3. August 2008

Sommerloch

Mancher wundert sich ja, warum in der Welt immer gerade so viel passiert, dass es in 15 Minuten Nachrichten passt.

Es muss wirklich ziemlich wenig los sein, wenn der Ausschluss eines Mitglieds aus seiner Partei es in die vorderen drei Meldungen schafft. Ok, der Mann war mal Ministerpräsident und Bundesminister, aber das waren andere Ex-Genossen auch. Wenn die “Parteifreunde” ihn nicht mehr mitspielen lassen wollen, aus welchen Gründen auch immer, dann ist das eben so. Die Zeiten, wo man Mitglied der Partei sein musste, sind ja wohl hoffentlich (vielleicht bis auf einige Randgebiete im Süden und Westen) mittlerweile vorbei.

Für den Rest der Welt ist das alles furchtbar unerheblich. Aber womöglich ist ja wirklich nicht mehr passiert.

* Verfasst von Rayson um 13:48 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
* 19 Kommentare

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19 Kommentare zu “Sommerloch”

  1. Thomas
    3.08.2008 | 14:19

    So einfach wie Du da schreibst ist es ja nicht, verlieren doch die Neoliberalen einen ihrer wichtigsten Fürsprecher im sozialdemokratischen Lager. Schlimmer noch müssen sie befürchten, daß die SPD wieder zu einer sozialdemokratischen Politik zurückfindet, was für die Union den Machtverlust bedeuten würde.

  2. der_Neue
    3.08.2008 | 14:49

    “SPD wieder zu einer sozialdemokratischen Politik zurückfindet”

    Die Gefahr sehe ich auch. Sollten sich die “Stones” einmal etwas vehementer gegen die Demontage der Agenda2010-Politik stellen, werden die genauso abgesägt. Obwohl Steimeier sich da schön zurückhalten wird und den “Außenminister-Bonus” so lange wie möglich auskosten wird. Steinbrück hat es da wesentlich schwieriger, der ist ja auch nicht der Typ, der dann die Klappe hält, wenn etwas der Basis nicht schmecken könnte.
    Die Nahles gibt ja jetzt schon den Ton an und treibt den Beck, wie sie lustig ist. Rot-Rot-Grün ist 2009 m.E. gar nicht so unwahrscheinlich.

  3. Rayson
    3.08.2008 | 15:00

    @Thomas

    “Neoliberale”? Watn dat?

    Und Clement Fürsprecher für irgendwas? Hat denn bei der SPD je irgendjemand auf ihn gehört? Allerdings teile ich wie du die Überzeugung, dass sozialdemokratische Politik von Sozialdemokraten gemacht werden sollte.

    @der_Neue

    Rot-Rot-Grün ist 2009 m.E. gar nicht so unwahrscheinlich.

    Wenn die Sitze es hergeben, wird es kommen. Ich hätte ja auch überhaupt nichts dagegen, schließlich bin ich weder Sozi noch Grüner, müsste mich also auch nicht schämen, mit wem meine Vorturner da zugunsten der Machterlangung paktieren. Für Klarheit sorgt es auf jeden Fall. Und auch beruflich dürfte ich profitieren.

    Bei den Sozis ist das eigentlich Pflicht: Die WASG war Fleisch von deren Fleisch, und mit der SED haben sie sich schon früher grundsätzlich verbunden gefühlt, was jetzt, wo keine Schüsse an der Mauer die Harmonie mehr stören, zu den schönsten Hoffnungen Anlass gibt. Mich wundert da immer nur, dass die Grünen sich so bereitwillig zu Steigbügelhaltern degradieren lassen, aber wie gesagt: Ich bin da kein Mitglied.

  4. Marco
    3.08.2008 | 15:05

    Rayson, leider muss man schon Mitglied der Parteien sein, um hier was zu erreichen. Nehmen wir mal den völlig absurden Fall an, ich würde Staat, Demokratie, Politik als etwas grundsätzlich Legitimes ansehen und mitspielen wollen, dann geht da ohne Parteimitgliedschaft nichts. Wir leben in einem Parteienstaat. Über den demokratischen Prozess der Negativauslese innerhalb (wie außerhalb) der Parteien, haben diese sich programmatisch so stark angenähert, dass man zwar organisatorisch getrennte Parteien hat, die aber ideologisch durchaus im Gleichschritt marschieren. Kleinere Differenzen in einzelnen Punkten können darüber nicht hinwegtäuschen. Die gabs auch in Einheitsparteien wie NSDAP und SED.

  5. Marco
    3.08.2008 | 15:06

    @Rayson

    “Neoliberale”? Watn dat?

    Im Grunde (Stamokap-)Sozialisten, die ihren Kumpels in den Großkonzernen gerne mal den einen oder anderen Gefallen auf Kosten der “kleinen Leute” tun. ;)

  6. Rayson
    3.08.2008 | 15:32

    @Marco

    Leider muss man schon Mitglied der Parteien sein, um hier was zu erreichen

    Selbst wenn: Eben einer der Parteien, und nicht das einer bestimmten.

    Deine Definition von “Neoliberale” dürfte der von Thomas wahrscheinlich eher nicht entsprechen… Aber denk dir meine Bewunderung für gedankliche Reinheit in einem unreinen Leben gleich mit.

  7. der_Neue
    3.08.2008 | 22:20

    @Rayson

    “Und auch beruflich dürfte ich profitieren [von Rot-Rot-Grün].”

    Ja? Inwiefern? Da würdest du sicher zu einer kleinen Minderheit gehören ;)

  8. Boche
    3.08.2008 | 22:23

    @Rayson

    Ein ähnlicher Beitrag wieder deiner hier lag mir auch auf den Fingerspitzen. Ich fand die Erregung über die internen Belange der SPD auch wenig nachvollziehbar.

  9. Michel
    3.08.2008 | 22:34

    Endlich mal die Einsicht das der Umgang mit Clement eine rein SPD-interne Angelegenheit ist und der Informationsgehalt der Nachricht vollig redundant. Wohin die SPD trifftet wissen wir seit Monaten.

  10. Rayson
    3.08.2008 | 22:34

    @der_Neue

    Sagen wir mal so: Je schlechter es den Unternehmen geht, um so mehr greifen sie auf Typen wie mich zurück.

    @Boche

    Hätte mich auch gewundert.

  11. Rayson
    3.08.2008 | 22:34

    @Michel

    Mais oui.

  12. R.A.
    4.08.2008 | 10:20

    Ich finde das schon interessant.
    Erstens einmal finde ich es durchaus wichtig zu wissen, wenn eine (Noch-)Regierungspartei ihren politischen Kurs ändert.
    Und zweitens ist es für die Beurteilung einer Partei schon wichtig zu sehen, wie es dort intern so zugeht.

    Und es ist schon krass, daß genau die SPD-Linken, die selber immer maximal “parteischädigend” ihre eigene Regierung und deren Gesetze kritisiert haben, nun zum Maulkorb greifen, wenn mal ein “Parteirechter” ähnlich kritisch formuliert.

  13. R.A.
    4.08.2008 | 16:56

    Das Hauen und Stechen innerhalb der SPD wird immer grotesker.

    Wenn so ein Interview kein parteischädigendes Verhalten ist …

  14. Boche
    4.08.2008 | 17:06

    Wem wird denn da geschadet? Einer Nahles-SPD? Na und?

  15. Thomas
    4.08.2008 | 20:22

    @Rayson: Neoliberalismus: siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Neoliberal

    Was Clement (sich) geleistet hat? Als sog. Superminister unter Schröder ist er mitverantwortlich für das durchdrücken der Agenda 2010, einem Projekt, das alles andere ist, nur nicht sozialdemokratisch. Er, genauso wie Schröder, die Steinis, Münte und die ganzen Seeheimer machen eher eine christdemokratische Politik. Kein Wunder, daß sie so von Merkel, Pofalla und co. geliebt werden. Ohne sie (die oben genannten, nicht die SPD) könnte die Union ihre “Reform-Politik” (das ich nicht lache) nie und nimmer durchsetzen.

  16. Boche
    4.08.2008 | 20:39

    Ich ergänze: Der Thomas-SPD.

    ;-)

  17. Rayson
    4.08.2008 | 20:58

    @Thomas

    Danke für den Link. Ich habe natürlich gleich nachgeschaut. Und was lese ich da?

    Ziele

    Der Neoliberalismus strebt eine vorwiegend marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen [5] wie privates Eigentum, freie Preisbildung, Vertragsfreiheit und Gewerbefreiheit an. Der Markt, also Angebot und Nachfrage, sorge nicht nur für die optimale Allokation der Ressourcen, sondern sei unentbehrliche Grundlage für Freiheit und Demokratie (siehe auch Interdependenz der Ordnungen).

    Darüber hinaus soll der Staat durch Wettbewerbspolitik für funktionsfähige Märkte sorgen und der Bildung von Monopolmärkten vorbeugen. Wenn der Marktmechanismus versagt oder nicht zu den gesamtgesellschaftlich wünschenswerten Ergebnissen führt, tritt der Neoliberalismus für marktkonforme Eingriffe des Staates ein.

    Hauptforderungen des Neoliberalismus sind daher Maßnahmen, die

    * der Monopol- und Kartellkontrolle,
    * dem sozialen Ausgleich,
    * der Chancengleichheit,
    * der Internalisierung externer Effekte dienen sollen.

    Der Neoliberalismus wendet sich ausdrücklich gegen jede Art monopolistischer und gruppenegoistischer Machtentfaltung (Lobbyismus) sowie gegen willkürliche staatliche Eingriffe wie z.B. marktverzerrende Subventionen oder Schutzzölle. Weiterhin definiert sich der Neoliberalismus einerseits durch eine scharfe Ablehnung totalitärer Gesellschaftssysteme sowie zentraler Wirtschaftslenkung, anderseits durch eine unmissverständliche Abkehr vom Laissez-faire des klassischen Liberalismus.

    Diese Ziele sollte die SPD also deiner Meinung nach auf keinen Fall verfolgen? Und was stattdessen?

    Er, genauso wie Schröder, die Steinis, Münte und die ganzen Seeheimer machen eher eine christdemokratische Politik.

    Ich würde eher sagen, die CDU macht sozialdemokratische Politik, aber das führt ja zum selben Ergebnis.

  18. der gute don
    4.08.2008 | 22:29

    > * der Internalisierung externer Effekte dienen sollen.

    das heisst Neoliberale sind sogar Umweltschützer. Find ich klasse!

  19. R.A.
    5.08.2008 | 12:41

    @Thomas:

    Als sog. Superminister unter Schröder ist er mitverantwortlich für das durchdrücken der Agenda 2010, einem Projekt, das alles andere ist, nur nicht sozialdemokratisch.

    Also wenn ein sozialdemokratischer Kanzler mit seinem sozialdemokratischen “Superminister” ein Gesetz vorschlägt, dem die sozialdemokratische Fraktion und der sozialdemokratische Bundesparteitag mit großer Mehrheit zustimmen – dann hat dieses Gesetz für Dich nichts mit Sozialdemokratie zu tun?

    Das ist jetzt aber schon eine eigenartige Privatdefinition – Du solltest Deine eigene, 100% pur sozialdemokratische SPD aufmachen.

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