sehen. Und wenn sich meine Ansichten zu 20% (liberaler Unionsrand inkl.) im Koalitionshandeln wiederfinden, beschwere ich mich nicht.

  4. TF sagt am 05. 06. 2012 um 19:48 Uhr:

    Richtig: Man kann ökonomische Realitäten lange ignorieren, aber nicht ewig. Das spühren gerade die Griechen besonders deutlich. Die meisten übrigen europäischen Staaten werden folgen. Ausufernde Sozialstaatskraken wird es auf Dauer nicht mehr geben, sie werden unterliegen wie einst der Ostblock.

    Unsere Sozialisten aller Parteien haben leider nichts aus der Geschichte gelernt.

  5. Jaquento sagt am 06. 06. 2012 um 19:40 Uhr:

    Insofern ist es wichtig, Koalitionsbeschlüsse, so sie denn bittere Pillen für die FDP sind, auch als ungern gemachte Konzessionen, für die an anderer Stelle dann ein Ausgleich folgt, zu kennzeichnen!

    Die CDU bekommt Vorratsdatenspeicherung, dafür darf die FDP protektionistische Gesetze für ihr Apothekerklientel treffen (so mal als übertriebenes Beispiel)?

    Das Problem ist nicht das die FDP Konzessionen macht, sondern das die falschen Konzessionen macht.

    Wo wir gerade dabei sind, ich verstehe nicht ganz warum die FDP nicht hinter dem Betreuungsgeld steht, gibt man damit doch dem Bürger die Wahl das Kind zur Kita zu schicken oder stattdessen Geld für Alternativen zu bekommen.

  6. tizenegy sagt am 06. 06. 2012 um 22:32 Uhr:

    Die CDU bekommt Vorratsdatenspeicherung, dafür darf die FDP protektionistische Gesetze für ihr Apothekerklientel treffen (so mal als übertriebenes Beispiel)?

    Jedenfalls hast Du das Prinzip verstanden!

    Das Problem ist nicht das die FDP Konzessionen macht, sondern das die falschen Konzessionen macht.

    Ich bin auch sehr gespannt, was in den nächsten Monaten ausgehandelt wird. Es gibt derzeit so viele wichtige und strittige Punkte in der Koalition – da besteht die Chance, dass etwas Gelbes übrig bleibt. Hoffentlich nicht das “Falsche”.

    Wo wir gerade dabei sind, ich verstehe nicht ganz warum die FDP nicht hinter dem Betreuungsgeld steht, gibt man damit doch dem Bürger die Wahl das Kind zur Kita zu schicken oder stattdessen Geld für Alternativen zu bekommen.

    Warum steht eigentlich irgendjemand dahinter, dass ein mit 2 Billionen verschuldetes Gemeinwesen geliehenes Geld an Menschen verschenkt, die ohne diese niemals wieder rückgängig zu machenden Transferleistungen genau so viele Kinder bekommen hätten und genau so früh wieder einem Job nachgegangen wären? Ach so, ja, die Klientel. Das hattest Du ja schon erwähnt.

  7. Erling Plaethe sagt am 06. 06. 2012 um 22:59 Uhr:

    Wo wir gerade dabei sind, ich verstehe nicht ganz warum die FDP nicht hinter dem Betreuungsgeld steht, gibt man damit doch dem Bürger die Wahl das Kind zur Kita zu schicken oder stattdessen Geld für Alternativen zu bekommen.

    Tun sie doch, aber nicht weil sie es sinnvoll findet, sondern weil es im Koalitionsvertrag steht. (siehe # 3)

    Zur Problembeschreibung frag ich mich wer die Andren sind: Die Parteifreunde oder die Koalitionspartner?
    Aber egal, allein dass die CDU sich öffentlich durch ihren Generalsekretär genötigt sieht, es abwegig zu finden von “dre, vier oder fünf sozialdemokratischen Parteien” auszugehen, und der FDP den Willen attestiert die politische Mitte zu repräsentieren, fasse ich als Beweis für das Vorhandensein echter Liberaler auf.

  8. DDH sagt am 06. 06. 2012 um 23:51 Uhr:

    Wenn man denn eine Orientierung hätte, was “vom Eigenen” der Durchsetzung für wert zu befinden wäre.

  9. tizenegy sagt am 07. 06. 2012 um 09:18 Uhr:

    Ist gar nicht so schlimm:

    Das von der Bundesregierung beschlossene Betreuungsgeld lehnen mehr als zwei Drittel der Deutschen (69 Prozent) ab.

    Quelle:

  10. tizenegy sagt am 07. 06. 2012 um 09:19 Uhr:
  11. tigger sagt am 07. 06. 2012 um 12:11 Uhr:

    Warum steht eigentlich irgendjemand dahinter, dass ein mit 2 Billionen verschuldetes Gemeinwesen geliehenes Geld an Menschen verschenkt, die ohne diese niemals wieder rückgängig zu machenden Transferleistungen genau so viele Kinder bekommen hätten und genau so früh wieder einem Job nachgegangen wären?

    Vielleicht, weil das Geld sowieso ausgegeben, und so wenigstens mit einer Wahlmöglichkeit verbunden wird ? Ich habe nie verstanden, warum sich über das Betreuungsgeld so sehr aufgeregt wird, aber nicht über den geplanten Ausbau der Kitas landesweit. Letzterer kostet dem Gemeinwesen doch auch einen riesigen “Batzn”..

  12. tizenegy sagt am 07. 06. 2012 um 15:21 Uhr:

    …nicht über den geplanten Ausbau der Kitas landesweit.

    Stimmt, und es wird interessant zu sehen, was die Kitas zu “leisten” im Stande sind. Hoffentlich werden die Vorschusslorbeeren im Nachhinein verdient.

    Im Falle der Transferleistungen kann man wohl davon ausgehen, dass bei den Gutverdienern weniger ankommen wird, als sie vorher abgegeben haben. Und wie finanziell nicht so gut gestellte Familien das Betreuungsgeld investieren ist natürlich ihnen überlassen…

    Ob also mit Kita-Garantie / Betreuungsgeld der familien-, frauen- und bildungspolitische Große Sprung nach Vorne gelingen wird, ist… offen.

  13. TF sagt am 07. 06. 2012 um 16:08 Uhr:

    In typisch linker Manier stimmt die FDP mal wieder Ausgabenerhöhungen zu. Dagegen wird nicht einmal der Versuch unternommen, den Haushalt in Ordnung zu bringen.

    Dabei ist die FDP doch jetzt angeblich deshalb gegen Steuersenkungen, weil erst die Schulden abgebaut werden müssten. Man sieht, wie glaubwürdig das ist.

  14. DDH sagt am 09. 06. 2012 um 15:04 Uhr:

    Die Integrationsfunktion der FDP auf den Nenner gebracht:

    die 20 % Teutonen mit einem individualistischen Gen-Defekt einzulullen um sie vom Aufstand/zivilen Ungehorsam/sozialem Widerstand/Steuerstreik/Gebärstreik/Emigration etc. abzuhalten.
    So wie auch Verbände Interessenvertretungen sind:
    sie vertreten die Interessen des Staates ggü einem gesellschaftlichen Segment, um es an segmentärer Opposition zu hindern.

  15. FDominicus sagt am 10. 06. 2012 um 09:57 Uhr: