B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

11 Kommentare zu “Eine interessante Anhörung”

1. B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade » Nachgelegt
   18.06.2007 | 23:44

   [...] Der hier soeben von Rayson angesprochene Artikel über Wahlcomputer auf heise.de verdient, denke ich, eine noch etwas ausführlichere Behandlung. Vor allem, da mich gar nicht vorrangig die bereits von Rayson angesprochene Arroganz, sondern vielmehr die Ignoranz der Vertreter des BMI und der PTB stutzig werden läßt. die im BMI für das Wahlrecht zuständige Leiterin der Abteilung Verfassungsrecht, Cornelia Rogall-Grothe, in der Sitzung, “es sind dann elektronische Wahlgeräte [zu den bereits seit den 60ern verwendeten mechanischen, Anm. D.L.]hinzugekommen”. Es gäbe Vorwürfe hinsichtlich der Sicherheit der Geräte, doch “uns ist nicht bekannt geworden, dass der Vorwurf der Manipulation erhoben worden sei”. [...]

2. Markus Oliver
   18.06.2007 | 23:52

   Ich sag es ja ungern, aber das mit der Petitioin ist ziemlich egal. Wenn die Wahlcomputer angeschafft werden, erhebt garantiert jemand Verfassungsbeschwerde wegen seines Rechts aus Art. (38? – ich glaube, mag aber gerade nicht nachschlagen). Dann weden die Dinger eingestampft.

3. stefanolix
   19.06.2007 | 0:10

   Vergiss es. Die werden schon eine juristische Begründung finden, nach der sie das Wahlrecht von der Technik trennen. Wenn das durchkommt, gehe ich an solchen Tagen nicht mehr wählen, sondern suche mir eine schöne lange Laufstrecke aus, auf der ich mir den Frust von der Seele rennen kann. Dann mögen sie es in der Berliner Runde auf das Wetter schieben, wenn immer weniger Menschen wählen gehen — ich tue mir das nicht mehr an. Sind wir dafür 1989 auf die Straße gegangen?

4. David
   19.06.2007 | 0:13

   Vielleicht wäre es effizienter gewesen, hätten die 45.000 Petitionsunterzeichner anstelle dieser weinerlichen Wehwehchenbekundung einfach Wahlverweigerung angekündigt…

5. Rayson
   19.06.2007 | 0:24

   Bringt auch nichts, so lange man nicht die Größe des Bundestags von der Wahlbeteiligung abhängig macht…

6. David
   19.06.2007 | 0:28

   Ja, aber eine knackige Wahlbeteiligung scheint sonst ja so wichtig zu sein. Hätte mich, im Nachinein betrachtet, jedenfalls interessiert, wie die Ankündigung des freiwilligen Verzichts auf das Computerwahlrecht angekommen wäre. Allerdings durchaus möglich, daß da auch wieder nur Wählerverhöhnung rausgekommen wäre.

7. der gute don
   19.06.2007 | 8:21

   Ja, aber eine knackige Wahlbeteiligung scheint sonst ja so wichtig zu sein.

   nur für das Gewissen der gewählten “Volksvertreter”, damit sie sagen können, das x% der Wähler das ja so wollen wie sie das Geld zum Fenster rauswerfen … Ansonsten reicht es ihnen, wen die “Richtigen” zur Urne schreiten …

8. R.A.
   19.06.2007 | 10:09

   Wahlverweigerung ist sowohl als Ankündigung wie als Reaktion die völlig falsche Lösung.

   Darum kümmert sich nämlich keine Sau.

   Mit öffentlicher Kritik an diesen Maschinen kann man aber mittelfristig durchaus Erfolg haben – Gott sei Dank gibt es ja keine besonderen Lobby-Interessen auf der Gegenseite, und das Beharrungsvermögen der BÜrokratie ist überwindbar, sobald die Politiker keine Lust mehr auf weitere öffentliche Kritik haben.

9. Andreas Spengler
   19.06.2007 | 11:35

   Parallel zu dieser Petition wurde übrigens gestern meine Petition zur “Verwendung offener Dokumentenstandards in der öffentlichen Verwaltung” behandelt.

   Was daraus im parallel im Bundestag eingebrachten Antrag geworden ist, kann man hier nachlesen…

10. R.A.
    19.06.2007 | 11:54

    @Andreas:
    Gute Initiative, Danke für den Hinweis.
    Ich hoffe mal sehr, daß die FDP hier nicht der Microsoft-Linie folgt.

11. David
    19.06.2007 | 12:06

    Regelrecht bizarr, daß es für solche Selbstverständlichkeiten eigens eine Petition braucht. Für Gender-Mainstreaming gibt’s Geld im Überfluß, aber für Leute die sich mit freien Formaten auskennen? Nähhh!