28. Januar 2008

Und noch mal Hessen

Die hessische FDP hat gut abgeschnitten, das freut mich. Sie wird nicht in der nächsten Regierung vertreten sein, das freut mich auch. Zwar sehe ich meine eigene Partei immer gerne dort, wo auch mal Entscheidungen gefällt werden können (und die Parteifreunde nicht nur meckern können). Aber es wäre eine Regierung Koch geworden, und die wäre unter allen Umständen grausig.

Nicht nur wegen Koch selbst, einem schlimmen Populisten, der mit seiner “brutalstmöglichen Aufklärung” damals schließlich bei komischen Geschichten mit jüdischen Vermächtnissen Halt machte. Sondern vielmehr wegen des Personals, das die Hessen-CDU sonst so zu bieten hat: Vom mehrfachen “Big-Brother-Award”-Träger Volker Bouffier über den schießwütigen Bundesverteidigungsminister Jung bis hin zu meinem ganz besonderen Freund Christean Wagner (zu dem Horst ein nettes Video verlinkt hat) – fast alles, was dieser Landesverband der Union so an Personal nach vorne stellt, ist irgendwie beängstigend. Von denen, die man auf Druck von Außen hat fallen lassen müssen, mal ganz zu schweigen.

Gewissermaßen spielt bei meiner Freude über das Ende dieser Landesregierung also auch die Hoffnung eine Rolle, dass die CDU vielleicht in den nächsten Wochen und Monaten darüber nachdenkt, woran ihre Wahlschlappe auch gelegen hat, und vielleicht eine Art Selbstreinigung vollzieht. Ob ich das wirklich glaube, das weiß ich nicht, aber die Hoffnung bleibt. Während bei einem Sieg Kochs (ob mit oder ohne die liberalen Freunde in Hessen) wohl kaum etwas an dem nepotistischen, weit nach rechts hinaus lehnenden System Koch geändert worden wäre.

Kleiner Nachtrag:

Marc hat recht, den Herrn Irmer sollte man vielleicht auch noch anführen. Zwar kein Regierungsmitglied, aber doch ganz bezeichnend für das, was mir an der Hessen-CDU Schauer über den Rücken treibt. Und ich rege mich auf, wenn hier in NRW der Ministerpräsident für einen besseren Schutz kirchlicher Feiertage kämpft…

* Verfasst von Karsten um 23:36 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
* 27 Kommentare

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27 Kommentare zu “Und noch mal Hessen”

  1. Marc
    29.01.2008 | 0:35

    Du hast den Herrn Irmer vergessen.

  2. Marc
    29.01.2008 | 1:06

    Ein Gedanke, als Koch das Thema Jugendkriminalität auspackte, war ja, “was muss der für schlechte Umfragenwerte kennen, wenn er zu diesem Mittel greift?” Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass er die hessichen Schwächen (lange Jugendgerichtsverfahren etc.) nicht kannte.

    Und jetzt, wo wir diesen knappen Wahlausgang kennen, kann man ahnen, wie schlecht diese Umfragen vorher waren. :-)

  3. stefanolix
    29.01.2008 | 8:30

    Welch ein Grusel: der Hohmann-Link am frühen Morgen. Auch noch mit Bild! Kannst Du das nicht etwas deutlicher ankündigen?;-)

  4. Kay
    29.01.2008 | 8:35

    “weit nach rechts hinaus lehnenden System Koch”: mein Gott wie tief sind wir gesunken, denn solch eine Überreaktion gleicht der Einschätzung eines Linksextremisten. Heutzutage allerdings ist es normal und gerne gesehen so zu urteilen.

  5. Andreas
    29.01.2008 | 8:43

    Der Irmer … als mein damaliger Englisch-Lehrer war er ja eigentlich ganz passabel.
    Wäre er doch dabei geblieben…

    Karl-Heinz Weimer ist übrigens auch ein Schätzchen :-) )

  6. stefanolix
    29.01.2008 | 8:43

    @Kay: Nur weil Linksextremisten in Bezug auf den Wahlkampf der hessischen CDU möglicherweise ähnlich reagieren könnten, sollen wir das nicht zur Diskussion stellen dürfen? »Rechts« ist in meinen Augen kein Schimpfwort und »weit rechts« ist noch lange nicht »rechtsextrem«. Wenn ich der Meinung bin, dass freiheitliche Werte durch betont rechtskonservative Kräfte bedroht werden, dann werde ich das auch sagen (und stehe deshalb hinter Karstens Aussage).

  7. Björn
    29.01.2008 | 9:20

    Ich bin ja immer noch der Ansicht, dass Koch MP bleiben kann, wenn er nur die Presse gut genug ausspielt, oft genug betont, dass er die Wahl gewonnen hat, weiterhin darauf verweist, dass da eine Hetzkampagne gegen ihn lief und oft genug betont, dass die Ypsilanti a.) viel zu früh gejubelt hat und b.) die Wahl nicht gewonnen hat, trotz der Jubelstimmung die die Presse für sie aufgebaut hat. (Nicht dass ich diese Einschätzungen teile.) Wichtig wäre dabei, dass er die SPD vor sich her- und wenn nötig zur Großen Koalition treiben kann. Schwampel (schönes Wort, eh?) halte ich für unwahrscheinlich mit Koch und Al-Wazir, dafür ist zuviel persönliches böses Blut geflossen.

    Aber wenn ich mich Wettechnisch festlegen muss: GroKo. Koch geht nach Berlin, stellt aber vorher noch sicher, dass Andrea Ypsilanti keinen Platz in der neuen hessischen Regierung bekommt. Neuer MP wird dann Franz-Josef “Grandpa Simpson” Jung.

  8. christianK
    29.01.2008 | 9:29

    @Kay:
    “mein Gott wie tief sind wir gesunken, denn solch eine Überreaktion gleicht der Einschätzung eines Linksextremisten. Heutzutage allerdings ist es normal und gerne gesehen so zu urteilen.”

    Na, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben … Vielleicht gleicht diese Einschätzung nicht so sehr der von Linksextremen, sondern eher der Einschätzung der Wähler? Denen war Koch doch ganz offensichtlich zu weit rechts, oder wie willst Du sonst erklären, dass die Wähler scharenweise zur FDP und SPD geflohen sind?

    —————–
    Zu dem Personal der Hessen-CDU und der Frage, ob sie sich nach der Wahlschlappe “einer Art Selbstreinigung” unterzieht:

    Die Hessen-CDU hat den Ruf, den sie bundesweit hat, ja schon seit geraumer Zeit, über einige Politikergenerationen hinweg. Die Seilschaften um die Führungspolitiker der Hessen-CDU werden wohl auch wieder entsprechenden Nachwuchs gezogen haben … insofern wird ein Abrücken von den “weit rechts” liegenden Standpunkten von heute auf morgen unwahrscheinlich sein.

    Ein Pendant sieht man doch bei der Bundes-SPD: Obwohl fast die gesamte Führungsspitze ausgetauscht wurde, ist die SPD mit einem Fuß noch immer da, wo sie Schröder hingezogen hatte, obwohl die Richtung auch unter Schröder schon umstritten war.

  9. Andreas
    29.01.2008 | 9:37

    Eine GroKo ohne Ypsilanti wird es nicht geben, es sei denn, sie wird ebenfalls nach Berlin “weggelobt”. Das Szenario Jung ist aber nicht unplausibel.

    Ich halte es aber leider immer noch für denkbar, daß nach einigen Wochen erfolgloser Verhandlungen Ypsilanti “leider auf Grund der gegebenen Sachzwänge” doch noch die Allianz mit Dunkelrot sucht.

  10. Björn
    29.01.2008 | 9:40

    Ich halte es aber leider immer noch für denkbar, daß nach einigen Wochen erfolgloser Verhandlungen Ypsilanti “leider auf Grund der gegebenen Sachzwänge” doch noch die Allianz mit Dunkelrot sucht.

    Ja, aber Ypsilanti hat die Wahl verloren und es wäre die einzige Möglichkeit für die SPD an der Regierung teilzunehmen ohne wortbrüchig zu werden. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass Ypsilanti sonderlich solide in der eigenen Partei ist. Plus: Selbst beim rot-rot-grün Szenario ist noch nicht gegeben, dass ihr Gegner aus der Partei die Stimme verwehren und am Ende, halloooo Frau Simonis, doch RoKo wieder als Sieger emporsteigt. Will sagen: Koch ist noch nicht am Ende.

  11. Lina
    29.01.2008 | 9:42

    @ Björn

    “Neuer MP wird dann Franz-Josef “Grandpa Simpson” Jung.”

    Und wer verteidigt uns dann, bzw. unsere Freiheit am Hindukusch?

    Aber wir müssen uns keine Sorgen machen, denn:”Jung will nicht Koch beerben – Bleibe Verteidigungsminister – vor 2 Stunden gefunden – Berlin (Reuters)”…

  12. R.A.
    29.01.2008 | 10:46

    Ypsilanti wird keine große Rolle mehr spielen – dazu ist sie in der eigenen Partei zu umstritten.

    Man darf doch nicht die Vorgeschichte vergessen: Sie hat über Jahre den Clement gemacht, die Regierung Schröder permanent kritisiert und den Linken die Steilvorlagen geliefert.
    Sie hat die Spitzenkandidatur letztlich nur bekommen (in einem sehr fragwürdigen Manöver, gegen den Willen der Basis) weil die Parteirechte erwartet hat, daß sie den Karren vor die Wand fährt und damit erledigt ist.
    Auch das völlig illusorische Programm wurde so nur beschlossen weil man glaubte, nie in die Verlegenheit zu kommen es umsetzen zu müssen.

    Für einen großen Teil der Landtagsfraktion ist Ypsilanti von Charakter und Kompetenz völlig ungeeignet die Landesregierung zu führen.
    Und die sitzen jetzt alle da mit gezücktem Messer, wollen sich aber nicht als Verräter an der geliebten Wahlsiegerin erwischen lassen.

    Also warten sie ab, bis allmählich klar wird, daß Ypislanti nur einen Pyrrhus-Sieg errungen hat. Es wird dann in den nächsten Wochen immer öfters erzählt werden, daß sie eigentlich das zweitschlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten eingefahren hat, daß sie nicht einmal die Verluste vom letzten Mal wieder kompensieren konnte.

    Und Koch sitzt ruhig als Amtsinhaber da, Ypsilanti hat sich als Siegerin feiern lassen und steht nun unter Druck, ihre Mehrheit zu organisieren.
    Und wenn sie damit sichtbar gescheitert ist – dann kann die SPD-Rechte eine GroKo bekommen, und sie werden dann gerne einen CDU-MP akzeptieren (aber nicht Koch), wenn sie damit Ypsilanti loswerden können.

  13. Karsten
    29.01.2008 | 10:50

    @Andreas:
    Über den Finanzminister kann ich nix besonderes finden. Was macht den denn so sympathisch?

  14. Karsten
    29.01.2008 | 10:59

    @Kay:
    Socialisme o muerte! ;)
    Nein, so ein Quatsch. Man muss kein Linksextremer sein, um unterschiedliche Arten des Konservatismus miteinander zu vergleichen, auch Autoritäres und Reaktionäres zu erkennen und möglicherweise abzulehnen. Wie stefanolix sagte: Wenn man etwas “rechts” nennt, dann heißt das ja noch nicht, dass man es mit Glatzen oder braun Uniformierten gleich setzt.
    Speziell zu Koch und seiner Regierung würde ich sagen, dass die in der rechten Mitte beginnt und dann bis ins Rechtsradikale hineinragt (ein guter Teil des Wahlkampfes hätte auch von den Republikanern geführt werden können). Rechtsextremismus ist allerdings schon noch ganz was anderes.
    Übrigens verhält es sich mit dem Linksextremismus ebenso: Die SED/PDS/Linkspartei, wie sich augenblicklich präsentiert, ist zwar Linksradikal, überwiegend aber nicht Linksextrem (auch, wenn sie da hineinragt, um die gleiche Vokabel zu verwenden).

  15. R.A.
    29.01.2008 | 12:59

    > den Herrn Irmer
    > sollte man
    > vielleicht auch
    > noch anführen.
    Warum?

    Im verlinkten HR-Artikel sehe ich eigentlich nur einen echten Kritikpunkt (das mit der “zu heilenden” Homosexualität) – der Rest sind unbelegte Unterstellungen von rot/grün.

  16. Rayson
    29.01.2008 | 13:09

    @christianK

    Da ist überhaupt niemand “scharenweise geflohen”. Das Wahlergebnis entspricht ziemlich genau dem, das strukturell zu erwarten war.

  17. Marcus, der JOBlogger
    29.01.2008 | 13:39

    Ich bin da ganz Raysons Meinung – ein anderes Wahlergebnis hatte ich nicht erwartet (leider…)

  18. Andreas
    29.01.2008 | 13:46

    @ Karsten:

    Ich hatte mal das zweifelhafte Vergnügen, ihn persönlich kennen zu lernen.

    Ein frischer lebendiger Aal ist vergleichsweise griffig :-)

    Aber möglicherweise spielen da bei meiner Einschätzung auch persönliche Animositäten eine nicht unentscheidende Rolle.

  19. christianK
    29.01.2008 | 13:49

    @Rayson

    Vor einer Woche war das Wahlergebnis wohl zu erwarten. Aber noch November letzten Jahres sahen die Wahlprognosen doch anders aus. Jetzt ist es natürlich nicht möglich zu sagen, dass die sog. Aufhohljagd der SPD ihren Grund direkt und ausschließlich im Wahlkampf Kochs hat, aber der Schluss erscheint mir recht plausibel und nahe liegend.

    Weil sich die Umfragewerte in den letzten Wochen/Monaten so stark verändert haben, frage ich mich, wieso das strukturell bedingt sein sollte?

  20. Rayson
    29.01.2008 | 18:13

    @christiank

    Weil sich die Umfragewerte in den letzten Wochen/Monaten so stark verändert haben, frage ich mich, wieso das strukturell bedingt sein sollte?

    Haben sie sich das wirklich?

    Interessant ist auch der Vergleich zur Bundestagswahl 2005.

  21. christianK
    29.01.2008 | 19:02

    @Rayson:

    Zumindest beim Hessischen Rundfunk war die Rede von einer Aufholjagd. (Und dort sind CDU und SPD am 7.12.2007 auch noch recht weit auseinander.)

    Der Vergleich mit der Bundestagswahl ist wirklich interessant … Allerdings sind die Schwankungen von der Bundestagswahl 2002 zur Landtagswahl 2003 so groß, dass es schwierig ist da eine kontinuierliche, über Jahre gehende Entwicklung zu sehen, oder?

    Insofern bin ich nach wie vor skeptisch, ob das wirklich strukturell ist ^^

  22. Marc
    29.01.2008 | 21:38

    Ich werde älter, irged wie sehe ich die Regierungsbildung deutlich entspannter. Es wird schon was kommen.

    Wobei die Koch-Jung-Rochade noch am bestechensten klingt. Aber halt auch nur klingt.

  23. Rayson
    30.01.2008 | 0:30

    @christianK

    Ich halte mich lieber an Wahlen als an Umfragen. Und da steht die 2003er Wahl in Hessen schon ziemlich einsam da – war ja auch eine der ersten Anti-Agenda-Wahlen, bei der viele, die normalerweise SPD gewählt hätten, zu Hause geblieben waren. Alle Landtagswahlen davor habe ich jedenfalls als ziemlich knappe Geschichten in Erinnerung.

  24. Rayson
    30.01.2008 | 0:33

    Und selbst in der Grafik bei hr-online sollte man den Blick vielleicht von den beiden großen Parteien ab- und den beiden “Blöcken” zuwenden. Ein Großteil der SPD-Gewinne erfolgte da auf Kosten der Grünen, und die CDU gab an die FDP ab. Mein Strukturargument gilt auch nur auf diese “Blöcke” bezogen. Dass der Koch-Wahlkampf die FDP gestärkt hat, halte ich durchaus für eine Möglichkeit.

  25. christianK
    30.01.2008 | 8:29

    @Rayson

    Das mit den kleinen Parteien stimmt natürlich. Und zugegeben: Die “Blöcke” waren in Hessen fast immer recht nach beieinander.
    Um aber noch einmal kurz auf Kochs Wahlkampfführung und -niederlage zurück zu kommen: Ob die Wähler nun innerhalb des Blocks, also zur FDP und über die Blockgrenze hinweg zur SPD wechselten ist hinsichtlich des Themas Jugendkriminalität nicht entscheidend, weil da beide Parteien einen anderen Standpunkt besetzten als Koch während des Wahlkampfs.

    Vor diesem Hintergrund ist es dann (so mein Anfangskommentar zu Kay) auch möglich zu sagen, dass die Einschätzung “zu weit rechts” (das eine Thema betreffend) nicht so sehr die von Linksextremen, sondern eher die der Wähler ist …

  26. Marc
    30.01.2008 | 9:38

    @ Rayson: Seitdem Alfred Dregger die Hessen-CDU Anfang der Siebzieger aus dem schwarzen Loch geholt hatte, gehen die Wahlen knapp aus. Die Wahl 2003 war die erste nach der BW 2002, die rot-grün ja gerade noch so gewann. Ob dem die Koalitionäre so erschrocken waren, dass sie weiterwurstelten. Schröders Agenda-Pläne und die Steuererhöungsdebatte bescherete uns schließlichen Elmar Brands Steuersong und eben die absolute Mehrheit und 53 von 55 Direktmandaten für die CDU in Hessen.

  27. R.A.
    30.01.2008 | 11:33

    @Marc:
    > Ich werde älter,
    > irged wie sehe ich
    > die
    > Regierungsbildung
    > deutlich
    > entspannter.
    Du hast auch keine schulpflichtigen Kinder!

    Ansonsten würde ich das ja auch relativ gelassen sehen. Ein paar Millionen mehr vergeudet, irgendwelchen Unsinn beschlossen – das hat meist wenig Auswirkung aufs eigene Leben.
    Richtig großen Mist kann eine Regierung selten bauen, dazu sind die Sachzwänge zu stark.

    Aber im Schulbereich kann man wirklich was falsch machen, und das müssen dann direkt die Kinder ausbaden.
    Das Chaos der letzten Jahre war schon nicht schön. Aber wenn jetzt wieder flächendeckend die Rolle rückwärts plus rot/grüne Spinnereien gemacht wird, dann wäre das wirklich eine Gefahr für die Zukunft der Kinder.

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