13. Februar 2008

“Grenzschutz”

oder: wenn man sich nach dem Hören der DLF-Nachrichten wie in einem Stanislaw-Lem-Roman vorkommt

EU-Justizkommissar Frattini stellte in Brüssel ein Maßnahmenpaket vor, das unter anderem die Einrichtung eines digitalen Ein- und Ausreiseregisters vorsieht. Das System soll automatisch melden, wenn ein Besucher aus einem Drittstaat nach Ablauf seines Visums nicht wieder ausreist. Derzeit hielten sich schätzungsweise acht Millionen Illegale in der EU auf, sagte der EU-Kommissar. Die neue Technik soll auch dazu dienen, gegen Menschenhändler und Terroristen vorzugehen.

Das Ganze läuft unter der Überschrift “Grenzschutz”. Kann es übrigens sein, dass der letzte Satz mittlerweile unter jedem Gesetzentwurf steht?

* Verfasst von Marian Wirth um 19:31 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
* 1 Kommentar

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1 Kommentar zu ““Grenzschutz””

  1. R.A.
    14.02.2008 | 11:34

    Die Maßnahme selber scheint mir eigentlich harmlos bzw. trivial zu sein.
    Da wundert einen doch eher, daß bisher überhaupt nicht festgehalten wurde, wer ein- und ausgereist ist und ob sich die Leute eigentlich an die Aufenthaltszeiten halten.

    Der letzte Satz scheint in der Tat inzwischen ein üblicher Satzbaustein für neue Gesetze zu werden.
    Hier ist er aber wohl korrekt.

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