B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Für manche war das Wahlergebnis offenbar ein Schock. Es scheint bitter zu sein, mit dem Umstand leben zu müssen, dass Parteien, die nicht die eigene, linke Weltsicht teilen, gewählt werden dürfen. Da hilft es vielleicht nur, andere Sichtweisen als “extremistisch” zu beschimpfen – ist ja alles eine Frage des Blickwinkels. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 21:29 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
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…da habe ich auch schon gerne die Wahlergebnisse und die anschließenden Gesprächsrunden gesehen. Gut, ich war vielleicht ein etwas seltsames Kind (welcher Neunjährige gibt schon als Berufswunsch “Bundestagsabgeordneter” an), und irgendwann schlief ich dann auch ein, aber dennoch ist mir ganz vieles von dem, was ich damals hörte, in der inaktiven Erinnerung geblieben – ich kann keine Namen und Orte mehr benennen, aber ich habe immer den Eindruck, es müsste so sein, wie es damals war.

So scheint es mir zum Beispiel irgendwie notwendig zu sein, dass der Verlierer des Wahlabends in den ersten drei, vier Sätzen einen bestimmten Kommentar unterbringt: “Ich gratuliere (dem Sieger/der Siegerin) zum heutigen Wahlsieg”. Das war damals so selbstverständlich wie das Händeschütteln der Gegner Boris Beckers, wenn er mal wieder gewonnen hatte.

Außerdem glaube ich, dass der Mann/die Frau vor den Kameras nur dann einen wilden, enthusiastischen Applaus bekommt, wenn er/sie der Sieger ist. Für ehrliche, faire Verlierer scheint mir höflicher Applaus durchaus angemessen, aber minutenlanges Klatschen und Jubeln ist doch für den (oder die) reserviert, der/die den Sieg davongetragen hat.

Dass meine Erinnerung mir darüber hinaus auch noch sagt, dass ein Verlierer dann entweder persönliche Verantwortung übernimmt und zurücktritt, oder feststellt, dass ein knappes Ergebnis war, und man nun politische Auseinandersetzung betreiben müsse, lasse ich mal außen vor.

Ob es damals so war, dass der Verlierer nicht das Recht hat, am Wahlabend Ämter zu beanspruchen, die zuvor andere hatten, um einen Ausgleich für seine zuvor hervorgehobenenen Posten zu gewinnen, weiß ich nicht – das finde ich aus meiner heutigen Perspektive einfach schofelig.

Kurz gesagt: Was die sozialdemokratischen Führungskräfte heute Abend im Interview veranstaltet haben, lässt mich schaudern. Umso mehr, als ich mich (als ehemaligem Mitglied der SPD) schon während des gesamten SPD-Wahlkampfes ein bisschen fremdschämen musste. Und das betrifft nicht die fleißigen, aktiven SPD-Wahlkämpfer vor Ort, vor denen ich größten Respekt hatte – sondern diese seltsame Führungstruppe, die sich von einem leicht angeheiterterten Gerhard Schröder vor allem eins abgeguckt hat: Die Realität ist nicht wichtig, sondern nur das, was du daraus quatschst.

Verfasst von Karsten um 23:49 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ein erster Erfolg gegen den Klimawandel wäre erzielt: Demnächst regiert die neoliberale Kälte. Bibber.

Nein, im Ernst, so sehr ich mich für Guido Westerwelle als Person freue, so wenig kann ich Zettels Enthusiasmus teilen. Denn ändern wird sich ziemlich wenig. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 20:22 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Um die treuen Leser nicht ohne Wegweisung zu lassen schließe ich mich dem allgemeinen Trend an: Meine Zweitstimme wird am Sonntag an die FDP gehen.

Das ist nicht weiter überraschend, so habe ich seit meiner ersten Bundestagswahl abgestimmt. Es hat sich seitdem nie eine Partei zur Wahl gestellt, die liberaler als die FDP gewesen wäre (und das wäre in manchen Jahren gar nicht so schwer gewesen …).

Natürlich ist mir bewußt, daß eine einzelne Stimme fast überhaupt nichts bewirken kann. Aber wenn ich mich seit 30 Jahren für Politik interessiere, mich engagiere, schreibe, blogge, kandidiere, Plakate stelle, Infos verteile – dann wäre es ja widersinnig, auf die einzige wirklich direkt wirkende Möglichkeit zu verzichten.

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Verfasst von R.A. um 18:23 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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(1) Meine Entscheidung zur Zweitstimme wird in erster Linie die Quittung für Vergangenes sein: ich werde sie weder der CDU noch der SPD geben. Sie haben der Marktwirtschaft seit 2005 eher geschadet als genutzt, sie haben die Freiheit eher eingeschränkt als erweitert und sie haben ihre Aufgaben eher aufgeschoben, als sie zu erledigen.

(2) Meine Entscheidung zur Erststimme ist vergleichsweise einfach. Die Kandidatin der SPD ist bisher als »Listen«-Abgeordnete im Bundestag, der Kandidat der CDU wurde 2005 direkt gewählt. Beide sind hier in den letzten vier Jahren nie wirklich in Erscheinung getreten und beide haben im Wahlkampf ein trauriges Bild abgegeben. Gäbe es noch keine Plätze hinter den Hinterbänken, müsste man sie für diese beiden Abgeordneten erfinden.

(3) Meine Entscheidung gegen die Piraten war mit dem Bauch nicht einfach, denn ich bin auch ein freiheitsbewusster Netzbewohner. Aber ich bin mit dem Kopf von ihren Konzepten nicht überzeugt und ich möchte meine Stimme nicht wegwerfen.

(4) Meine Entscheidung gegen die Kommunisten von der LINKSPARTEI musste ich nicht mehr bewusst treffen, denn gegen solche Leute bin ich schon 1989 als Student demonstrieren gegangen. Manche Dinge ändern sich im Leben eben doch nicht. Ich hoffe, dass die Kommunisten in Deutschland nie wieder in die Nähe der Macht kommen werden.

(5) Meine Entscheidung gegen die Grünen ist mir schwerer gefallen als gedacht. Ich habe selbst kein Auto und lebe relativ »grün«. Die Grünen treten ähnlich wie die FDP gegen die Einschränkungen der Bürgerrechte ein. Doch den Ausschlag gab letztlich die Wirtschaftspolitik. Die beiden einzigen wirtschaftspolitischen Instrumente der Grünen sind unsozial erhobene Zwangsabgaben und unsozial verteilte Fördermittel. Und diese beiden Instrumente setzen sie auch noch falsch ein.

(6) Meine Entscheidung für die Zweitstimme an die FDP ist in erster Linie eine Entscheidung für das kleinste Übel, aber sie ist in meinen Augen 2009 auch die einzig mögliche Entscheidung, solange ich der Wahl nicht fernbleiben will. Mein kleines Kreuzchen wird auch ein symbolischer Dank an die Partei sein, die im Bundestag in der Opposition meist konsequent gegen die Einschränkungen der Freiheit gestimmt hat.

(7) Meine Entscheidung für den Direktkandidaten einer kleineren demokratischen Partei treffe ich am Sonntag in der Wahlkabine. Und morgen gehe ich lange arbeiten, damit der Tag schneller vergeht. Ich wünschte, die Wahl wäre schon vorbei;-)

Verfasst von stefanolix um 16:03 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ich habe bereits vor einer Woche gewählt. Ich muss zugeben, die Wahl war für mich einfacher als ich manchmal zugeben mag. Die FDP hat beide Stimmen bekommen. Als Mitglied der Jungen Liberalen habe ich trotz Parteilosigkeit auch ab und an im Wahlkampf geholfen. Meine Entscheidung stützt sich aber nicht primär auf meiner Mitgliedschaft.

Meine Begründung ist zweierlei:
1) In Deutschland gibt es keine liberale Partei. Punkt. Bei allem berechtigten Gemecker muss man aber festhalten, dass die FDP die Partei ist, die im Vergleich zu den anderen sich am wenigsten von diesem Ideal entfernt hat. Sie ist das berühmte geringste Übel. Ich halte nichts vom libertären Binärdenken. Stimmenthaltung oder (etwas besser) eine ungültige Stimme wird das berühmte liberal/libertäre Paradies keinen Deut näherbringen. Diese Delegimitierungsstrategie geht IMHO nicht auf. Man kann aber auch durchaus wählen gehen und parallel (soweit das innerhalb Grenzen möglich ist) z.B. versuchen ein wenig liberalen Agorismus zu praktizieren. Es schließt sich nicht aus.

2) Wenn man zur Kenntnis nimmt, dass nach dieser Wahl die wahrscheinlichsten Optionen scharz-gelb oder schwarz-rot sind kann man aus liberaler Sicht nur die FDP wählen. Im Falle von schwarz-rot steht weiter ein sozialdemokratischer Wirtschaftskurs garniert mit katastrophaler Innenpolitik auf dem Menü. Dazu noch kann ein bitteres Dessert mit einer rot-rot-grüne Regierung nach Koalitionsbruch gereicht werden. Wenig schmackhaft.

Im Falle von schwarz-gelb wird es vermutlich die am wenigsten sozialdemokratische Wirtschaftspolitik, eine kleine Steuerreform und eine weniger schlimme Innenpolitik als unter schwarz-rot geben. Die wesentliche Stellschraube ist hier das Wahlergebnis der FDP, weil sie in jedem dieser Punkte die liberalere Programmatik als die Union hat.

Da ist die Wahl doch einfacher als ich zugeben mag. Ich schließe mich darüberhinaus Karsten an: gäbe es die FDP nicht, würde ich vermutlich Piraten wählen. Da kann der Nerd in mir nicht anders.

Verfasst von googlehupf um 14:13 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Ich wähle nicht taktisch, ich wähle auf Basis dessen, was Kallias in seinem Gastkommentar bei Zettel sehr schön beschreibt:

Meine Wahlentscheidung ist Quittung für Vergangenes und nicht Hoffnung auf Versprochenes. (Deshalb bekommt z.B. eine CDU keine Stimme von mir.)

(Kommentare bitte im Zettel-Forum hinterlassen, denn dort gehören sie hin.)

Verfasst von Boche um 11:38 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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SpON druckt heute morgen einen Artikel gegen das Vergessen der Vergangenheit der LINKEN ab, dem die Information zu entnehmen ist, dass sich die Landestagsfraktion der LINKEN seit 2002 weigerte die Umbenennung der Arnstädter Str. 51 in Jürgen-Fuchs-Str. 51, benannt nach dem in der DDR inhaftierten Bürgerrechtler und Schriftsteller, zu akzeptieren, weshalb sie auch weiterhin die alte Adressangabe im Briefkopf benutzen würde.

Ich habe mir nach der Lektüre gedacht, das kontrollierst du mal und googelte nach “Arnstädter Str. 51 Linke”. Und siehe da, was findet die Suchmaschine: Einen Verweis auf die Kontaktseite der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN, auf der aber plötzlich die Adressangabe “Jürgen-Fuchs-Str. 51″ lautet. Eine Recherche in jüngeren Dokumenten der Fraktion, die nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion editiert werden können, ergab tatsächlich, dass die LINKE-Fraktion bis vor kurzem die alte Adressangabe verwendete.

Fazit: Auch heute will die LINKE vertuschen, selbst ihre jüngste Vergangenheit. Statt wie immer die Quadratur des Kreisen zu wagen und eigentlich nicht zu rechtfertigende Dinge zu rechtfertigen oder zumindest dazu zu stehen, was man da in peinlicher Geschichtsvergessenheit all die Jahre vom Stapel gelassen hatte, wird die Sache klammheimlich zu den Akten gelegt. Wer weiß, vielleicht merkts ja niemand…

Verfasst von SteffenH um 09:45 Uhr in der Kategorie Allgemein, Geschichte, Grundsatzfragen, Presse / SPON- und taz-Blog (Trackback)
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Ist so eine Wahlempfehlung eigentlich Unpolitik? Keine Ahnung, aber ich kann sie auf jeden Fall mit Unpolitik verknüpfen, weil ich ja Spaß an dieser besonderen Spielart öffentlicher Diskussion habe.

Meine ganz persönliche Wahlempfehlung ist folgende:

Mit der Erststimme würde ich normalerweise den CDU-Kandidaten wählen, weil er mir sehr sympathisch erschien und von der Stimme her ähnlich klingt wie Rainer Calmund, der auch sehr sympathisch ist. Andererseits würde ich damit vielleicht negatives Stimmgewicht riskieren, weshalb ich vielleicht doch die SPD-Kandidatin wählen würde. Wiederum andererseits kämpfen beide Kandidaten um ein Direktmandat, das nicht von einem Listenplatz abgedeckt ist, und auch die SPD-Kandidatin scheint mir ganz sympathisch. Also kann ich mich nicht entscheiden, und wähle vielleicht den FDP-Kandidaten, um da keinen zu bevorzugen. Sollte es einen Direktkandidaten der Christlichen Mitte geben, wähle ich vielleicht den, weil mein Hang zum Absurden durchbricht.

Bei der Zweitstimme ganz klar FDP. Oder… wenn ich mir ganz sicher sein könnte, dass die Piraten nicht in den Bundestag kommen, und Schwarz-Gelb eh keine Chance hat, dann würde ich die Zweitstimme der Piratenpartei geben. Um meiner eigenen Partei noch einmal zu zeigen, dass das der Punkt ist, wo sie sich von konservativen Markt”radikalen” abgrenzt und noch ein großes Wählerpotenzial gewinnen kann, wenn sie auf die Forderungen nach Bürgerrechten nicht im Austausch für eine Senkung des Spitzensteuersatzes und Privilegien für Apotheker verzichtet.

Also vermutlich: Erststimme CDU-Direktkandidat (wir wählen Willy) und Zweitstimme FDP.

Und ganz unpolitisch spiele ich des Spiegelfechters Spiel mit und wage eine Prognose:

CDU/CSU:      32%
SPD:                  23%
FDP:                  14%
Linke:               13%
Grüne:              12%
Sonstige:           6%
davon Piraten: 1,5%

Wer kann’s besser?

Verfasst von Karsten um 00:12 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Die einen wählen per Brief schon jetzt, die anderen gehen am Sonntag in das einzige Lokal, in dem es nichts zu trinken gibt. Zu letzteren gehöre ich. Ja, diesmal werde ich mitwählen, und auch noch gültig, und um die Überraschung auf die Spitze zu treiben, werde ich mit meiner Zweitstimme die Partei wählen, (mehr…)

Verfasst von Rayson um 00:44 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Auf SpiegelTV hatte ich den Beitrag schon gesehen und zwar nicht gerade vergessen, ihn dennoch achselzuckend als Teil deutscher Realität zur Kenntnis genommen. Aber jetzt, wo Jan Fleischauer das wieder aufgreift, muss ich mit dem Abstand einiger Tage sagen:

Das absurde Theater eines Ionesco hätte heute keine Chance mehr, als solches wahrgenommen zu werden.

Verfasst von Rayson um 00:07 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Rochus (Trackback)
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US-Präsident Obama im Interview:

“Wir können nicht mehr in die Ära zurückkehren, in der die Chinesen und Deutschen oder andere Staaten uns einfach nur alles verkaufen, wir dagegen einen Haufen Kreditkartenschulden oder Hypotheken aufnehmen, aber ihnen nichts verkaufen” (FTD)

Mein lieber Herr Präsident: Wer zwingt Sie denn zu kaufen?

Verfasst von Rayson um 23:17 Uhr in der Kategorie International, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Daniel Fallenstein beschreibt (u.a. beim A’Team) ein Zivilcourage-Erlebnis der dritten Art. Das Ergebnis war nicht gerade das, was man sich wünscht, wenn man sich schon überwindet einzugreifen, denn auch diejenigen, zu deren Gunsten Daniel da seine körperliche Unversehrtheit riskierte, zeigten sich der Aktion gegenüber wenig aufgeschlossen, und er musste, was zu befürchten war, wieder feststellen, dass man in solchen Fällen eine ganz einsame Sau ist, weil Leute zwar gaffen, aber nicht handeln.

Aber bitte: Was erwarten wir denn von einer Gesellschaft, in der schon derjenige ein reines “soziales” Gewissen hat, der sich öffentlich überlegt, was man mit dem Geld anderer Leute Dolles anstellen könnte? Eigenes Engagement? Mal den einsamen Nachbarn besuchen? Die behinderte Oma im fünften Stock? Den Kinderwagen in die S-Bahn hieven? Ich?

Was uns politisch als “Gesellschaft” verkauft wird, ist eben keine, sondern nur eine Anspruchsgemeinschaft auf der Suche nach Dummen.

Verfasst von Rayson um 21:02 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Rochus (Trackback)
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Wer sich wirklich für Ursachen, Folgen und nötige Konsequenzen der Finanzkrise interessiert, sollte einen Rat beherzigen: Nichts von dem glauben, was uns mittlerweile als gesicherte allgemeine Weisheit verkauft wird.

Zum Beispiel die Banker-Boni: Die wissenschaftlichen Untersuchungen, die man bisher unternommen hat, bringen keine Hinweise, dass die These berechtigt wäre, die Bezahlung der Banker sei eine Ursache der Krise gewesen. Eher im Gegenteil.

Wenn sich jetzt einer fragt, warum die Politik trotz fehlender Belege gerade dieses Thema so hochkocht, dann genügt vielleicht der Hinweis, dass man sich auf ein Gefühl immer verlassen kann, wenn es um Geld, Einkommen und Vermögen geht: den blanken Neid. Ihn zu bedienen, bringt anscheinend Wählerstimmen.

Verfasst von Rayson um 20:31 Uhr in der Kategorie International, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Zurück zur Unpolitik, deren Hohes Fest, der sogenannte “Wahlkampf”, noch eine Woche andauern wird: Ralf Fücks (die Älteren werden sich erinnern: der Mann hat mal bei den Grünen eine wichtige Rolle gespielt) schrieb einen Gastkommentar für SPON, der schon durch seine Vernunft als solcher zu erkennen war. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 20:42 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Medien, Politik (Trackback)
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Haushaltsmix:

Zu viel Umverteilerei, zu wenig Polizei, zu wenig Sozialarbeiter, zu wenig Lehrer, zu schwache Jugendämter. Demnächst mehr in diesem Theater.

Verfasst von Rayson um 00:47 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen (Trackback)
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Ist es eigentlich ein “Eklat“, wenn eine bekannt merkbefreite Dumpfbacke sich doch tatsächlich wieder als merkbefreite Dumpfbacke erweist?

Diese Karikatur würde auch unter dem legendären Team von 1954 wahrscheinlich genug “Plastedeutsche” finden.

Mein Therapievorschlag: Ein Monat auf Schalke in der Fan-Kurve.

Verfasst von Rayson um 00:43 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Es sollte ohnehin das Ziel im Leben sein, jeden Tag in Kunst zu verwandeln.

Sagt Arsène Wenger, der langjährige Manager von Arsenal London. Der Satz klingt gut, verdammt gut. Aber reicht das wirklich aus?

Wegen dieses Restzweifels gefällt mir folgende Aussage viel besser:

Die Engländer sagen: Lebe jeden Tag, als ob es dein letzter wäre – eines Tages wirst du recht haben. Das ist wohl britischer Humor.

Nicht nur.

P.S.: Das ganze, wirklich sehr lesenswerte Interview findet man hier.

Verfasst von Rayson um 00:35 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Unterwegs gehört, hier verifiziert:

Die Sozis wollen tatsächlich in Aufsichtsräten eine Frauenquote von 40%. Jetzt mal abgesehen davon, dass die Schlange von nicht in Aufsichtsräte vorgelassener Frauen extrem übersichtlich sein dürfte und die Zusammensetzung dieser Gremien unter ganz anderen Problemen leidet als dem falschen Geschlechtermix – die SPD setzt die Prioritäten falsch.

Nach dem einhelligen Lippenbekenntnis fast aller Parteien ist Bildung eines der wichtigsten Themen Deutschlands der nächsten Jahre. Da sollten wir doch statt auf Typen, die sich an langen Tischen von Powerpoint-Präsentationen einschläfern lassen, uns auf diejenigen Menschen konzentrieren, die im Kampf um eine bessere Bildung an der vordersten Front stehen: die Lehrer. Wenn eine der Bevölkerungsstruktur angenäherte Geschlechtermischung etwas per se Gutes ist, dann sollte sie da zuerst durchgesetzt werden.

Wann also kommt endlich die Männerquote für Lehrer?

Verfasst von Rayson um 00:29 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Rochus (Trackback)
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Man musste ja schon fast Sky abonniert haben, um als jemand, für den der Sonntag abend mit Fernsehen gefüllt wird, etwas anderes als dieses gehypete Duell sehen zu können, das sogar noch den üblichen “Tatort” an Langeweile übertraf. Ich habe ab und zu mal reingezappt und muss ehrlich gestehen: Der Mann, der da rechts am Pult stand, war für mich der authentischere Sozialdemokrat, obwohl die Frau links daneben ihr Bestes gegeben hat, es ihm gleich zu tun.

Beide müssen anscheinend, so jedenfalls der Eindruck aus dem Streitgespräch mit den vier Journalisten, die übrigens als einzige entschlossen schienen, die Wahl zu gewinnen, auch unbedingt zusammenstehen, um die Gefahr einer Machtübernahme durch die wilden Horden der FDP, mit denen sie irgendwie aber doch koalieren wollen, noch rechtzeitig abwenden zu können.

Wer das versteht, hat sich vielleicht auch nicht gelangweilt.

Verfasst von Rayson um 23:23 Uhr in der Kategorie Medien, Politik (Trackback)
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