26. März 2007

Oh je! Liberalkonservative Politik in Gefahr!

Dem konsequent freiheitlichen Kurs unserer Regierung, den Frau Merkel uns schon vor der Wahl versprochen hat und für den sie Kanzlerin geworden ist, droht große Gefahr!
Durch den möglichen Ausfall eines Mitstreiters droht der Vorsprung der CDU im deutschen Parlament vor der SPD zu schmelzen.

Das darf nicht passieren! Frau Merkel braucht die Mehrheit, um auch zukünftig freiheitliche, marktwirtschaftliche Konzepte wie die Gesundheitsreform oder das Antidiskriminierungsgesetz gegen die Sozen durchdrücken zu können!

* Verfasst von Boche um 14:26 Uhr in der Kategorie Humor und Satire, Politik (Trackback)
* 11 Kommentare

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11 Kommentare zu “Oh je! Liberalkonservative Politik in Gefahr!”

  1. Rayson
    26.03.2007 | 14:37

    Ein bisschen Schadenfreude darf wohl sein. Das Problem brocken sich die Parteien mit ihrer Konzentration von Mandaten auf wenige Personen zum Teil selbst ein.

    Aber du hast Recht: Das wäre natürlich eine Katastrophe und würde die konsequent neoliberale Politik der Regierung gefährden.

  2. FAB.
    26.03.2007 | 16:47

    Man könnte es als Wähler auch als Ausdruck einer gewissen … sagen wir mal, Verachtung seitens dieses Parteipersonals ansehen, wenn sie als direkt gewählte (!) Abgeordnete nichts dabei sehen, nach Lust und Laune das Parlamentsmandat auch wieder aufzugeben.
    Streng genommen eine Unverschämtheit. Ich meine, wozu wählt man solche Figuren? Damit sie einen gutgeheizten und weich gepolsterten Wartesaal haben, in dem sie auf das nächste womöglich noch besser bezahlte Angebot warten können? Hat Herr Wissmann sich schon gegenüber seinen Wählern gerechtfertigt, die schließlich ihm persönlich dieses Mandat anvertraut haben? Bei einem solchen Institutionenverständnis der herrschenden Politklasse muß man sich über anderweitige Verfallserscheinungen wohl nicht mehr wundern.

  3. Rayson
    26.03.2007 | 16:59

    @FAB

    An deiner Kritik ist was dran. Den Wellenreuther musst du aber davon ausnehmen – der wurde zur Kandidatur in Mannheim gedrängt, weil die dortige CDU wohl größere Probleme hat.

  4. R.A.
    26.03.2007 | 17:36

    Mal abgesehen von unserer allgemeinen Begeisterung für die Koalitionspolitik: Auch das Ausscheiden weiterer Unions-Abgeordneter wäre kein wirkliches Problem.

    Es gibt kein Gesetz, daß nur die stärkste Fraktion den Kanzler stellen darf – das ist nur so eine Hausregel, wenn man sich nicht nach sonstigen Kriterien einig werden kann.

    Nachdem der grundsätzliche Machtkampf ausgekaspert wurde, wird sich am Tableau (bei dem die SPD ja anderweitig gut entschädigt wurde) nichts ändern.

    Die Union war ja nach Stimmen immer noch wahrnehmbar stärker, daran wird sich bis zur nächsten Wahl nichts ändern.

    Und verfassungsmäßig ist Merkel im Amt und kann nicht mehr so leicht verdrängt werden.

  5. Rayson
    26.03.2007 | 17:42

    Da bin ich aber jetzt total erleichtert.

  6. R.A.
    26.03.2007 | 18:13

    @Rayson:
    Da schreibe ich mir einen Wolf und muß dann doch den Eindruck haben, Du nimmst das nicht wirklich ernst ;-)

    Das macht mich betroffen und ein Stück weit auch traurig.

  7. Rayson
    26.03.2007 | 18:19

    @R.A.

    Was anderes als neroliberale soziale Kälte hast du denn erwartet?

  8. Karsten
    26.03.2007 | 18:27

    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass das alles hier etwas unernst ist. Dabei ist Humor doch sonst bei uns verboten. :)

  9. FAB.
    26.03.2007 | 18:29

    @ Rayson
    Deswegen habe ich oben nur Herrn Wissmann namentlich bezeichnet. Wobei ich aber auch bei näherem Bedenken deiner Apologie eigentlich nicht folgen mag. Daß die örtliche CDU keine anderen tauglichen Kandidaten aufzubieten vermag, ist tragisch; aber wer als Direktkandidat in den Bundestag gewählt ist, steht halt für die Dauer seines Mandates anderweitig nicht zur Verfügung. Die Integrität der Institution Bundestag, deren Mitglied er ist, muß über den Interessen der Partei stehen. Sonst ist man eben doch nicht “Vertreter des ganzen Volkes und nur seinem Gewissen unterworfen”, sondern bloßer Parteifunktionär.

  10. Rayson
    26.03.2007 | 19:25

    @FAB

    Auch da hast du natürlich Recht. Aber ich sehe einen kleinen, subjektiven Unterschied im Handeln für das reine persönliche Interesse zum Vergleich zu dem Parteisoldatentum geschuldeten Gehorsam. Wobei die Grenzen sicher fließend sind. Aber die krakenartige Parteienherrschaft in unserem System ist leider unumstößlicher Fakt.

    Wären die beiden nicht auch noch Direktkandidaten gewesen, müsste man vielleicht nicht ganz so päpstlich urteilen.

  11. R.A.
    27.03.2007 | 11:52

    Der eigentliche Gag bei der Sache ist doch, daß die SPD offenbar fest damit rechnet, daß die CDU die OB-Wahl in Mannheim gewinnt.
    Und da ist m. W. bisher immer ein Roter gewählt worden, die Stadt ist auch sonst die einzige zuverlässige SPD-Bastion in BaWü.

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