13. Oktober 2008

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Wir wollen sie weder mit noch ohne Bordkanonen im Inland eingesetzt sehen. Wir wollen nicht, dass unser Leben und unsere Rechte vom Verstand und der Nervenkraft des Verteidigungsministers und seiner Berater abhängen. Wir wollen, dass Bund und Länder ihre Polizeien so ausrüsten und ausbilden, dass die Bundesregierung nicht meint, sie müsste gegen ihre Bürger den Krieg ausrufen. Kaiser Wilhelm konnte das. Aber wir sind keine Untertanen, sondern Bürger, die ihre Verfassung verteidigen wollen.

schreibt Burkhard Hirsch. Besondere Umstände erfordern eine deutliche Sprache.

* Verfasst von stefanolix um 23:13 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
* 5 Kommentare

Ähnliche Beiträge


5 Kommentare zu “Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren”

  1. che2001
    14.10.2008 | 15:33

    Das unterschreibe ich jetzt einfach mal so.

  2. Holger
    14.10.2008 | 20:16

    Damals ™ im kalten Krieg, als ich die Ehre hatte, zahllose Nächte damit zu verbringen, mit der Waffe im Anschlag auf den Angriff der Kommunisten zu warten, hat man uns Rekruten in ein paar Minuten eingewiesen, wie bei Demonstrationen und Unruhen zu verfahren sei: Bei Gefahr für Leib und Leben der Kameraden Feuer frei.

    Selbst wenn sich die Ausbildung der Bundeswehr diesbezüglich qualitativ verbessert haben sollte, ich möchte keine Soldaten bewaffnet durch unsere Straßen patroullieren sehen. Mir reicht es schon Freitags im Zug.

  3. Spruance
    15.10.2008 | 10:55

    Das kann er halt gut, der Staat. Und wer hätte jemals davon ghört, daß einem Bürger dabei ein Leid geschehen wäre?

  4. Die Stimme aus dem Off
    16.10.2008 | 16:03

    ich möchte keine Soldaten bewaffnet durch unsere Straßen patroullieren sehen. Mir reicht es schon Freitags im Zug.

    Hohoho. Das sind aber auch meine Gedanken wenn ich auf den Autobahnraststätten so manchen Soldaten mit G36 sehe.

  5. Rheinländer
    20.10.2008 | 12:22

    Bei der Debatte um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren hat man gleich den Eindruck, dass die Masse der Kommentatoren sich bestens in Hollywood auskennen. Vor dem geistigen Auge entstehen die Bilder bewaffneter Horden, die Regierungspaläste stürmen. Mit Sachkenntnis ist dabei niemand belastet, aber mit viel Gefühl. Kommt im Film aber auch gut an, sonst wäre Titanic nicht ein solcher Erfolg gelungen.

    Die Realität sieht anders aus. Die Polizei wünscht sich von der Bundeswehr Unterstützung zu Wasser und in der Luft. Eine gewisse Notwendigkeit in Zeiten terroristischer Bedrohung ist dabei nicht von der Hand zu weisen und der Aufbau paralleler Strukturen verbietet sich bei der Kassenlage sowieso.

    Bodentruppen kann die Bundeswehr sowieso nicht zur Verfügung stellen. Selbst ihren originären Auftrag der Landesverteidigung kann sie nicht mehr erfüllen. Dazu ein Beispiel. Die Landesgrenze von Berlin ist 234 km lang. Bei einer Frontbreite von durchschnittlich 6 km pro Bataillon bräuchte man für die Verteidigung Berlins also 39 Bataillone. Aktuell haben wir aber nur 26 Kampftruppenbataillone. Also bräuchten wir zur Verteidigung Berlins schon das komplette britische oder französische Heer als Unterstützung.

    Ziehe ich von diesen Bataillonen noch die ab, die gerade im Auslandseinsatz sind, sich darauf vorbereiten oder gerade zurück sind und die Bataillone, die in Masse auch Wehrpflichtigen bestehen erledigt sich das Thema von selber. Für einen medienwirksamen Sturm auf das Kanzleramt könnte die Bundeswehr am ehesten noch ein Musikkorps zur Verfügung stellen. Ob das allerdings funktioniert ist doch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zweifelhaft.

    Es heißt, Generale führen immer die Kriege von gestern. Dies ist bei Politikern und Journalisten allerdings auch der Fall.

    Wieder gilt das Wort des Bundespräsidenten vom “wohlwollendne Desintresse” oder wäre Unkenntnis nicht doch passender?

Bad Behavior has blocked 1044 access attempts in the last 7 days.