B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Heute auf der Nachhausefahrt habe ich ein wenig dem Deutschlandfunk gelauscht – die privaten und öffentlichen Dudelfunker sind kaum mehr zu ertragen, und mein Karlsruher Heimsender bringt um diese Zeit verstärkt 80er Hits, wovon mit fast 100%iger Sicherheit jeder dritte mich zum sofortigen Wegschalten veranlasst – also kann ich es gleich bleiben lassen. Und ich bin viel zu faul, um mir aus meiner CD-Sammlung immer neue Mischungen auf USB-Sticks oder SD-Cards zu spielen, mit denen ich mein Autoradio füttern kann…

Langer Rede, kurzer Sinn: Ich lauschte also einem Interview mit Rudolf Seiters, zur Zeit des Mauerfalls Kanzleramtsminister. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 00:33 Uhr in der Kategorie Geschichte, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Es ist nichts weniger als deprimierend, worauf Jan im Filterblog aufmerksam gemacht hat: Die EU-Kommission hat den Sozialismus entdeckt und nennt ihn “Binnenmarkt”:

Die EU-Kommission kritisiere, dass es in den Mitgliedstaaten teilweise drastische Preisunterschiede bei denselben Produkten gebe. Der Untersuchung zufolge ist das beispielsweise bei Mineralwasser, Weißbrot, Hühnereiern und Eiscreme der Fall. Dies laufe den Grundsätzen des Binnenmarkts zuwider, heiße es in dem Papier.

Die Kontrolle von Lebensmittelpreisen ist, nebenbei gesagt, eine in Diktaturen sehr beliebte populistische Maßnahme.

Verfasst von Rayson um 22:15 Uhr in der Kategorie EU, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Im Koalitionsvertrag taucht immerhin sogar der Begriff “Open Source” auf, wiewohl natürlich, wie sollte es in diesem Vertrag bei sinnvollen Dingen auch anders sein, im Zusammenhang mit “wir prüfen, ob”. Aber mag sich MS noch so sehr an seine Regierungskontakte klammern, die Leute von Villariba wissen, dass ihr Modell überlegen ist und können sich dem hektischen Möchtegernmonopolisten gegenüber generös zeigen:

(Bild: Chris Schläger)

(via Pro-Linux)

Verfasst von Rayson um 00:17 Uhr in der Kategorie Humor und Satire (Trackback)
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Die Hinwendung der SPD zu den Kommunisten als Bündnispartner ist ja schon öfters kritisch diskutiert worden.
Daß sie dies nun auch mit dem reaktionärsten SED-Landesverband in Brandenburg macht, ist besonders übel.

Aber daß die StaSi-Schergen nun ausgerechnet das Justizministerium bekommen sollen – mußte das wirklich sein?

Verfasst von R.A. um 14:55 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Die neue Regierung ist noch nicht im Amt, da greifen Not und Elend schon um sich. Jedenfalls wenn man der deutschen Qualitätspresse glaubt.

Wobei ich mich schon frage, wer eigentlich so einem Artikel noch glauben kann – schon das Eingangsbeispiel ist grottig. (mehr…)

Verfasst von R.A. um 15:44 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Sie sind schon merkwürdig, die Geschehnisse um diese Bundestagswahl. Es scheint geradezu, als sei alles, was hierzulande Politik sein könnte, in einer konzertierten Aktion von Großer Koalition und Finanzkrise vehement zur Seite gedrückt worden. Schon der Wahlkampf war keiner, und als dann auch noch das Wunschbündnis des einen Lagers zustande kam, wusste offensichtlich keiner so richtig, warum eigentlich. Gilt es doch seit dem Wahlergebnis 2005 als ausgemacht, dass dieses Wahlvolk keine “neoliberalen” Reformen will, sondern von seinen Regierenden die Aufrechterhaltung des 70er-Jahre-Erlebnisparks verlangt. Und dann das. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 12:18 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Wenn es stimmt, dass das Finanz- wie auch das Innenressort an die Union gehen, dann muss inhaltlich schon viel passieren, um die Liberalen nicht als über den Tisch gezogen aussehen zu lassen. Denn was bleibt denn dann noch? Westerwelles Privatvergnügen Außenamt und Brüderle als Wirtschaftsminister? Grauenhaft.

Aber mit dem, was zur Reform der Krankenversicherung zu lesen ist, könnte das Inhaltliche ja vielleicht wirklich wahr werden. Einkommensunabhängige Prämien und sozialer Ausgleich nur noch direkt über das Steuersystem (und hoffentlich nur noch für wirklich Bedürftige) – das wäre mal ein Reformschritt, den ich der deutschen Politik gar nicht mehr zugetraut hätte!

Weiter gilt wohl: Warten auf endgültige Ergebnisse.

Verfasst von Boche um 12:27 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Bundeskanzlerin Angela Merkels machte sich kürzlich für die Urheberrechte von Autoren gegen Google Books stark. Was der erfolgreiche amerikanische Autor Cory Doctorow schon vor einigen Jahren von einer derartigen unheiligen Allianz hielt, soll den Lesern hier nicht vorenthalten werden:

Google’s new Book Search promises to save writers’ and publishers’ asses by putting their books into the index of works that are visible to searchers who get all their information from the Internet. In response, publishers and writers are suing Google, claiming that this ass-saving is in fact a copyright violation. When you look a little closer, though, you see that the writer/publisher objections to Google amount to nothing more than rent-seeking: an attempt to use legal threats to milk Google for some of the money it will make by providing this vital service to us ink-stained scribblers [Link].

Verfasst von SteffenH um 20:05 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ich weiß, nichts ist völlig gleichzusetzen. Autos sind noch keine bewohnten Häuser, zerschlagene Scheiben keine eingeschlagenen Köpfe, Steine auf eine Polizeiwache noch keine Steine auf Polizisten (aber da haben die Radikalen ja längst die Grenze überschritten).

Und trotzdem – das Experiment ist verstörend:
Ersetze man in diesem Artikel einfach mal die Adressaten des Aufrufs und das Wörtchen links mit rechts. Ersetze man die “Leute … aus den Reihen der Linkspartei”, “Abgeordnete und Bezirksverordnete”, die “Verbindungen zu radikalen Milieus” pflegen. Ersetze man “die Jusos” die sich ab und zu “mit härteren Gruppen” zusammen tun, ersetze man die “Grünen, Gewerkschaften und linken Juristen”, die mit “radikalen Linken” kommunizieren.
Ersetze man sie durch “moderate” Rechtsextreme, die Gewalt für “die Sache” kontraproduktiv halten und die aufgefordert werden, das “radikale Milieu” bändigend zu beeinflussen und die Skinhead-Horden zurückzupfeifen.

Tut mir leid: Wer mit Leuten “kommuniziert” (und dies nicht im Rahmen einer polizeilichen Vorladung oder Anzeige tut), und wer – wie auch immer – gemeinsame Sache mit politisch Verstörten macht, die Autos abfackeln, der stellt sich selbst außerhalb des demokratischen Konsens’ und gehört als Mittäter oder Mitwisser polizeilich belangt. Autos anzünden ist kriminell. Wer auch nur den Hauch politischer Legitimation dafür akzeptiert (und der Tagesspiegel tut dies mit seinem Artikel), der macht Gewalt als politisches Streitmittel grundsätzlich hoffähig … und muss sich nicht wundern, demnächst ein paar auf die Fresse zu kriegen. Natürlich nicht von mir sondern vielleicht nur von ein paar Leuten aus härteren Gruppierungen radikalliberaler Anhänger des Rechtsstaates. Auf die ich bei Gelegenheit dann natürlich versuchen werde, mäßigend einzuwirken.

Verfasst von Boche um 22:04 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
44 Kommentare

Wie wir spätestens zuletzt in der Debatte um die Äußerungen des Herrn Sarrazin gelernt haben, hat sich die “korrekte” Definition des Begriffs Rassismus so sehr vom allgemeinen Verständnis entfernt, dass noch nicht einmal eine Unterscheidung in “Rassen” notwendig ist, um einen entsprechenden Vorwurf zu konstruieren. Aus linker Sicht ist das praktisch: Da werden alle empirisch beobachtbaren Unterschiede auf Klassenunterschiede zurückgeführt, und wer auch immer andere Gründe für Differenzen nennt, ist eben ein Rassist. Womit sich der Begriff komplett für alle entwertet hat, die mit einer marxistischen Interpretation nichts am Hut haben.

Demzufolge gilt in diversen lautsprecherischen Kreisen auch der als Rassist, der darauf hinweist, dass die Hayekschen spontanen Ordnungen, die man im Zusammenhang mit der diesjährigen Nobelpreisträgerin nicht umhin kommt zu feiern, durchaus verschiedene Ausprägungen annehmen können. Insofern besteht wohl keinerlei Anlass mehr, sich einen entsprechenden Vorwurf zu Herzen zu nehmen.

Nun bin ich ja der Meinung, dass es keinerlei biologisch vererbte Eigenschaften braucht, um menschliches Verhalten weitgehend zu erklären (vielleicht mit der Ausnahme von Mann und Frau, aber eben auch nur vielleicht…), dass aber über Generationen vererbtes Kulturgut bestehen bleibt und mitunter mit der realen Welt in Konflikt gerät. Aber nichtsdestotrotz scheint die Forschung andere Wege aufzuzeigen: Irgendwo gibt es also doch Unterschiede zwischen verschiedenen Gruppen von Individuen. Und sie scheinen auch den Genen geschuldet zu sein.

Was machen wir jetzt mit solchen Infos? Konkret fallen mir keine politischen Maßnahmen ein.

Verfasst von Rayson um 01:18 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen in Berlin wird erwartungsgemäß vor allem auf die versprochenen Steuersenkungen geachtet, weil sich Guido Westerwelle hier sehr weit aus dem Fenster gelehnt hat. Im Internet finden darüber hinaus natürlich auch die Sicherheitsgesetze große Beachtung – schließlich haben viele bürgerrechtliche orientierte Wähler die FDP den Piraten vorgezogen, weil man bei den Freidemokraten größere Chancen sah, dass wenigstens ein Teil der bürgerrechtlichen Forderungen auch zu politischen Mehrheiten führen würde. An beiden “Fronten” ist das Ergebnis noch unklar, daher möchte ich hier mal auf eine Entscheidung hinweisen, die ich für überaus wichtig halte und die im Vergleich zu wenig Beachtung findet: Die Änderungen an Hartz IV.

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Verfasst von Karsten um 13:00 Uhr in der Kategorie Sozialpolitik (Trackback)
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Wie schon geschrieben: Ich gönne dem Guido ja alles. Den Wahlerfolg, das Außenministeramt – einfach alles. Das meine ich wirklich ernst, denn es gibt nur wenige Politiker, bei denen es als politisch korrekt galt, Häme über sie auszuschütten. So lange man den Schwulen nur ahnte, war das Anbringen von plattesten Schwulenklischees bei ihm nicht nur erlaubt, sondern bei den vielen verzweifelten Versuchen in Deutschland, so etwas wie Satire herzustellen, geradezu geboten. Erst nachdem er sich geoutet hatte, ging das nicht mehr. Was auch immer das uns über “unsere Gesellschaft”, oder besser: die Welt, in der wir leben, sagt. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 00:40 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Paul Romers Laudatio für die diesjährige Nobelpreisträgerin für Ökonomie Elinor Ostrom ist wirklich empfehlenswert.

Verfasst von SteffenH um 17:50 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, International (Trackback)
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Natürlich stimme ich ihm nicht überall zu, dem Peer Steinbrück, und vieles davon ist pure Parteitaktik, also Unpolitik, aber was der Mann hier zu sagen hat, das nötigt Respekt ab. Wahrscheinlich u.a. deswegen dürfte es bald verhallen – der Holzschnitt ist schließlich auch für die Medien viel attraktiver.

Verfasst von Rayson um 00:03 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
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Es mag zwar ein Fest für alle Taktiker der Unpolitik sein, wenn sich im Saarland das erste “Jamaika-Bündnis” zusammenfinden sollte, und es mag ins Machtkalkül der Kanzlerin passen, wenn es in Thüringen zu Schwarz-Rot kommt, aber das alles hat einen Preis, der sich auf Dauer für das deutsche Parteiensystem nicht weniger dramatisch herausstellen sollte als der Niedergang der SPD (mehr…)

Verfasst von Rayson um 23:42 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Diese Meldung hier, die eben auch im Nachrichtenteil des “heute journals” unter dem Schlagwort “Ein hohes Bildungsniveau schützt nicht mehr vor Arbeitslosigkeit” verbreitet wurde, wird bei “Neues aus Westsibirien” in aller Sachlichkeit zerlegt.

Aber eins kommt mir sogar dabei noch zu kurz, nämlich dieser praktische Anwendungsfall von So lügt man mit Statistik. Die Meldung erhält ihre Brisanz aus der Tatsache, dass das Wachstum relativer Anteile thematisiert wird, nicht aber die Anteile selbst. Wir kennen das aus der Praxis von Ärztelobbys, wenn es z.B. um die Notwendigkeit von Vorsorgeuntersuchungen geht. Angenommen, das Risiko, an einem tödlichen Krebs des Typs X zu erkranken, läge bei 2 zu 100.000 und eine Vorsorgeuntersuchung drücke das Sterblichkeitsrisiko auf 1:100.000. Weiter angenommen, ein Krebs des Typs Y sei häufiger und führe bei 20 von 100.000 Einwohnern zu einem tödlichen Verlauf, und die Vorsorgeuntersuchung rettet hier fünf Menschen davon das Leben. Welche Vorsorgeuntersuchung sollte wohl mehr unterstützt werden: Diejenige, die das Sterblichkeitsrisiko um 50% senkt, oder diejenige, die es nur um 25% reduziert? Was wäre von einem Redakteur zu halten, der textete, Krebs X sei ohne Vorsorgeuntersuchung der gefährlichere?

Wenn Interessengruppen solche Meldungen verbreiten, ist immer eine gehörige Portion Skepsis angebracht. Von Qualitätsjournalisten, auch den öffentlich-rechtlichen, kann man die aber wohl nicht mehr erwarten.

Verfasst von Rayson um 23:11 Uhr in der Kategorie Medien, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Interessant, interessant. Das Gezeter von links, das sofort über jemanden hereinbricht, der einer gewissen Postille mal ein Interview gibt, soll anscheinend nur von einer großen inhaltlichen Übereinstimmung ablenken.

Verfasst von Rayson um 18:47 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
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Klingt wie ein Witz, ist aber wohl Ernst: Ankündigungs- und Schönsprechpräsident Obama bekommt den Friedensnobelpreis. Wahrscheinlich als Trost für die verpatzte Olympiabewerbung.

Unter den Nobelpreisen ist der für den Frieden wohl der lächerlichste.

Meine Einschätzung wird weitgehend sogar in der SZ geteilt.

Verfasst von Boche um 13:30 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Anläßlich der Sarrazin-Diskussion empfehle ich den diesen Beitrag im generell empfehlenswerten Politplatschquatsch-Blog.

Illustriert wird ein recht krasses Versagen unser Medien.
Besonders bemerkenswert angesichts der problematischen Rolle der Bundesbank beim aktuellen Megathema “Finanzkrise”

Diskussion bitte beim Originalbeitrag führen.

Verfasst von R.A. um 16:27 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Was ist für den durchschnittlichen WDR-Verantwortlichen schlimmer als Guido Westerwelle und dessen Anhängerschaft? PARTEI-Vorsitzende die sich disrespektierlich über die Gebührenordnung äußern, natürlich. Man möchte meinen ein eher spezielles, experimentierfreudiges Format wie “Zimmer frei” würde so etwas aushalten.

Scheinbar nicht.

Verfasst von googlehupf um 01:05 Uhr in der Kategorie Humor und Satire, Medien (Trackback)
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