7. August 2008

Demokratie? Nicht, wenn es sich vermeiden lässt.

Neuwahlen im kommenden Jahr seien für Ypsilanti keine Lösung, weil die Landes-Partei in diesem Fall mit massiven Verlusten rechnen müsse.

(Quelle: Tagesspiegel)

Darf ich das mal eben übersetzen:
Viele Wähler würden uns heute nicht mehr wählen. Aber hey: Zu spät ist zu spät. Ätschebätsch!

Disclaimer:
Ich traue eine solche taktische Herangehensweise auch Mitgliedern der anderen Parteien zu. Das hat nicht einmal etwas damit zu tun, dass dieses Yps anstandslos genug ist, mit den SED-Genossen zu paktieren, sondern scheint mir eher ein verbreitetes Übel der in Deutschland etablierten Parteienherrschaft zu sein.

* Verfasst von Boche um 12:33 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
* 13 Kommentare

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13 Kommentare zu “Demokratie? Nicht, wenn es sich vermeiden lässt.”

  1. Jan
    7.08.2008 | 12:58

    Neuwahlen in Hessen würden meiner Meinung nach fast Sinn machen. Mit dem jetzigen Ergebnis sind die Damen und Herren Politiker in Hessen wohl kreativ überfordert.

    Dennoch: Generell will ich als Wähler aber andauernd neu zur Urne geschickt werden, bis ich als “Wahlvieh” das aus Sicht der Politiker das “richtige” Ergebnis abgeliefert habe.

    Von so großer Bedeutung sollte ein Wahlergebnis schon sein, dass die Politiker es nicht, quasi bei Nichtgefallen, wieder “zurückgeben” können.

  2. Boche
    7.08.2008 | 13:04

    @Jan

    Darum ging es mir hier nicht. Sondern darum, dass Frau Ypsilanti oder die SPD offenbar annimmt, dass das Wahlergebnis inzwischen gravierend anders (nämlich für die SPD schlechter) ausfallen würde. Und diese Annahme impliziert schlicht und einfach, dass das Ergebnis der vorangegangenen Wahl eigentlich aus Sicht der SPD keine ausreichende Legitimität mehr bieten dürfte.

    Sicher, man muss nicht bei jeder schlechten Umfrage Neuwahlen abhalten. Aber im Fall Hessen ist die Lage eben besonders. Nämlich, weil die SPD zum einen ihr Wahlergebnis mit einer groben Lüge erreicht hat. Und zum anderen, weil es noch keine funktionierende Regierung gibt, die – einmal legitimiert – das Anrecht hätte, auf das Versprechen der Besserung zu gründen.

  3. R.A.
    7.08.2008 | 13:51

    Verglichen mit Ypsis sonstigen Schweinereien halte ich es eher für eine läßliche Sünde, daß sie sich nicht freiwillig eine Wahlniederlage einfangen will.

  4. Boche
    7.08.2008 | 13:57

    Klar. Diese Art Sünde ist eben verbreitet.

  5. roberthesse.de » Durchmogeln
    7.08.2008 | 14:52

    [...] diskutiert werden soll, auf einen Zeitpunkt nach der bayerischen Landtagswahl zu verschieben. Boche hat dazu schon Richtiges geschrieben. Mir schwirrt ein anderer Gedanke im Kopf rum, der noch eine [...]

  6. Marc
    7.08.2008 | 17:24

    Wenn wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten. :-D

    Allerdings kann man sich schon fragen, was das problem an der hessischen Situation ist. Hier versinkt nichts im Chaos, das Tagesgeschäft läuft weiter und beispielsweise der neue Kultusminister zeigt sich einsichtig, ob der Fehler seiner Vorgängerin. Der Ton Roland Kochs ist eigentlich ganz angenehm – klar, er hat keine Mehrheit. Die absolute Mehrheit hatte die Union zu einigen Dresitigkeiten verführt.

    Eigentlich könnte man immer Regierung und Parlament getrennt wählen. Zumindest in den Ländern. Im Bund kämen die Parteien mit den Versuchungen daraus nicht zurecht.

  7. Markus
    7.08.2008 | 18:23

    @ Marc

    Und in Belgien kommt man schon seit gut einem Jahr ohne eine stabile Regierungsmehrheit aus.

    Absolute Mehrheiten scheinen die Politiker aber “abheben” zu lassen. So gesehen könnten Minderheitsregierungen vielleicht gar nicht mal so schlecht sein.

    Nebenbei bemerkt, in anderen europäischen Ländern ist das sowieso keine Seltenheit.

  8. Michel
    7.08.2008 | 21:22

    Aus libertärer Sicht konnte ich mir kein besseres Ergebnis vorstellen: Die SPD wurde schwer beschädigt und der etatistische Verfallsprozess wurde verlangsamt. Zumindest hoffe ich, dass die Parlamentsmehrheit nicht die nötigen Mittel hat, um viel Schaden (=Gesetze) anzurichten, wenn ihr der Regierungsapperat fehlt.

  9. Markus
    8.08.2008 | 23:18

    Können Libertäre überhaupt glaubwürdige Demokraten sein?

    Als Totalverweigerer allen Staatlichen und apolitische Radikalindividualisten scheint mir das nur folgerichtig mit Nein zu beantworten zu sein.

  10. Boche
    8.08.2008 | 23:48

    @Markus

    Das sehe ich auch so. Werte es aber vielleicht anders.

  11. Markus
    9.08.2008 | 22:31

    @ Boche

    Jedenfalls habe ich mir mal was ganz “Scharfes” besorgt:
    “Demokratie. Ein Gott, der keiner ist” von Hans-Hermann Hoppe.

  12. Rayson
    9.08.2008 | 22:38

    @Markus

    Viel Vergnügen! Wie man aus vergangenen Beiträgen entnehmen kann, sind wir alle lauter Hoppe-Fans.

    Ich hätte dir ja lieber Blankertz’ “Libertäres Manifest” gegönnt oder David Friedmans “Räderwerk der Freiheit”, aber wenn du den Libertarismus von seiner dunklen Seite her kennen lernen möchstest: Nur zu!

  13. Markus
    10.08.2008 | 22:39

    @ Rayson

    Dachte ich`s mir doch, daß der Libertarismus dunkle Seiten hat ;-)

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