Paradox
Es ist irgendwie absurd: Da hat die SPD einmal etwas auf den Weg gebracht, was Deutschland nachhaltig aus der Tristesse der anderen europäischen Staaten heraushebt, und doch müssen heute selbst Landtagskandidatinnen diesem Erfolg abschwören, wenn sie überhaupt eine Chance bekommen wollen.
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Wobei die damaligen Arbeitsmarktreformen nur ein Tropfen auf den heißen Stein waren, wie der Index of Economic Freedom zuletzt wieder eindrucksvoll bewiesen hat. Deutschlands Arbeitsmarkt gilt dort als “Repressed” und damit bewegt sich Deutschland in dieser Kategorie mit Ländern wie Venezuela oder Pakistan.
[...] Paradox Es ist irgendwie absurd: Da hat die SPD einmal etwas auf den Weg gebracht, was Deutschland nachhaltig aus der Tristesse der anderen europäischen Staaten heraushebt, und doch müssen heute selbst Landtagskandidatinnen diesem Erfolg abschwören, wenn sie überhaupt eine Chance bekommen wollen. [...]
Wenn ich die Ziele mal zusammenfassen darf:
1. Höhere Löhne.
2. Vollbeschäftigung.
3. Unmengen an neuen Selbständigen.
4. Massive Einsparungen im Sozialetat.
5. Massiver Ausbau, qualitativ und quantitativ, bei der Qualifikation von Arbeitslosen.
Irgendwas davon passiert ?
Wenn man bei Selbständig ein Schein voran setzt vielleicht und das auch nur temporär
Die Hartz Reformen waren ziemlich schwach, da sie eigentlich nur den Niedriglohnsektor betrafen.
Eben der Weg des geringsten Widerstandes mit einseitig zu erbringenden Opfern durch Umschichtungen im Sozial Etat weg von Sozialausgaben, hin zu Unternehmens Subventionen.
Wenn man sich die Veränderungen hin zu Teilzeitarbeit, 1€ Jobs und subventionierten Stellen ansieht ist es zweifelhaft, ob sie überhaupt irgendetwas positives gebracht haben.
Schon der Ansatz war völlig hirnrissig und realitätsfern.
In einer völlig überregulierten Wirtschaft und geförderter Auslagerung von “einfacher” Arbeit in Schwellenländer (Bei Beibehaltung des Protektionismus bei qualifizierter Arbeit) plötzlich zu erwarten, dass durch mehr Druck auf Arbeitslose tolle neue neue Jobs und letztendlich durch Vollbeschäftigung auch höhere Löhne entstehen – Bleep Bleep.
Der typische SPD Mitglied erwartet halt von seiner Partei nicht, dass sie etwas “auf den Weg” bringt, sondern möglichst viel heisse Luft produziert. So kann man gut dastehen, ohne für irgendetwas verantwortlich zu sein.
Die Hartz Reformen waren da eben ein Ausrutscher.
Beim Index of Economic Freedom, bei dem deutschland natuerlich insgesamt weit vor Pakistan und Venezuela rangiert, liegen lustigerweise zwei Staaten ganz weit vorne, die demokratisch zu nennen ein Witz waere: Singapur und Hongkong. Wenigstens wissen wir jetzt, wohin die ‘marktkonforme Demokratie’ a la Heritage Foundation hinfuehrt, wenn sie vollstaendig zu Ende gedacht wird.
Platz 7, Chile ist auch wirklich toll ökonomische Freiheit. Die Freiheit der oberen 10% von Toyota auf Mercedes als Zweitwagen umzusteigen, oder sich ein Haus mit 6 statt nur 3 Badezimmern zu kaufen, oder die Freiheit neben dem jährlichen Karibik-Urlaub auch noch 1x jährlich in die Rockies jetten zu können.
20% erhalten den Mindestlohn, der nach Unterkunft, Gas, Strom und Wasser für eine Dose Cola am Tag ausreicht. Davon muss dann Essen, Kleidung und “Sonstiges” finanziert werden.
50% p.a. Wucherzinsen, mit ein wenig Glück.
Massen an Arbeitsverträge mit Klauseln, die gegen das Gesetz verstoßen, gegen die aber niemand klagt, weil man dann nämlich entlassen wird und der Arbeitgeber eine lachhafte Strafe zahlt.
Stromerzeuger nehmen sich die Freiheit überzogene Stromrechnungen herauszuhauen. Wer sich beschwert, bekommt für 80 Euro den Stromzähler ersetzt und muss trotzdem die betrügerischen Rechnungen zahlen. In Raten mit über 50% Zinsen.
Ein Rentensystem mit sehr hohen Fixkosten, so dass ca. 50% auf Sozialrente zurückfallen.
Gini Index bleibt seit Ende der Diktatur fast konstant auf 0,5.
Unzufriedenheitsraten mit Regierungsparteien UND Oppositions-Koalition von jeweils über 70% bei 4 bis 6% Wachstum pro Jahr und einem BIP/Einwohner PPP von 50% Deutschland.
Aber die Betroffenen schneiden sich ins eigene Bein, wenn sie nach 25 Jahren “Demokratie” begreifen, dass die überwiegende Mehrheit in ihrer Lebenszeit niemals wirklich an den Früchten des Wachstums partizipieren wird.
Es gibt Spielarten der ökonomischen Freiheit, die ich bei einer durchaus hoher Toleranz als Grauen erfahren habe.
Deutschland ist großartig.
@Karsten
Solide Argumentation.
Kann ich nicht ernst gemeint auch: Ganz unten liegen mit Nordkorea, Zimbabwe und Kuba demokratische Vorzeigeländer womit bewiesen wäre wo diese ganzes “Primat der Politik” (gern als Gegenstück proklamiert) hinführt.
Und “hinführen”? Waren diese Länder vor einer wirtschaftlichen Liberalisierung demokratische Utopias? Und was ist eigentlich mit den ganzen Ländern die darauf folgen? Meine ganz provokante These: Unten sind tendenziell mehr Länder wo es mit der Demokratie nicht so weit her ist und umgekehrt. Was man sieht ist, dass wirtschaftliche Freiheit zwar keine hinreichende Bedingung für Demokratie ist aber scheinbar doch eine gewisse Korrelation vorliegt.
Was wiederum auch einer gewissen Logik folgt:
Wirtschaftliche Freiheit bedeutet ja letztlich das Zulassen von Wettbewerb.
Und das wiederum ist als Prinzip autoritärer Herrschaft wohl in den meisten Fällen eher ein Dorn im Auge. Weil es schlicht die Möglichkeiten beschränkt, sich und seine Clique zu bereichern.
Es müsste schon ein selbstloser oder sich aus sonstigen sicheren Quellen bedienen könnender Herrscher sein, der dem Markt in seinem Herrschaftsbereich freien Lauf lässt.
Wenn es nur der Herrscher ist, der zu bedienen wäre und nicht ein aufgeblasener Hofstaat, ist die Möglichkeit grösserer politischer Freiheit durch grössere wirtschaftliche, durchaus gegeben.
Sag ich ja: selbstlos genug, auf Zuspruch durch wirtschaftlich Abhängige zu verzichten.