Als ich noch klein war…
…da habe ich auch schon gerne die Wahlergebnisse und die anschließenden Gesprächsrunden gesehen. Gut, ich war vielleicht ein etwas seltsames Kind (welcher Neunjährige gibt schon als Berufswunsch “Bundestagsabgeordneter” an), und irgendwann schlief ich dann auch ein, aber dennoch ist mir ganz vieles von dem, was ich damals hörte, in der inaktiven Erinnerung geblieben – ich kann keine Namen und Orte mehr benennen, aber ich habe immer den Eindruck, es müsste so sein, wie es damals war.
So scheint es mir zum Beispiel irgendwie notwendig zu sein, dass der Verlierer des Wahlabends in den ersten drei, vier Sätzen einen bestimmten Kommentar unterbringt: “Ich gratuliere (dem Sieger/der Siegerin) zum heutigen Wahlsieg”. Das war damals so selbstverständlich wie das Händeschütteln der Gegner Boris Beckers, wenn er mal wieder gewonnen hatte.
Außerdem glaube ich, dass der Mann/die Frau vor den Kameras nur dann einen wilden, enthusiastischen Applaus bekommt, wenn er/sie der Sieger ist. Für ehrliche, faire Verlierer scheint mir höflicher Applaus durchaus angemessen, aber minutenlanges Klatschen und Jubeln ist doch für den (oder die) reserviert, der/die den Sieg davongetragen hat.
Dass meine Erinnerung mir darüber hinaus auch noch sagt, dass ein Verlierer dann entweder persönliche Verantwortung übernimmt und zurücktritt, oder feststellt, dass ein knappes Ergebnis war, und man nun politische Auseinandersetzung betreiben müsse, lasse ich mal außen vor.
Ob es damals so war, dass der Verlierer nicht das Recht hat, am Wahlabend Ämter zu beanspruchen, die zuvor andere hatten, um einen Ausgleich für seine zuvor hervorgehobenenen Posten zu gewinnen, weiß ich nicht – das finde ich aus meiner heutigen Perspektive einfach schofelig.
Kurz gesagt: Was die sozialdemokratischen Führungskräfte heute Abend im Interview veranstaltet haben, lässt mich schaudern. Umso mehr, als ich mich (als ehemaligem Mitglied der SPD) schon während des gesamten SPD-Wahlkampfes ein bisschen fremdschämen musste. Und das betrifft nicht die fleißigen, aktiven SPD-Wahlkämpfer vor Ort, vor denen ich größten Respekt hatte – sondern diese seltsame Führungstruppe, die sich von einem leicht angeheiterterten Gerhard Schröder vor allem eins abgeguckt hat: Die Realität ist nicht wichtig, sondern nur das, was du daraus quatschst.
bisher 30 Kommentare » Kommentare
Das kann ich jetzt nur teilweise nachvollziehen.
Es war in der Tat befremdlich, daß die SPDler in der Baracke Steinmeier/Müntefering mit frenetischem Applaus empfangen haben, als diese die größte Niederlage aller Zeiten verkündeten. Das machte schon einen sehr realitätsfernen Eindruck – was hätten die denn gemacht, wenn die SPD plötzlich die absolute Mehrheit geholt hätte? Eine Steigerung in der Begeisterung war ja kaum noch möglich.
Sehr angenehm fand ich dagegen Steinmeiers Auftreten in der Berliner Runde. Da war er besser als jemals im Wahlkampf, brachte klare Sätze (auch über die SPD-Niederlage) ohne Geschwurbel, gratulierte den Wahlsiegern sehr anständig – da war kein Hauch von Schröders Proletenverhalten.
Aber richtig, er ist nicht zurückgetreten, hat nicht “die Verantwortung übernommen” und sich zum Sündenbock gemacht.
Sondern hat im Gegenteil gleich die Pflöcke eingerammt für den SPD-internen Machtkampf – er will Fraktionsvorsitzender werden und mit Müntefering die SPD auf Kurs halten.
Das halte ich durchaus für verständlich und legitim. Die SPD-Linke wird jetzt natürlich den Putsch versuchen und die Misere der Partei den SPD-”Rechten” anlasten. Was aber angesichts des destruktiven Verhaltens eben der SPD-Linken in den letzten Jahren nicht so glaubhaft ist.
Und wenn man sich die wenigen roten Flecken auf der Deutschlandkarte anschaut, dann liegen die dort, wo die SPD-Rechte am stärksten ist: Im Ruhrgebiet, in Nordhessen, im östlichen Niedersachsen.
Das wird eine interessante Diskussion.
R.A.:
Vermutlich. Ich kommentiere hier nur den Auftritt von Steinmeier und Müntefering um ca. 18:30. Danach war ich bei meinen Parteifreunden im Rathaus. Also habe ich sicherlich einiges verpasst.
Oh, aber wirklich wichtig ist mir eins, und da bin ich extrem konservativ: Die vernünftige erste Reaktion des Verlierers ist die Gratulation für den Sieger. Und das war nun einmal Merkel.
Ob das vorhersehbar war, und ob der realitätsfern Wahlkämpfer Steinmeier das angezweifelt hat, spielt dabei keine Rolle. Die (angekratzte) Siegerin der Wahl war wohl irgendwie Angela Merkel. Guido Westerwelle zu gratulieren, dazu lässt sich sicherlich keiner herab.
@ Karsten:
An faire Gratulationen des Verlieres kann ich mich jetzt auf Anhieb nicht erinnern, meine Erinnerung reicht nur sehr schwach bis zur Bundestagswahl ’94 zurück.
’98 gab’s einen Helmut Kohl, der völlig fassungslos zur Kenntnis nehmen musste, dass dieses Volk-Dings ihn tatsächlich abgewählt hat, 2002 gab’s auf Anhieb keinen Verlierer und den Totalausfall von Schröder 2005 muss man fast nicht erwähnen.
In Bayern war das ähnlich, da kann ich mich auch nicht an Gratulanten erinnern, was aber vielleicht daran lag, dass die SPD nie eine Chance hatte.
…kann mich auch irren, ist alles lange her, aber ich fand das Verhalten von Politikern nach der Wahl irgendwie schon immer seltsam…
[...] erneut als Parteivorsitzender zu kandidieren. Der totale Realitätsverlust. Der auch von ehemaligen Mitgliedern als solcher wahrgenommen wird: Kurz gesagt: Was die sozialdemokratischen Führungskräfte heute Abend im Interview veranstaltet [...]
Doch, das fand ich ja so vorbildlich an Steinmeiers ersten Beitrag in der Elefantenrunde: Er hat explizit sowohl Merkel als auch Westerwelle gratuliert.
Steinmeier hat übrigens noch einen Satz gebracht, den ich bemerkenswert fand:
Die Moderatoren wollten Westerwelle dazu bringen zu sagen, auf welche Wahlversprechen er denn in den Koalitionsverhandlungen verzichten würde.
Was er natürlich nicht machte. Und dann im weiteren Verlauf so etwa sagte: “Das würde Ihnen so passen, daß wir hier öffentlich Koalitionsverhandlungen führen und die drei (d.h. Steinmeier/Trittin/Lafontaine) da freuen sich”.
Und da sagte Steinmeier: “Sie können davon ausgehen, Herr Westerwelle, daß ich mich heute abend nicht freue”.
Das fand ich recht gut. Sehr schlagfertig, humorvoll, aber eben ein selbstkritischer Galgenhumor angesichts der Lage der SPD.
F. Alfonzo:
Es geht auch um Landtagswahlen. Da hat man sowas öfter mal erlebt.
R.A.:
Dann habe ich mit der Elefantenrunde wohl wirklich etwas verpasst.
Karsten:
Naja, zum Ende hin wurde es dann doch das klassische Durcheinandergebölke, wo dann alle wieder in ihrem element waren.
Den Applaus für Steinmeier und die Kandidatur für den Fraktionsvorsitzt kann man wirklich nur vor dem Hintergrund des erwartbaren internen Machtkampfes sehen.
Unertröglich fand ich in der Elefantenrunde Trittin und die Journalisten. Letztere, weil sie sich besonders toll dabei vorbeikamen, wenn sie nur aggressiv genug insistierten, dass ein Verlust von 1.x Prozentpunkten doch eine Niederlage sei, die der jeweilige Politiker reumütig einzugestehen habe – auch wenn gerade ein Schwarz-Gelbe Mehrheit gewonnen wurde. Die gleichen dämlichen Aussagen dann zu Grünen und Linkspartei, die allesamt Anteile gewannen, aber ja keine Regierungsbeteiligung. Die tun so, Rayson hatte es schon angesprochen, als sei die Politik nichts als ein Spiel, bei dem es Sieger und Verlierer gebe. Gibt es zwar auch, aber meine Hoffnung ist, dass es immer noch primär um Inhalte geht.
Übrigens weiss ich nicht, ob ich die SPD bemitleiden soll. Jetzt, wo sie hinter den Oppositionsführern Lafontaine und Gysi keinen Stich mehr bekommen werden.
Das tun nicht nur die Journalisten. Vor einigen Tagen ging ein Freitag-Artikel im Netz herum, in dem sich ein ehemaliger Wahlkampfteam-Mitarbeiter der SPD über den seiner Ansicht nach gescheiterten Online-Wahlkampf der Partei auslässt (http://www.freitag.de/wochenthema/0939-wahlkampf-spd-wahlkampfzentrale-insider). Dieser Text ist meines Erachtens äusserst aufschlussfreich und bezeichnend. Ich finde dort nicht einen einzigen Hinweis auf interne Diskussionen über Inhalte, es geht um Emotionen, die geweckt werden sollen, die Anzahl der Facebook-Unterstützer der einzelnen Parteien, Logo-Entwürfe und immer wieder Obama. Aber Inhalte? Pustekuchen.
Politik ist ein Produkt, das verkauft werden will. Welcher Marketing-Verantwortliche in der Wirtschaft würde danach beurteilt, ob er die wahren Eigenschaften des von ihm angepriesenen Produktes klar und umfassend darstellt?
Unterm Strich sollte man nicht über das inhaltsferne Marketing klagen. Es bleibt nur (wie auch in der Wirtschaft) auf die Intelligenz des Konsumenten zu bauen. Zusätzlich würde natürlich helfen, ihm (dem Konsumenten) mehr Macht zu geben und die Parteienherrschaft zu beschneiden. Aber das steht ja nicht einmal im Programm der einzig restliberalen Partei von Bedeutung, oder?
Ich widerspreche nur ungern, daher als Frage: ist Politik ein Produkt wie jedes andere?
Ja und nein.
Ja, Politik wird dem Wähler “verkauft”, der es auf Grund seiner Erfahrungen mit diesem Produkt bewertet.
Nein, Politik ist wichtiger als eine Waschmaschine.
Aber das ist Gesundheit auch.
Manche verstehen Politik als Produkt (z.B. Gerhard Schröder). Insofern könnte es eine leicht zynische, deskriptive Aussage sein.
Aber das ist nicht das, was wir im Allgemeinen wollen. Da besteht Politik aus Inhalten und eine Partei muss sich weder für diese (Inhalte, Produkteigenschaften) noch das Marketing rechtfertigen, noch ein schlechtes Abschneiden begründen. Nach aussen hin jedenfalls nicht. Schuld, Erfolg, Versagen, usw. sind bei Wahlen einfach keine Kategorien für politische Diskussionen.
So ein bisschen erinnerten mich die Journalisten gestern an den Reporter der, ich glaube es war 2000 in Sydney, die entäuschten deutschen Schwimmer, kaum aus dem Wasser gekommen, fragte “Sagen Sie mal, das war doch jetzt eine verdammt miese Leistung. Wie erklären Sie sich (gemeint uns) das?”
Das Wollen spielt gegenüber der Realität eine nachgelagerte Rolle.
Gute Frage. Der Vergleich mit einem kommerziellen Produkt hinkt natürlich, denn ich habe lediglich die Wahl, zwischen verschiedenen Anbietern zu wählen, nicht aber, mich des Konsums zu enthalten.
Steinmeiers Ankündigung den Fraktionsvorsitz zu übernehmen, war eine Fortsetzung der SPD-Attitüde, die mich damals (mit anderen Dingen) zum Austritt gebracht hat. Stets entscheidet das Politbüro, wie es weitergeht und die Basis muss abnicken, weil in der aktuellen Lage gerade keine Zeit für Richtungsstreit ist (Wann passt das eigentlich jemals?)
Schröder trat zurück und hob Münte auf den Schild, Steinmeier schlug sich selber als Kandidat vor und Münte als Becks Nachfolger, Ypsilanti holte TSG aus dem Hut (und hier in der Stadt durften die Delegierten die Liste für den ehrenamtlichen Magistrat nicht mehr ändern, sondern nur noch bestätigen.)
@tigger:
Das ist ja prinzipiell bei Nahrungsmitteln, Trinkwasser und (etwas begrenzter) Elektrizität ähnlich.
@Marc:
Das ist tatsächlich ein Kernproblem.
Ich bin mir sicher, Steinmeier wäre auch ohne diesen Auftritt Fraktionsvorsitzender geworden (daß er das vorher in Gesprächen mit wichtigen Leuten einfädelt, ist ja eine ganz andere Sache und in Ordnung). Aber die erste Fraktionssitzung und die Wahl dort hätte er schon abwarten können.
Wäre mal interessant zu prüfen, wann das angefangen hat. Die letzte wirklich demokratische Abstimmung war ja die Wahl Scharpings durch die Parteibasis.
Seine Putsch-mäßige Ablösung durch Lafontaine war schon merkwürdig, aber es war immerhin noch eine Parteitagsabstimmung, die recht offen war.
Irgendwann danach ist das wohl abgeglitten.
Ich wüsste nicht, was an der Wahl Lafontaines damals undemokratisch gewesen sein sollte.
@Karsten
Ja, aber gerade Nahrungsmittel und Wasser dürfen nicht “inhaltsfern” vermarktet werden.
Was genau war an der Wahl Lafontaines zum Parteivorsitzenden Putsch-mäßig? Und was heißt “recht offen”?
@Christian S.: Oskar Lafontaine wurde 1995 Rudolf Scharpings Nachfolger, nachdem er eine einschlagende Rede auf dem Bundesparteitag gehalten hatte. Allerdings war Lafontaine nicht als Gegenkandidat nominiert, sondern wurde das nachträglich, was erst nach einer schnellen Satzungsänderung möglich wurde.
Und da ich gerade so schön dabei bin: Drei Jahre später ertrickste sich Gerhard Schröder dann aber die Kanzlerkandidatur, indem er ankündigte, dass wenn er die Niedersachsenwahl im März 1998 gewinne, stehe er als SPD-Kanzlerkandidat für die BW im September zur Verfügung. Schröder holte mit 47 Prozent eine absolute Mehrheit (an Sitzen) und hatte sich so selbst als den natürlichen Kandidaten empfohlen.
Und “offen” war die Abstimmung, weil ja jedem klar war, was da gespielt wurde. Zwar mochte die SPD den glücklosen Scharping nicht, aber Lafontaines Maneuver war ja auch durchschaubar. Und ob bei sowas Deligierte mitmachen ist mehr als unsicher. (Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.)
@Karsten & Christian:
Marc hat die entscheidenden Punkte schon gebracht.
Und es hat halt ein Gschmäckle, wenn man einen Vorsitzenden per Urwahl aller Mitglieder wählen läßt, dann aber per Parteitag wieder absägt.
Laut (geänderter) Satzung mag das gehen, aber eigentlich ist eine Mitgliederentscheidung höherrangig, der Parteitag ist nur eine mittelbare Instanz.
Insgesamt war der Vorgang aber beispielhaft: Die Delegierten (also die Funktionärsschicht) der SPD sind deutlich linker als Mitglieder und Wähler.
Und diese Kluft wird immer stärker, auch weil die SPD-Linken immer weniger bereit sind, den früher üblichen Kompromiß mit den anderen Parteiflügeln zu suchen und zu respektieren.
Ypsilantis Vorgehen war ein ganz krasses Beispiel dafür. Mal ihr Versprechen den Wählern gegenüber beiseite gelassen: Sie hat nach der Wahl die Zusagen gegenüber Walter und seinem Parteiflügel gebrochen – das ist eigentlich gerade in der SPD ein absolutes Tabu.
Das Wahlergebnis vom Sonntag zeigt aber, daß linke Positionierung der SPD nichts bringt: Die verbliebenen Direktmandate sind fast komplett von “rechten” SPDlern geholt worden (Niedersachsen, Ruhrgebiet, Nordhessen) – der linkeste Landesverband Berlin hat dagegen am meisten verloren.
Das scheint aber bei den SPD-Linken überhaupt nicht anzukommen. Die wollen sich jetzt die Macht sichern, wie sie es schon vor der Wahl geplant hatten.
Das ist der Weg in bayrische Verhältnisse: Eine lupenrein linke Programmatik ohne Zugeständnisse – und ein Dauerabo auf Opposition.
Die “Urwahl” Scharpings war keine richtige Wahl. Sie war eine Mitgliederbefragung nachdem Björn Engholm zurückgetreten war. Gewählt wurde Scharping dann von einem Sonderparteitag, da er bei der Befragung die reltive Mehrheit gegenüber Heidemarie Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder errang.
Die Satzungsänderung von der ich schrieb, bezog sich auf den Mannheimer Parteitag. Lafontaine hätte nicht gegen Scharping kandidieren können, da er sich nicht vorher als Kandidat gemeldet hatte. Damit er noch nach seiner Rede über Nacht (die Parteichefwahl war am Folgetag) noch nominiert werden konnte, musste die Satzung oder Geschäftsordnung geändert werden.
Ach ja, die Mitgliederbefragung war 1993, dann versemmelte Scharping die Bundestagswahl 1994 und nach einem Jahr rumgeeier (auch mit Gerhard Schröder, der schoss als SPD-Wirtschaftspolitischer Sprecher gerne quer) wurde stürzte Scharping 1995.
Ich glaube, das Wahlergebnis hat andere Gründe. Schreibe ich gerade nieder. Stay tuned.
@R.A.: Mangelnde Kompromissbereitschaft zwischen den SPD-Lagern beruht aber auf Gegenseitigkeit. Bei der Agenda 2010 waren die Rechten um Schröder herum auch nicht gerade kompromissbereit (“Wir machen das. Basta!”)
Und ich erinnere gerne daran, wie hier im Ort der Schwiegervater einer ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten, die Ypsilanti nicht folgen wollte, hier all die trickreich abgesägt hatte, die nicht für ihn als Oberbürgermeister waren. Was meiner Meinung nach eine lokale Ursache für die Stärke der Grünen ist.
So, hier ist sie:
http://rotstehtunsgut.de/2009/09/30/strategische-fehler-der-spd-eine-ursachenanalyse-der-wahlniederlage/