26. Februar 2007
Keep it simple
Microsoft bekommt Ärger wegen verletzter Software-Patente. Ein wenig Schadenfreude wird hoffentlich erlaubt sein, wenn ausgerechnet ein Unternehmen, das damit droht, Patente als Waffe einzusetzen und das in der EU ein massives Lobbying pro Software-Patente betreibt, ein wenig von seiner eigenen Medizin zu schmecken bekommt.
Die F.A.Z. schließt richtig:
Wer garantiert, dass nicht bald der nächste daherkommt und entdeckt, dass ein paar Zeilen der Software durch eines seiner Patente geschützt sein könnten? So kann dieser Vorgang im besten Fall als Lehrstück dafür dienen, die Patentregelung gerade bei Software-Entwicklungen nicht in einem solchen Chaos zu hinterlassen wie bei MP3 geschehen, selbst wenn man zunächst gar nicht mit einem kommerziellen Erfolg rechnet.
Die Lösung ist sogar recht einfach. Und noch besser: Sie ist bereits Gesetz (§ 1 Abs. 3 PatG):
Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
- Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
- ästhetische Formschöpfungen;
- Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
- die Wiedergabe von Informationen.
(Hervorhebung von mir)
Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob der F.A.Z.-Autor an diese Lösung gedacht hat…
Verfasst von Rayson um 10:27 Uhr in der Kategorie Politik,Wirtschaft (Trackback)
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