17. Januar 2008
“Kampftruppe” nach Afghanistan: “An einer Zustimmung zweifelt niemand”
Deutsche Kampfsoldaten nach Afghanistan (mp3) Sendezeit: 16.01.2008 13:14
Autor: Groth, Michael
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Informationen am Mittag
Länge: 03:18 Minuten
Auszüge (mit Fußnoten):
Da die Aufständischen (1) ihre Aktivitäten(2) zunehmend auf den Norden Afghanistans ausdehnen, sucht die NATO nach einer neuen Strategie (3). Eine in diesen Tagen erschienene Studie(4) der Stiftung Wissenschaft und Politik(5) formuliert das so(6):
Eine Anpassung an die veränderte Sicherheitslage wird aber dadurch erschwert, dass ISAF im Norden nur sehr beschränkt über einsetzbare Kräfte zur Durchführung offensiver Operationen oder zur Reaktion auf Angriffe verfügt.Für die Kontingente der Bundeswehr gelten darüber hinaus Einsatzrestriktionen, die den operativen Wert der eingesetzten Kräfte deutlich mindern.Darunter leidet die Durchführung gemeinsamer Operationen mit den afghanischen Sicherheitskräften ebenso wie die militärische Glaubwürdigkeit des deutschen ISAF-Engagements innerhalb der NATO.
(…)
Der Einsatz, so der sozialdemokratische Verteidigungsfachmann Arnold(7) gegenüber diesem Programm, sei vom bestehenden Mandat für die internationale Schutztruppe ISAF gedeckt.
(…)
Der FDP-Abgeordnete Koppelin(8) widerspricht:
Es handelt sich hier ja nicht um *irgendwelche* Soldaten, sondern es handelt sich um zusätzliche Kampfverbände, die dann in Afghanistan eingesetzt werden, und ich denke, auch innerhalb der NATO, aber auch innerhalb der Bundesregierung muss man auch mal darüber diskutieren, warum unsere NATO-Partner Tschechien, Dänemark und Norwegen ihre Kräfte teilweise aus dem Gebiet von Afghanistan rausziehen.
Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Kossendey(9), hält dagegen, die von Koppelin genannten Länder zögen sich nicht zurück, sondern strukturierten ihre Truppen lediglich neu; dies erfordere Anpassungen im Norden und eben auch den Ersatz der bislang von der norwegischen Eingreiftruppe geleisteten Aufgaben.
(…)
Für die Liberalen könnte die Debatte ein Anlass sein, die Afghanistan-Politik der Bundesregierung generell zu hinterfragen. Jürgen Koppelin:
Wenn es einen konkreten Auftrag gibt für Kampfverbände, die da zusätzlich hin sollen, dann bin ich schon der Meinung, sollte der Deutsche Bundestag damit befasst werden und gegebenenfalls – da müssen wir dann den Auftrag sehen – ein neues Mandat beschlossen werden.
Eine offizielle Entscheidung, heißt es aus dem Ministerium, könnte Ende des Monats fallen. An der Zustimmung zweifelt niemand, zumal sich die Truppe auf den Einsatz schon verbereitet.
(Hervorhebung hinzugefügt, M.W.)
Ich habe versucht, auf diversen FDP-Seiten dazu etwas Schriftliches zu finden, in der Hoffnung, die Meinung von Herrn Koppelin vielleicht nicht komplett abtippen zu müssen.
Auf der FDP-Homepage: nichts
Bei der FDP-Fraktion: nichts
Auf der Homepage von Herrn Koppelin: nichts (dafür aber “Bilder meines Lebens”, ein Glückwunsch an Reinhard Mey zum 65. Geburtstag und was zum Dalai Lama; man muss schließlich Prioritäten setzen, nicht wahr.)
Abschließend noch ein Link-Tipp zum Thema: Transatlantic Bickering over Afghanistan. Von Jörg Wolf, Atlantic Review
Fußnoten:
(1) Aufstand gegen was?
(2) Aktivitäten? Gibt es dafür nicht ein paar geeignetere Ausdrücke?
(3) siehe dazu: Nato streitet über Afghanistan-Strategie, Spiegel Online vom 16.01.2008, unter Berufung auf: Gates faults NATO force in southern Afghanistan. By Peter Spiegel, Los Angeles Times
(4) Timo Noetzel/Benjamin Schreer: Strategien zur Aufstandsbekämpfung. Neue Ansätze für die ISAF-Mission. SWP Aktuell 3, Januar 2008 (PDF)
(5) http://www.swp-berlin.org/
(6) a.a.O (FN 4), S. 2 f.
(7) Link zur Wikipedia: Rainer Arnold
(8) Link zur Wikipedia: Jürgen Koppelin
(9) Link zur Wikipedia: Thomas Kossendey
Verfasst von Marian Wirth um 10:12 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, International (Trackback)
Kommentare deaktiviert
