19. Mai 2008

Respektlose Genossen

Das Geeier der SPD um die Bundespräsidentenfrage wird immer peinlicher.

Richtig frech wird es aber mit solchen Verlautbarungen :

Die SPD wolle zuerst Klarheit, ob Köhler erneut zur Verfügung stehe, sagte Heil. Das gebiete der Respekt vor dem höchsten Staatsamt: Sobald aber Bundespräsident Horst Köhler selbst erklärt habe, ob er für eine zweite Amtszeit kandidieren wolle, werde der SPD-Vorstand “unverzüglich” entscheiden, ob die Sozialdemokraten einen eigenen Kandidaten nominieren, sagte der SPD-General.

Was ist denn das für ein Schwachsinn?
Das heißt doch im Klartext: Die SPD fordert, daß sich Köhler aus dem Fenster lehnt und um eine zweite Amtszeit bittet. Um ihm anschließend sagen zu können: “Ätsch, wir würden Dich aber lieber absägen”.

Ist ja grundsätzlich politisch legitim – aber gerade das Gegenteil von “Respekt vor dem höchsten Staatsamt”.

In gewohnter Beck-Manier wird auch noch der Schaden für die Partei und das Land wöchentlich maximiert.

Hätte er sich vor Wochen (zeitgleich mit Union und FDP) klar auf eine Wiederwahl Köhlers festgelegt, wäre das Thema erledigt. Oder aber er hätte sofort die Schwan-Kandidatur ankündigen können, das wäre auch relativ unschädlich gewesen.

Nun aber zelebriert er über Wochen die Unentschlossenheit und Zerrissenheit der SPD und sorgt dafür, daß die BuPrä-Frage auch maximal mit Bedeutung aufgeladen wird. Die Linksfront-Diskussion, die er vermeiden wollte (und sollte), kommt jetzt erst recht auf ihn zu.

Und bei den knappen Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung riskiert er, daß ausgerechnet die NPD bei der Entscheidung den Ausschlag geben wird – und eine solche Blamage ginge auch in erster Linie mit der SPD nach Hause.

* Verfasst von R.A. um 16:14 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
* 3 Kommentare

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3 Kommentare zu “Respektlose Genossen”

  1. Dirk
    19.05.2008 | 19:37

    die NPD?

    Apropros Schwachsinn, mein Lieblingszitat von Kurt Beck stammt von letzter Woche. Da verkündete er stolz über die Bahnreform, man sei den selbst gesteckten Zielen für die Bahnreform so nahe gekommen, „wie die Kreiszahl Pi der Quadratur des Kreises nahe kommt“

    Da weiss man erst, was man an Angela Merkel hat.

  2. R.A.
    20.05.2008 | 9:44

    > die NPD?
    Die NPD (incl. DVU) hat über ihre Landtagsfraktionen 4 Sitze in der Bundesversammlung.
    Und es ist gut möglich, daß diese Stimmen den Ausschlag geben würden, wenn rot/rot/grün gegen schwarz/gelb steht.

    Die momentane Zusammensetzung findet sich hier.

    Bis zum Wahltermin ändert sich das noch nach der Bayernwahl (Vermutung: Die CSU verliert Sitze, die FDP kommt in den Landtag, vielleicht auch die freien Wähler).
    Und es kann noch leichte Veränderungen geben, wenn die neuen Bevölkerungszahlen der Bundesländer amtlich feststehen (dann verschieben sich etwas die Vertreterzahlen der Bundesländer).

  3. Dirk
    20.05.2008 | 11:22

    Danke. Wieder etwas gelernt. Ich dachte die Bundesversammlung setze sich zusammen aus dem Bundestag und Mitgliedern bzw. Dele
    gierte des Bundesrates.

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