Hallo, jemand zu Hause?

Vielleicht kann mir einer weiterhelfen – ich komme mit der Berliner Unpolitik nicht mehr mit.

Da müssen für Deutschland eine Menge Fragen beantwortet werden, die den Einsatz und die Einsatzbereitschaft seiner Streitkräfte betreffen.

Zum einen grundsätzliche: Zu welchem Zweck sind die Streitkräfte aufgestellt? Welche Aufgaben sollen sie erfüllen? Welche und wieviel Kapazitäten an Mensch und Material benötigen sie zur Erfüllung dieser Aufgabe? Wie sollen diese Kapazitäten bereitgestellt werden? Können sie überhaupt bereitgestellt werden? Welche Möglichkeiten der Kooperation können und sollen wahrgenommen werden? Wie löst man den sich aus dem Ressourcenbedarf ergebenden Konflikt mit anderen Zielen der Politik?

Zum anderen einsatzbezogene: Was ist das strategische Ziel des Einsatzes in Afghanistan? Welche Aufträge ergeben sich daraus? Wie muss das Mandat dazu gestaltet sein? Welche Ressourcen werden dazu noch benötigt? Mit welchen Ereignissen muss in Folge dieser Entscheidungen in der deutschen Öffentlichkeit gerechnet werden? Was passiert, wenn das Ziel absehbar nicht zu erreichen ist?

Werden diese Fragen diskutiert? Ich kann das nicht erkennen. Was zu einer offenen Diskussion werden könnte, wird hinter einem Wall an mantrahaft hergebeteten Formeln versteckt. Aber woran sich unsere Qualitätsmedien und der emsige Politikbetrieb in Berlin immer wieder ergötzen, sind so furchtbar wichtige Fragen, warum der Verteidigungsminister Mitarbeiter entlässt und welcher Meinung er zu welchem Zeitpunkt wohl war oder hätte sein müssen.

Muss ein Paralleluniversum sein.

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26 Kommentare zu “Hallo, jemand zu Hause?”

  1. 19.03.2010 | 0:23

    Viel zu viele Fragen für 2 min. Fernsehnachrichten! Momentan geht es im U-Ausschuß nur um eine Frage: Hat von Guttenberg von etwas gewußt? Wenn er was wußte, ist das für die Opposition ein Skandal, denn Wissen ist Macht und ein wissender Minister ist mächtig, also gefährlich. Ganz einfach, paßt in 2 Minuten.

    Das hier ist mein Versuch, wenigstens eine falsche Erklärung auf Deine Fragen zu finden.

  2. 19.03.2010 | 8:43

    Das muß man differenziert sehen.
    Also hat er irgendwann etwas von irgendetwas durch irgendwen gewußt? Das wäre ein Skandal, er müßte sofort zurückzutreten.
    Hat er etwa von irgendwann von irgendetwas nichts gewußt? Dann hat er ja wohl ein so wichtiges Amt nicht im Griff und muß unverzüglich zurücktreten.
    So ist das.

  3. 19.03.2010 | 8:49

    Eines muss man der Opposition und der ihr zuarbeitenden Qualitätsmedien lassen: Auch, wenn die Kampagnen zum Teil schmieriger kaum sein können – sie halten die Suppe der Unpolitik geschickt am Brodeln.

  4. 19.03.2010 | 9:02

    Mal schauen, wie das Grotewohlprojekt weitergeht, jetzt, wo sich die SED wieder offen als kommunistische Partei mit kommunisischem Programm outet und ganz unverblümt eine DDR 2.0 fordert.
    Umstellung der Wirtschaft aus VEB-System, Verbot bzw. Enteignung größerer Privatfirmen…
    Das ganze Programm zu lesen wird lustig.
    Die Sicherheitspolitik wird wohl in nächster Zeit komplett vom Radar verschwinden. Uns geht’s zu gut, wir müssen erstmal diskutieren, wie wir ganz schnell ein korruptes Entwicklungland mit Hammer und Sichel werden können.

  5. R.A.
    19.03.2010 | 9:35

    Grundsätzlich hat Rayson völlig recht, daß die Prioritäten der politischen Diskussion wieder einmal völlig falsch sind.

    Im Unterschied zu vielen anderen künstlichen Skandalen der letzten Zeit halte ich hier aber ein Nachfragen für gerechtfertigt. Sollte Guttenberg wirklich ein paar Generäle nur gefeuert haben, um einen schneidigen Eindruck zu machen und Sündenböcke zu präsentieren, dann wäre das nicht in Ordnung.

  6. 19.03.2010 | 10:15

    @ R.A.: Darüber wird Guttenberg kein Vorwurf von der Opposition gemacht werden. Erstens berechtigt § 54 Bundesbeamtengesetz (und entsprechendes im Soldatengesetz) ihn dazu, zweitens hackt eine Krähe einer anderen kein Auge aus.

  7. 19.03.2010 | 10:16

    Momentan sieht es so aus, daß der in seinen Verdiensten übrigens durchaus nicht unumstrittene GI vorgeprescht ist und den Luftschlag als angemessen bezeichnet hat. AUßerdem mußte er von den Vertuschungsaktionen natürlich wissen. Die Kampfhandlungen zu vertuschen und THW zu spielen war ja normale Linie in der Amtszeit Jungs.
    Guttenberg hat sich als Neuling unter Druck erstmal der Einschätzung des GI angeschlossen und sich auf diesen, die von ihm vorgelegten Dokumente mit der Interpretation durch den GI verlassen.
    Als die politische Sprengkraft der mangelnden Deutschkenntnisse im Bundestag offenbar wurde, mußte er zurückrudern.
    Natürlich hat er den GI, dem übrigens aus der BW auch sehr gern Versagen vorgeworfen wird, anschließend gefeuert. Sein Fehler war es, über die Gründe zu reden.
    Jungs Wirklichkeitsverdrängungsapparat zu zerschlagen und sich Authorität zu verschaffen war seine erste Amtspflicht.
    Der ganze Untersuchungsausschuß dient nur dazu, einen shooting star der Union zu demontieren und vom Versagen der Verteidgungsausschusses bei der Ausstattung der Bundeswehr in AFG abzulenken.
    Wären die seit Jahren bekannten Ausstattungsmängel der deutschen ISAF-Truppe behoben worden statt um Wahlkreispfründe zu schachern und ideologische Scheuklappenspielchen zu spielen, hätte es den Luftschlag in Kundus nämlich nicht gegeben und einige deutsche Soldaten wären auch noch am Leben.

  8. 19.03.2010 | 13:06

    Dieses komische Gefühl habe ich schon länger, dass alle Verantwortlichen um die Frage, was zum Teufel unsere Truppen da unten am Hindukusch eigentlich sollen, nur weiträumig rumeiern. Zumindest ist es als Fortschritt zu werten, dass nicht mehr krampfhaft so getan wird, als leisteten deutsche Soldaten in Afghanistan mehr oder weniger nur Zivildienst in Uniform.

    Aber wofür gekämpft wird mit welchem Ziel, das bleibt immer noch sehr nebulös.

  9. 19.03.2010 | 13:38

    Soweit ich weiß geht es um die Etablierung einer Regierungsgewalt, die wegen der dünnen Besiedelung, des ungünstigen Terrains und des Funktionierens subsidiärer Stammes- und Dorfstrukturen sowieso nur die korrupten hauptamtlichen PolitikerInnen brauchen.

  10. 19.03.2010 | 13:43

    Also dann in der 384348920202. Wiederholung…

    Das ist nicht nebulös sondern im ISAF-Mandat der UNO klar festgestellt: Es soll eine stabile afghanische Regierung etabliert werden, die verhindert, daß von afghanischem Territorium weitere Angriffe auf andere Länder ausgehen.

    Man kann natürlich beharrlich alle Fakten und die komplette Geschichte des Einsatzes ignorieren und sich wundern. Man kann auch mit fest geschlossen Augen behaupten, es wäre so wahnsinnig dunkel im Raum.

    Meine Fresse nochmal!

  11. R.A.
    19.03.2010 | 14:02

    @califax:
    Danke daß Du meine Vermutung so detailliert widerlegt hast.
    Daß so ein Untersuchungsausschuß nicht der Wahrheitsfindung dient, war klar. Aber bei mir doch der Eindruck hängen geblieben, Guttenberg wäre da nicht sauber vorgegangen.

    Aber so ist das halt immer bei Kampagnen: Sie mögen widerlegt werden, wenn man sich mit den Details beschäftigt. Aber bei allen übrigen Zuschauern bleibt der gewünschte Falscheindruck hängen.

  12. 19.03.2010 | 14:15

    [...] B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade » Hallo, jemand zu Hause? [...]

  13. 19.03.2010 | 15:31

    Dass Guttenberg in die Mangel genommen wird ist richtig und notwendig.

    Der Afghanistan-Einsatz ist klar definiert und wurde auch debattiert. Kann man alles nachlesen, wenn man möchte.

    Über die Aufgaben der Bundeswehr wird zu wenig gesprochen. Stimmt. Eigentlich stünde jetzt endlich die Abschaffung/Aussetzungen des Wehrdienstes an und die Schaffung einer professionellen Berufsarmee.

  14. 19.03.2010 | 16:06

    @califax: Ach ja richtig, die vielen Angriffe von Afghanistan aus, die waren und sind natürlich ein geopolitisches Problem allererster Ordnung. Am Hindukusch steht bekanntlich unsere Demokratie auf dem Spiel, weil da irgendwelche vollbärtigen Spackos mit Kaffeewärmern auf dem Kopf beim Verbrennen von USA-Flaggen mit Kalaschnikows in die Luft ballern.

  15. tigger
    19.03.2010 | 17:11

    weil da irgendwelche vollbärtigen Spackos mit Kaffeewärmern auf dem Kopf beim Verbrennen von USA-Flaggen mit Kalaschnikows in die Luft ballern.

    Besser wir beschäftigen sie da unten, als dass es ihnen langweilig wird, und sie wieder die Reiselust packt.

  16. 19.03.2010 | 19:23

    @mark793: Während Du Knallkopp Dir die Hirnzellen wegesoffen hast, wurden weltweit Anschläge auf Zivilisten mit Tausenden von Toten verübt und hat eine in AFG stationierte Privatarmee dem Westen offiziell den Krieg erklärt.
    Und jetzt sauf weiter. Plonk.

  17. Boche
    19.03.2010 | 20:33

    Contenance!

  18. 19.03.2010 | 20:35

    Pardon.

  19. 19.03.2010 | 21:47

    @califax: Ich frag Dich jetzt nicht, ob die Täter der Anschläge, von denen Du sprichst, alle aus Afghanistan kamen. Und einen komplexeren Gedankengang, etwa, was der sogenannte Krieg gegen den Terror eventuell dazu beiträgt, noch mehr solcher Anschläge zu motivieren, mag ich Dir auch nicht zumuten, denn offenkundig bin ich nicht derjenige von uns beiden, der ein Ethanolproblem hat.

    Im Übrigen kann ich mich nicht entsinnen, eine derart unterirdische Tonalität provoziert zu haben. Schönen Abend noch.

  20. 19.03.2010 | 22:11

    An die dumme Stirne gehört als Argument von Rechts wegen die geballte Faust.
    Nietzsche.

    Wer es nicht nur zulassen will, daß seine Bürger von einer Privatarmee massakriert werden, sondern auch noch aktiv dafür wirbt und dies auch noch im Klischeesuff als überlegene Weisheit propagiert, muß auch als das behandelt werden, was er ist.
    Das Verbrechen, das mich so wütend macht, ist nicht Unwissenheit sondern mutwillige politische Volksverblödung mit suizidaler Zielsetzung.
    Man sollte jeden, der solchen Mist verzapft, an Al Quaida zum finalen Realitätsabgleich ausliefern.

  21. 19.03.2010 | 22:59

    Ich weiß nicht, gegen wessen Auffassung Du verbal Amok läufst, meine ist es nicht. Um mal ein eventuelles Missverständnis auszuräumen: Die Notwendigkeit, unsere Demokratie wo es sein muss mit Waffen zu verteidigen, steht für mich außer Frage (und ja, ich habe Dienst an der Waffe geleistet, danke der Nachfrage). Trotzdem habe ich weiterhin Zweifel, dass unser Einsatz in Afghanistan, so wie es derzeit läuft, zielführend ist. Leb damit oder knall Deinen Kopf gegen die Tischplatte, es ist mir einerlei. Und letztlich auch zu blöd, mit Leuten rumzustreiten, für die rumpöbeln die einzige mögliche Artikulationsform ist.

  22. 19.03.2010 | 23:30

    Dieses komische Gefühl habe ich schon länger, dass alle Verantwortlichen um die Frage, was zum Teufel unsere Truppen da unten am Hindukusch eigentlich sollen, nur weiträumig rumeiern.
    [...]
    Aber wofür gekämpft wird mit welchem Ziel, das bleibt immer noch sehr nebulös.

    die vielen Angriffe von Afghanistan aus, die waren und sind natürlich ein geopolitisches Problem allererster Ordnung. Am Hindukusch steht bekanntlich unsere Demokratie auf dem Spiel, weil da irgendwelche vollbärtigen Spackos mit Kaffeewärmern auf dem Kopf beim Verbrennen von USA-Flaggen mit Kalaschnikows in die Luft ballern.

    Ich frag Dich jetzt nicht, ob die Täter der Anschläge, von denen Du sprichst, alle aus Afghanistan kamen. Und einen komplexeren Gedankengang, etwa, was der sogenannte Krieg gegen den Terror eventuell dazu beiträgt, noch mehr solcher Anschläge zu motivieren, mag ich Dir auch nicht zumuten,

    Die alte Leier: (I) Es gibt keinen Grund und wenn doch, ist er streng geheim und verschwörerisch. (II) Die klitzekleinen süßen Terroristenbubis tun doch nichts. (III) Und wenn doch darf man sie bloß nicht daran hindern. Sonst werden die bösibösi! Tu mal lieber die Lutschbonbons!

    Und wenn dann kein 2×4 kommt, geht es unweigerlich weiter mit: (IV) Daran sind doch sowieso die Amis schuld und (V) Wir sollten einfach aus der NATO raus und uns wahlweise an Mütterchen Rußlands Brust kuscheln, neutral werden, auf einen anderen Planeten auswandern, alle viel mehr kiffen und uns lieb haben, …

    Ich hab dieses 70er-Rauschebart-Geseier so satt, so unsagbar satt, zumal es tausendfach wiedergekäut und nachgeschwatzt auch noch unsere Politik prägt und dafür sorgt, daß Deutschland immer noch keine wirklichkeitsbezogene sicherheitspolitische Debatte hat. Klischees, mutwillige Ignoranz, mutwilliger Geschichtsanalphabetismus, zivilisatorische Todessehnsucht als Ersatz für Analyse.

    Und dann kommt als Ausrede, man habe auf einer Kasernenstube ein paar Monate Kampftrinken geschoben.

    Jau. Genau. Zeitweiliges Strammstehen als lebenslanger Ersatz fürs Denken. Manchen Menschen ist nicht einmal ihr eigenes Klischee peinlich.

    Ich hab es einfach satt. Und wenn man Hundertmal das Offensichtliche erklärt hat, und dann kommt der Hunderterste,und er hat all die hundert Erklärungen zuvor gehört, dann kann dieser Hunderterste nicht erwarten, wie ein intelligentes Mitglied der Gemeinschaft behandelt zu werden. Dann ist die einzig richtige Antwort für diesen Hundertersten ein dröhnendes: Spül Dir die Ohren aus, Du I-di-ot!
    Und das muß so laut sein, daß es wenigstens der Hundertzweite noch mitbekommt und wieder unter seinen Stein zurückkriecht.

    Oh Herr, laß endlich Hirn vom Himmel regnen! Und triff sie diesmal!

  23. 20.03.2010 | 0:15

    Lass stecken, arbeite Dich weiter an Deinem imaginierten Feindbild (70er-Jahre-Rauschebart, hihi) ab. Und brüll Deine strammen Totschlagphrasen (“zivilisatorische Todesehnsucht” – boah, hier kommt der Nachwuchs-Oswald-Spengler) in die Nacht, solange der Drang dazu anhält. Ich behalte mir vor, mich davon persönlich nicht wirklich gemeint zu fühlen, da Du Dich ja zugegebenermaßen gleichzeitig auch noch noch mit gefühlten 100 Vorkommentaren rumschlägst, die Dir nicht in den Kram gepasst haben. Aber wenn ich beitragen konnte zu Deiner Selbstvergewisserung, was Du doch für ein realitätsgestählter sicherheitspolitischer Topchecker vor dem Herrn bist, dann soll es mir ein Vergnügen gewesen sein. Weiterhin viel Spaß im Bunker!

  24. der_gute_don
    20.03.2010 | 23:32

    @mark
    92% Anteil Weltproduktion Opium, bevorzugtes Land und Basis zur Ausbildung radikalfundamentalitischer und anti-westlicher Terrororganisationen

  25. 21.03.2010 | 8:54

    Ein Qualitätsmedium hat die Frage immerhin mal aufgegriffen: Der Berliner “Tagesspiegel“.

  26. 21.03.2010 | 11:37

    @der_gute_don: Ich will das bestimmt nicht bagatellisieren, aber bisher ist zur Eindämmung des Opiumhandels nicht wirklich viel passiert, es wird mehr angebaut und exportiert denn je. Wer weiß, ob nicht auch noch fehlgeleitete EU-Mittel dazu missbraucht werden, die Infrastrukturen dieses Gewerbes zu verbessern.

    Und ja, der Rückzugs- und Rekrutierungsraum für irgendwelche bewaffneten Radikalinskis ist kein Pille-Palle-Problem. Aber nicht unbedingt eines, dem man mit der derzeitigen Taktik wirksam beikommt. Ich meine, wie groß muss die taktische und strategische Ratlosigkeit sein, wenn schon über Aussteigerprämien für Taliban nachgedacht wird? Und motiviert die kämpfende Präsenz fremder Truppen im Land nicht noch zusätzlich auch Leute zum Kampf gegen die Besatzer, die mit Al Kaida & Co. an sich nicht viel am Hut hatten? Also ist das Problem somit nicht auch ein Stück weit selbsterzeugt? Es gibt kein plausibles Ausstiegsszenario, die Voraussetzungen, dort kämpfenderweise eine solide föderale Demokratie zu etablieren, stehen denkbar schlecht. Darüber kann man mit noch so strammem Gehabe nun mal nicht wegtäuschen.

    Von dem pakistanischen Part des Problems habe ich noch gar nicht gesprochen…

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