B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Jahre, nachdem die zweite moderne Diktatur in Deutschland sich durch den mangelnden Rückhalt der sowjetischen Besatzer erledigt hatte, kommen immer weitere Details an Licht, wie sehr die Stasi auch in Westdeutschland aktiv war.

Es ist schon absurd. Mutmaßungen wie jene, dass die Kampagne gegen Lübke, das Scheitern des Misstrauensvotums 1972, die Friedensbewegung der 80er Jahre und das Wirken der RAF maßgeblich durch die Stasi beeinflusst wurden, hätte man vor 1989 zu unhaltbaren Spekulationen unverbesserlicher “kalter Krieger” und “dumpfer Antikommunisten” erklärt. Jetzt wissen wir, dass es sich dabei um durchaus realistische Einschätzungen handelt. Und wie zur Krönung des Ganzen stellt sich auch noch heraus, dass der Polizist, der Benno Ohnesorg erschoss, Mitglied der SED und Stasi-Mitarbeiter war.

Ich will jetzt gar nicht groß auf das Rauschen im Blätterwald eingehen, das insbesondere mit der letzten Entdeckung einsetzte und in dem es vor allem darum geht, Mythen zu verteidigen. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 21:04 Uhr in der Kategorie Geschichte, Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Man musste damit rechnen, gerade in einem Wahljahr ständig daran erinnert zu werden, dass Politik und ein Teil der Medien die Dinge, die man sieht, gegenüber denen bevorzugen, die man nicht sieht. Das gilt um so mehr, als sich aller Augen in banger Erwartung “der Krise” auf den guten Vater Staat richten. Und so wird wohl wieder einmal Geld, das vorher den Produktiven abgenommen wurde, dafür eingesetzt, den Unproduktiven unter die Arme zu greifen, die ihre Kernkompetenz eher im richtigen Ausfüllen von Antragsformularen sehen.

Was aber bei Opel passiert, ist eine seltsame Mischung aus Baudrillard und Bastiat. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 14:06 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Rochus, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Lumo hat ausgerechnet, dass der Besuch beim Friseur mehr für die Rettung des Klimas bringt als eine Reduktion der Treibhausgasreduktionen durch den Verzicht aufs Autofahren:

Even if a brunette changes her hair color to blonde, the effect on the energy budget of the Earth is equivalent to many kilometers of driving her car.

Warum? Nun er vergleicht den globalen Temperatureffekt eines weiß getünchten Gebäudedaches mit dem Temperatureffekt eines im Auto zurückgelegten Kilometers und kommt zu dem Ergebnis, dass der verschwindent geringe Effekt der Dachmalerei immer noch ausreicht, um 12500 Fahrzeugkilometer zu kompensieren. Folglich wird aus jedem Mann im weißen Porsche ein Klimaschützer, erst recht, wenn er sich mit einer Blondine auf dem Beifahrersitz schmückt.

Verfasst von SteffenH um 13:41 Uhr in der Kategorie Umweltpolitik (Trackback)
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Als angehender Ökonom lernt man, dass knappe Güter über verschiedene Auswahlverfahren verteilt werden können (und immer auch müssen!): Versteigerung, Windhundverfahren, Verlosung, Gottesurteil etc.

Kommt die Politik ins Spiel, gibt es noch eine weitere Möglichkeit: Freundschaft, bzw. in der negativen Ausprägung: Feindschaft. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 20:14 Uhr in der Kategorie International, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Greg Mankiw sagt: Im wesentlichen selbstverständlich nicht, aber in bestimmten Teilen schon.

Verfasst von Rayson um 19:59 Uhr in der Kategorie Wirtschaft (Trackback)
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Gestern blieb ich zappend bei einer Podiumsdiskussion hängen, die anlässlich des Kommunalkongresses 2009 stattfand. Das Thema lautete “Soziale Marktwirtschaft zwischen Ethik und Gier”, und es diskutierten ein paar der üblichen Verdächtigen, also die Herren Struck und Kauder ebenso wie die Frau Künast, und die beiden Ränder “Ethik” und “Gier” sah man wohl mit Bischöfin Käßmann und Ökonom Zimmermann hinreichend besetzt.

Eigentlich halte ich es bei solchen Diskussionen nicht lange aus. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 19:56 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, International, Politik, Umweltpolitik (Trackback)
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Auf eine weitere Episode der traurigen Geschichte der deutschen Verbraucherschutzpolitik verweist das Novo-Magazin. Den Verantwortlichen des Verbots von Red Bull Cola wegen Spuren von Kokain ist es gleichgültig, dass den Behörden die Unbedenklichkeit bekannt ist:

Und schon wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben. Diese hört auf den Namen „Red Bull Cola“, und ihr wird zur Last gelegt, dass sie nicht nur Flügel verleihen soll, sondern auch … ja, was eigentlich? Das nordrhein-westfälische Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit (LIGA), das das Getränk untersucht hat, bescheinigt ihm jedenfalls, gesundheitlich unbedenklich zu sein. Wilhelm Deitermann, Sprecher des Verbraucherschutzministeriums in NRW, bestätigte, man könne gar nicht so viel Cola trinken, als dass ein Risiko bestehe. Eigentlich müsste man annehmen, ein solches Urteil wäre gleichbedeutend mit einer Zulassung. Dennoch ließen sich einige Bundesländer durch die eigentlich beruhigenden Nachrichten nicht davon abbringen, den Verkauf von Red Bull Cola zu verbieten und große Rückholaktionen zu starten.

Stein, oder besser, Spurenelement des Anstoßes ist die Feststellung von LIGA, dass ein Liter Red Bull Cola 0,4 Mikrogramm Kokain enthält. Nach Angaben des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) wäre jedoch die regelmäßige Zufuhr einer 7000-fache Konzentration notwendig, damit die zur Herstellung der Cola verwendeten Koka-Blätter ihre unerwünschten Nebenwirkungen auf das zentrale Nervensystem und das Herz-Kreislauf-System entfalten. Bei einem regelmäßigen Konsum von 7000 Litern der Brause könnte es also spannend werden. Wer hingegen nur hin und wieder Red Bull Cola konsumiert, hat wohl erst nach ca. 20.000 Litern unter (diesen) Nebenwirkungen zu leiden. Also, Augen auf bei der nächsten Getränkebestellung! Und auch beim Bezahlen, denn: Deutsche Euro-Scheine sind durchschnittlich mit vier bis fünf Mikrogramm Kokain, also dem Gegenwert von zehn bis zwölf Litern Red Bull Cola, verunreinigt. Ist die Wirtschaftskrise in Wahrheit nichts weiter als ein globaler Entzug?

Verfasst von SteffenH um 16:00 Uhr in der Kategorie Gesundheitspolitik (Trackback)
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Eins vorweg: Ich bin, und das ist hier im B.L.O.G. dokumentiert, kein Fan Horst Köhlers. Aber ich freue mich dennoch ein wenig, dass er unser Bundespräsident ist. Der Grund: Köhler ist kein politicien, auch wenn er sich mittlerweile zum homme politique gemausert hat. Er tickt nicht so wie die Typen im Raumschiff Berlin-Mitte, er hat eine andere Biografie und andere Ideen. Um so souveräner kommt es mir vor, wenn er die Leistungen der bundesdeutschen Institutionen, darunter die zu recht von vielen kritisierten Parteien lobt. Im Gegensatz zu Richard von Weizsäcker, der vielen noch als Ideal-Bundespräsident gilt (und nicht ohne Grund, das will ich gerne trotz anderer Meinung konstatieren), hat Köhler in seinem vorherigen Leben nie im herkömmlichen Sinn versucht, politischen Einfluss zu nehmen. (mehr…)

Verfasst von Rayson um 21:37 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
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Bob Murphy hat auf seinem Weblog Free Advice einen interessanten Essay eines amerikanischen Marines im Irak veröffentlicht. Er beschreibt sehr anschaulich den Strohfeuereffekt einer Politik, die mit Staatsausgaben lediglich den Konsum, nicht jedoch die Produktivität der Volkswirtschaft erhöhen will:

Spending programs to stimulate local economies had been attempted by Marine advisors and not gone according to plan. The Marines hired locals to do work that the Marines could have done themselves, but gave them an excuse to pay the Iraqis in an attempt to jump start the economy. The short term results seemed very good. Young Iraqi men had jobs and attacks against coalition forces went down. However, it created a problem that was much greater. The young Iraqi men and the village economy began to depend on this source of American work and money. They would take the American dollars and travel to the cities to spend them, but no real production of goods was increasing at the village level. In fact, because the Americans were paying well, the men who were fishing and farming before were quitting that work and going to work for the Americans. As a result the village’s actual production of goods dropped dramatically. When the Marines stopped spending the young men were out of work again and the productivity of the village was less than before the spending. The village’s economy was worse off than before and attacks resumed. The results of spending to stimulate the economy was a short term gain but lead to long term problems more serious than the original.

Was die Marines daraus gelernt haben, sollte auch für hiesige Politiker ein Wink mit dem Zaunpfahl sein. Konzentriert euch auf eure Kernaufgaben, sorgt für Sicherheit und stabile Rahmenbedingungen, schafft ein Klima in dem private Akteure produktiv tätig werden können. Nicht mehr und nicht weniger:

The solution for me, and most other Marines learning from our own mistakes, was to concentrate on our primary mission, security. What this means is that Marines and Iraqi soldiers ensured people had the liberty to move freely and conduct their business. This involved constant patrols in the villages ensuring people were not being attacked in their houses, conducting constant patrols and over watch of the market place ensuring that the natural businesses of the town could flourish, and patrolling the roads to ensure they were free of IEDs. When farmers and fisherman realized they could work hard with minimal fear that they would be murdered or all their hard work be destroyed, the economy of the village really started to recover. Farmers were out harvesting their crops, more fishing boats were on the river, people that had left the villages when the war began were returning to their homes because they had gotten word it was safe. The market was open for business and trade was occurring. People from other villages were coming to the markets to trade their goods.

Verfasst von SteffenH um 09:40 Uhr in der Kategorie International, Politik, Wirtschaft (Trackback)
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Was war ich stolz, als ich als kleiner Schuljunge für ein funktionierendes Schlußlicht am Fahrrad, eine laut hörbare Klingel und ein paar auswendig gelernte Vorfahrtsregeln die “Goldene Eins im Straßenverkehr” an die Brust geheftet bekam. Irgendwie muss mir damals schon bewusst gewesen sein, dass man mit der Straßenverkehrsordnung ein Stückchen Rechtsstaat in den DDR-Alltag gerettet hatte, das sich jetzt als Argument gegen die Einordnung der DDR als Unrechtsstaat anbringen lässt. So sieht das offenbar ein Kommentator im Tagesspiegel, wenn er schreibt:

Gewiss, das Familienrecht oder die Straßenverkehrsordnung machen aus der DDR noch keinen Rechtsstaat. Aber sie begrenzen die Unrechtsstaatlichkeit, die sie in Bezug auf das Große und Ganze ihrer Struktur kennzeichnete.

Die DDR hatte also etwas rechtsstaatliches, weil man sich in politisch unverfänglichen Spähren des Zivillebens rechtsstaatlich anmutender Institutionen bediente. Das ist etwa so rechtstaatlich wie die Festellung, dass Hausfrauen in der DDR, wenn sie denn genügend Eier kaufen konnten, Sonntag morgen die Wahl zwischen Spiegel- oder Rührei hatten, ohne diesbezüglich einer staatlichen Reglementierung ausgesetzt zu sein. Aus der bloßen Existenz einer unverfänglich erscheinenden Rechtsnorm eine Schlußfolgerung über ihre Anwendung im Alltag ableiten zu wollen, grenzt im Rückblick auf die DDR-Realität durchaus an den Versuch der Geschichtsklitterung, weiß man doch wie weit es die Staatorgane der DDR mit Auslegung der DDR-Gesetze trieben. Es mag sein, dass der eine oder andere im DDR-Alltag das Gefühl haben konnte, an der Straßenkreuzung sein Vorfahrtsrecht rechtmäßig in Anspruch zu nehmen, doch hat ihn die Straßenverkehrsordnung im Zweifel nicht davor bewahrt, kurz darauf wegen staatsfeindlicher Aktivitäten in öffentliche Verwahrung genommen zu werden.

Verfasst von SteffenH um 16:13 Uhr in der Kategorie Allgemein, Grundsatzfragen, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Der Motor des Neoliberalismus, die europäische Ebene, schlägt wieder zu – indem sie das deutsche Apothekermonopol verteidigt.

Die Begründungen sind die gleichen, die auch gerne von Interessensvertretern der Apotheker zitiert werden: eine bessere Beratung und der Gesundheitsschutz sollen durch die inhabergeführten Apotheken garantiert werden. In der Praxis stellt sich allerdings heraus, dass dem nicht unbedingt so sein muss. Was den betroffenen Personenkreis natürlich nicht daran hindert ob der Durchsetzung seiner Interessen Beifall zu klatschen.

Weniger strikte Alternativen zur Durchsetzung der angeführten Ziele brauchen da gar nicht erst in Betracht gezogen werden und obendrein hat, laut diesem FTD-Kommentar, der Gerichtsprozess ein gewisses Geschmäckle..

Noch bleibt ein aktuelles Statement von der Organisation aus, die unter Kritikern gerne (leicht übertrieben gesprochen) als Apothekerverband der das Parteiengesetz beachten muss, bezeichnet wird. Leider ist folgendes Beispiel als ein weiteres Körnchen Wahrheit in der Sache zu werten:
Als Vorsitzender der JuLis hätte Daniel Bahr wohl kaum das Apothekermonopol verteidigen dürfen. Als Mitglied des Bundesvorstandes der FDP ist allerdings diese Position deutlich hoffähiger.

Verfasst von googlehupf um 18:34 Uhr in der Kategorie EU, Gesundheitspolitik, Politik, Wirtschaftspolitik (Trackback)
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Das Skeptiker Handbuch der Australierin Joanne Nova steht jedem, der einen kompetenten Berater für den täglichen Umgang mit dogmatischer Klimapolitik benötigt, jetzt auch in deutscher Sprache zur Verfügung. Unbedingt lesenswert und diskussionswürdig!

Verfasst von SteffenH um 17:38 Uhr in der Kategorie Umweltpolitik (Trackback)
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Hiobsbotschaften verkaufen sich immer gut.
Und so kann eine Lobby, wenn sie nur ordentlich schlechte Nachrichten verkündet, mit großem Schlagzeilen rechnen.

Und weil erfahrene Lobbyisten die deutsche Medienlandschaft kennen können sie sich darauf verlassen, daß ihre Verlautbarungen völlig unkritisch wiedergegeben werden. So prangt also der “Armutsatlas” heute auf den Titelseiten, die beigegebene Karte wird brav nachgedruckt, kein Journalist denkt über die fragwürdige Methodik nach.

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Verfasst von R.A. um 10:09 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Inzwischen ist der Parteitag vorbei, wie man so liest, mit einer fulminanten Abschlußrede. Ich war aber schon etwas früher abgereist. Es ist ja auch nicht ganz einfach, für so ein reines Hobby-Unternehmen einige Tage zu opfern.

Aber es hat sich gelohnt. Die Debatten waren hochinteressant, besonders die Qualität der Sachdiskussion bei den Anträgen kann man mit den Mitteln eines Blogs kaum wiedergeben. Es gehen einfach zu viele Details verloren, wenn man gleichzeitig zuhört und parallel schreibt, surft oder von den Kollegen Infos besorgt.

Daher war es insgesamt auch ziemlich anstrengend, der Geräuschpegel in der Halle ist hoch und zerrt an der Konzentration.
Zum Abschluß noch einige Schnipsel, die keinen eigenen Beitrag ergäben hätten.

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Verfasst von R.A. um 20:06 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Der eine oder andere wird es vielleicht schon mitbekommen haben, dass ich geborener Herthaner und erworbener KSC-Fan bin. Und seit einigen Wochen mache ich mir Gedanken über diese schicksalhafte letzte Partie der Saison. Ich hatte gehofft, dass es dann um nichts mehr geht. Aber weit gefehlt: Der KSC kann bei einem Sieg und der Niederlage einer von zwei Mannschaften noch den Relegationsplatz erreichen und bekäme dann noch eine Chance zum Klassenerhalt. Und die Hertha kann bei eigenem Sieg noch den dritten Platz der Tabelle erreichen, der zur Champions-League-Quali berechtigt.

Da ich irgendwie zu beiden Teams halte, muss ich mich entscheiden. Und da sage ich: Die Chance zum Klassenerhalt ist für den KSC wichtiger als die Champions League für Hertha. Zumal die Gefahr bestünde, dass Hertha doch noch Voronin verpflichtet. Ich aber sehe die Zukunft des Vereins bei den Stürmern, die bislang nur wenig zum Einsatz gekommen sind. Und wenn Geld da sein sollte, wäre es besser in einen Mittelfeldregisseur investiert als in einen Stürmer.

Hertha im UEFA-Cup (oder in dessen neuer Benamsung) reicht mir völlig, jetzt sollte auch noch der KSC drin bleiben.

Verfasst von Rayson um 20:23 Uhr in der Kategorie Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Zwischen der – wie ich finde – wirklich sehr interessanten Parteitagsbloggerei mal wieder ein Verweis auf “unfrisiertes” für alle, die afrikanische Musik und/oder Jazz lieben.

Verfasst von Rayson um 19:49 Uhr in der Kategorie Steckenpferde der Autoren (Trackback)
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Wahrscheinlich habe ich noch nie so viele Liberale auf einmal gesehen wie jetzt hier in dieser Messehalle. Dauernd von Leuten umgeben zu sein, die bei allen Detaildifferenzen die Welt mit einer ähnlichen Grundhaltung sehen – das mag für Schwarze, Rote, Grüne eine normale Erfahrung sein, für Liberale ist sie es nicht.

Da ist es interessant als Gegenentwurf zu vergleichen, wie gleichzeitig die Diskussion links aussieht.
Zum Beispiel in der aktuellen ZEIT.
Die war ja irgendwann im letzten Jahrtausend einmal eine liberale Zeitung, inzwischen aber schon lange eine solides Propagandaorgan der SPD.

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Verfasst von R.A. um 18:25 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Die in den Medien groß diskutierte Koalitionsfrage scheint unter den Parteitagsdelegierten kein Thema zu sein. Wie sich die FDP dazu offiziell positioniert, ist eine rein taktische Frage, inhaltlich ist jedem Delegierten klar, daß nur eine Koalition in Frage kommt.

Wenn interessierte Journalisten suggerieren, Westerwelle müsse um seinen Vorsitz fürchten, wenn er die FDP nicht endlich in irgendeine Regierung führt, haben sie nichts begriffen.
Westerwelle ist deswegen so unangefochten Vorsitzender, hat deswegen ein so hervorragendes Wahlergebnis, WEIL er die FDP 2005 nicht in die Regierung geführt hat.
Die FDP wollte nicht Schröders Kellner sein, und sie will bestimmt nicht für Schröders Büroleiter den Kellner machen.

Wenn die Deutschen schwarz/gelb wählen, wäre das gut – und wenn sie es nicht wollen, dann müssen sie halt mit den Konsequenzen leben, seien die nun schwarz/rot oder rot/dunkelrot/grün. Die FDP wäre nicht in der Pflicht, ihre Prinzipien über Bord zu werfen, wenn die Bürger lieber einen Linkskurs wollten.

Es wird also nicht über Koalitionen geredet, wohl aber über das Regieren.

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Verfasst von R.A. um 11:58 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Beim gemeinsamen Ablästern im Bloggerkreise über die Monopolisten und Subventionsabgreifer in der Lobby ist uns aufgefallen, daß dort auch noch ein paar echte Unternehmen vertreten sind, die sich wirklich im Wettbewerb ihr Geld verdienen.
Die Gesamtliste findet sich auf der Parteitagsseite rechts verlinkt.

Besonders positiv hervorzuheben sind natürlich Unternehmen, die überhaupt nur entstehen konnten, weil es in Deutschland diverse Liberalisierungen und Marktöffnungen gegeben hat:

DocMorris 1500 Arbeitsplätze
ups 16.000 Arbeitsplätze
Vodafone 15.000 Arbeitsplätze
veolia 20.000 Arbeitsplätze

Verfasst von R.A. um 11:05 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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Träge kommt der Parteitag wieder in Gang. Und nicht jeder Delegierte kann sich in Ausreden flüchten der Art, schuld wäre nur die Juli-Fete gestern abend gewesen.
Also kurz Zeit für einen Rückblick auf den Donnerstag abend.

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Verfasst von R.A. um 10:07 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
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