18. März 2010
Hallo, jemand zu Hause?
Vielleicht kann mir einer weiterhelfen – ich komme mit der Berliner Unpolitik nicht mehr mit.
Da müssen für Deutschland eine Menge Fragen beantwortet werden, die den Einsatz und die Einsatzbereitschaft seiner Streitkräfte betreffen.
Zum einen grundsätzliche: Zu welchem Zweck sind die Streitkräfte aufgestellt? Welche Aufgaben sollen sie erfüllen? Welche und wieviel Kapazitäten an Mensch und Material benötigen sie zur Erfüllung dieser Aufgabe? Wie sollen diese Kapazitäten bereitgestellt werden? Können sie überhaupt bereitgestellt werden? Welche Möglichkeiten der Kooperation können und sollen wahrgenommen werden? Wie löst man den sich aus dem Ressourcenbedarf ergebenden Konflikt mit anderen Zielen der Politik?
Zum anderen einsatzbezogene: Was ist das strategische Ziel des Einsatzes in Afghanistan? Welche Aufträge ergeben sich daraus? Wie muss das Mandat dazu gestaltet sein? Welche Ressourcen werden dazu noch benötigt? Mit welchen Ereignissen muss in Folge dieser Entscheidungen in der deutschen Öffentlichkeit gerechnet werden? Was passiert, wenn das Ziel absehbar nicht zu erreichen ist?
Werden diese Fragen diskutiert? Ich kann das nicht erkennen. Was zu einer offenen Diskussion werden könnte, wird hinter einem Wall an mantrahaft hergebeteten Formeln versteckt. Aber woran sich unsere Qualitätsmedien und der emsige Politikbetrieb in Berlin immer wieder ergötzen, sind so furchtbar wichtige Fragen, warum der Verteidigungsminister Mitarbeiter entlässt und welcher Meinung er zu welchem Zeitpunkt wohl war oder hätte sein müssen.
Muss ein Paralleluniversum sein.
Verfasst von Rayson um 23:53 Uhr in der Kategorie Innenpolitik,Politik (Trackback)
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