B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

Einparteienstaaten, vor allem mit “Blockflöten”, haben möglicherweise ein “Gschmäckle”, wie die Schwaben sagen, aber trotzdem sind sie faszinierend…

Verfasst von Karsten um 15:18 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
18 Kommentare

Da hat doch Statler noch gestern völlig zurecht hier bei uns die “Mitternachtsspitzen” gelobt, und dann muss ich so eine Sendung ertragen: Kaum echter Humor, selbst das Publikum weigerte sich überwiegend, zu lachen. Am grausamsten der Auftritt von Matthias Deutschmann. Seine Einlage war eine Mischung aus Dingen, die schlicht nicht witzig waren, und abgedroschenen Gags, die selbst mein Lebensgefährte, der immerhin der Generation der 68′er entstammt, schon aus seiner Jugend kannte. Die wenigen Lacher waren nicht etwa den tollen Pointen zu verdanken, sondern lediglich der Tatsache, dass er die Lieblingsfeinde des Publikums (Bush… und Bush, sowie alles, was dem Linksspießer nicht gefällt) attackierte.

(mehr…)

Verfasst von Karsten um 23:56 Uhr in der Kategorie Kultur (Trackback)
Kommentare deaktiviert

Eindeutig ist aus meiner Sicht: Die Todesstrafe ist falsch. Immer, unter allen Bedingungen und überall. Auch bei Saddam, und auch (weil die Frage sich in fast jeder entsprechenden Diskussion stellt) bei Adolf Eichmann. Wer zu dem Schluss gekommen ist, diese Strafe prinzipiell abzulehnen, der darf sie auch dann nicht begrüßen, wenn es echte Schweine erwischt.

Wer sich konsequent und ständig gegen die Todesstrafe engagiert und diese in allen Fällen verurteilt, ob sie von Amerikanern, Chinesen oder Iranern eingesetzt wird, der hat selbstverständlich auch das Recht, den staatlichen Mord an Saddam Hussein zu verurteilen. Ein abgewandelter Voltaire dazu könnte lauten: “Sie haben jede Strafe verdient, die man sich ausdenken kann. Aber ich werde dafür kämpfen, dass man Sie nicht hinrichtet”

Ob das nun für jeden gilt, der Saddams Hinrichtung kritisiert, das will ich beileibe nicht behaupten. Für manch einen mögen andere Gründe im Vordergrund stehen – darüber will ich aber nicht urteilen. Für mich jedenfalls ist ein Eintreten gegen juristisch abgesicherten Mord ein Herzensanliegen. Da bin ich einer Meinung mit 2020.

Wer mal was von Leuten lesen will, die wirklich gegen jede Todesstrafe eintreten (und die daher natürlich auch gegen die Hinrichtung des ehemaligen irakischen Diktators sind), dem empfehle ich Hands off Cain. Bei denen können vermutlich auch meine Parteifreunde Martin Hagen, Oliver Luksic und Achim Hecht nur zustimmen. Oder?

Verfasst von Karsten um 23:31 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, International (Trackback)
17 Kommentare

Unsere Volkserzieher von der Sonnenblumenpartei meinen:
Wenn schon die Bürger zu dumm sind, die richtigen Stromlieferanten zu wählen, und wenn man sie leider immer noch nicht direkt zum richtigen Verhalten zwingen kann, dann kann man wenigstens ihr Steuergeld entsprechend richtig ausgeben.

Verfasst von Boche um 09:49 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik, Umweltpolitik (Trackback)
5 Kommentare

So könnte ungefähr die Zusammenfassung einer Anmoderation lauten, wenn Wolf von Lojewski gestern Abend Kinderfernsehen gemacht hätte.

Hat es jemand gesehen? Das gestrige “heute-journal”? Da tapsten traurig bis verzweifelt dreinschauende, wie immer kuschlig aussehende Eisbären über schmelzende Eisschollen.
Und im Hintergrund wird von der Stimme Lojewskis ein Mann dafür verantwortlich gemacht: Bush.
Weil er den Klimaschutz verhindere.
(mehr…)

Verfasst von Boche um 09:31 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, International, Politik, Presse / SPON- und taz-Blog, Umweltpolitik (Trackback)
17 Kommentare

Bei tagesschau.de gibt es einen netten, kleinen Beitrag über Atul Chitnis auf dem Chaos Communication Congress, der gerade in Berlin stattfindet: Wie Linux einen Subkontinent verändert. Von Wulf Rohwedder. Zwei kurze Ausschnitte:

(…)

Einen maßgeblichen Anteil am Erfolg des Open-Source-Betriebssystems hatte ausgerechnet Microsoft: Der Softwarekonzern begann zur gleichen Zeit, die Nutzung von Raubkopien in Indien aggressiv zu verfolgen, sodass viele Unternehmen auf Linux umstiegen. Im Jahr 2000 führte Microsoft laut Chitnis eine Umfrage bei den 500 größten Unternehmen des Landes durch – und musste feststellen, dass sie ohne Ausnahme das freie Betriebssystem einsetzen.

(…)

Es gab sogar Überlegungen der Regierung, Linux bei Ausschreibungen als verbindliches Betriebssystem festzulegen – eine Einschränkung, die sogar Chitnis zu weit ging: “Wir wollten kein neues Monopol schaffen.”

(…)

Verfasst von Marian Wirth um 21:39 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, International, Steckenpferde der Autoren (Trackback)
5 Kommentare

Kritisches, unbequemes Kabarett. Zur besten Sendezeit vor begeistertem Publikum. Und das Christkind kommt nach Riad.

Verfasst von Rayson um 21:39 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
4 Kommentare

Denn “entweder schafft die Demokratie das Blackbox-Voting ab, oder das Blackbox-Voting die Demokratie”.

So die lapidare Feststellung des niederländischen “Wij vertrouwen stemcomputers niet”-Aktivisten Rop Gonggrijp. Wahlcomputer – nein danke.

Verfasst von Rayson um 20:20 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
8 Kommentare

Aus staatlicher Sicht ist das Schlimmste am Internet, dass man es nicht kontrollieren kann. Eines der größten Hindernisse ist dabei die Möglichkeit der Anonymität. Und die aus Staatssicht beliebtesten Gründe, das zu ändern, sind Kinderpornografie und Terrorismus. Daraus folgen dann Gesetze, mit deren Hilfe der Staat vor allem gegen Meinungsfreiheit und, sollte die betreffende Lobby entsprechenden Einfluss erlangt haben, Urheberrechtsverstöße vorgeht. Wobei die letzteren gerne auch als Vorwand für die Bekämpfung von ersterer herangezogen werden.

Der Staat setzt auch dann, wenn ihm die Gesetze dazu fehlen, auf Einschüchterung. Es wird Zeit, ihm auf die Finger zu klopfen.

Verfasst von Rayson um 20:03 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
4 Kommentare

Habt Ihr auch Weihnachten auf Euer Handy einen Anruf bekommen, der nicht entgegengenommen werden konnte? Einer der ältesten Handy-Tricks: Rufe die Nummer zurück (in diesem Fall eine 0137er), und du löhnst.

Viele Blogbetreiber registrierten in den letzten Monaten eine drastische Zunahme von Spam, und auch der Spamordner meines RL-E-Mail-Accounts ist immer gut gefüllt.

Niemand würde Spammails verschicken oder Lockanrufe veranlassen, wenn es sich nicht lohnte. Es muss also genug Menschen geben, die genug Geld haben, um es für Handys und Computer auszugeben, denen es ansonsten aber an Bildung und/oder Intelligenz erheblich mangelt. Ich fürchte, dabei handelt es sich um dieselben, die man für demokratische Mehrheiten braucht.

Verfasst von Rayson um 19:45 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen, Politik (Trackback)
3 Kommentare

Darauf warten wir doch nur. Dass Beamte, die von ihrem überlegenen Blickwinkel aus genau beurteilen können, was gut für uns ist, uns mit sanfter Gewalt auf den Pfad der Tugend führen.

Wie zum Beispiel der Präsident des Umweltbundesamts, der ex cathedra Folgendes von sich gab:

“Statt Energie sparende Motoren zu entwickeln baut die Industrie Wagen mit der Leistung mehrerer Kavallerieregimenter unter der Motorhaube”, kritisierte der Berater von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD).

(Nebenbei: Netter Versuch der FTD, durch namentliche Nennung von Nichtbeteiligten das zwischenjährliche Geplänkel von Dick und Doof weiter anzuheizen…)

Nur mühsam kaschiert schlägt der weise Mann aus Berlin hier auf den Sack Industrie, meint aber natürlich den Esel Autokäufer. Denn von langen Lieferfristen für Drei-Liter-Autos und Sonderrabatten für SUVs, Sportwagen und S-Klasse-Limousinen ist mir bislang nur wenig bekannt geworden. Die Lösung unserer Umweltprobleme ist also ganz einfach: Wir brauchen nur eine Planungsbehörde (nennen wir sie der Einfachheit halber “Umweltbundesamt”), die dafür sorgt, dass die Industrie ökologisch sinnvolle Güter herstellt. Das ist dann aber kein Rückfall in längst überwundene Zeiten, i wo, schließlich sollen ja keine Produktionsmengen und Preise festgelegt werden. Das geht alles über Ge- und Verbote, mit denen der Verbraucher sanft zu dem geleitet wird, was gut für ihn ist.

Endlich blicke ich voller Zuversicht aufs Neue Jahr. Alles wird gut.

Verfasst von Rayson um 15:16 Uhr in der Kategorie Politik, Umweltpolitik (Trackback)
15 Kommentare

Die Bundesregierung hat kurz vor Weihnachten beschlossen, dass zukünftig in allen Reisepässen zwei Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert werden sollen. Beim Beantragen des Passes wird man künftig seine Finger nicht auf einem Stempelkissen abrollen müssen: die beiden Zeigefinger werden wohl vergleichsweise »sauber« gescannt. Ein schmutziges Gefühl habe ich bei dieser Maßnahme trotzdem.

Ich stand in meinem Leben bisher einmal kurz vor einer erkennungsdienstlichen Behandlung. Das war in den letzten Tagen der DDR: junge Volkspolizisten und Grundwehrdienstleistende hatten unsere friedliche Demonstration schon fast eingekesselt, als von der Einsatzleitung der Befehl zur Deeskalation kam. Zwei Tage vorher wurden Demonstranten noch abtransportiert und wie Verbrecher behandelt: Fingerabdrücke, Fotografien, Geruchsproben …

Wir orientierten uns damals an den Grundrechten des »freien Westens«, wir wollten Demokratie, Meinungsfreiheit und Reisefreiheit. Hätte man uns 1989 vorausgesagt, dass man 18 Jahre später in diesem »freien Westen« seine Fingerabdrücke abgeben muss, um in fremde Länder reisen zu können, dann hätten wir wohl nur ungläubig mit dem Kopf geschüttelt. Nun werde ich also doch bald wie ein Verbrecher behandelt.

Diese Entscheidung des Bundeskabinetts könnte weitreichende Folgen für unsere Demokratie haben. Vielleicht wurde sie gerade deshalb in den Tagen vor Weihnachten verkündet. Man las kurze Meldungen in der Tagespresse und in der ZEIT. Nur in der WELT wurde das Thema kurz kommentiert. Eckhard Fuhr schrieb dort:

Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Reisepässe künftig nicht nur ein Foto, sondern auch zwei Fingerabdrücke des Inhabers enthalten sollen, gespeichert auf einem Chip. Deutschland folgt damit als eines der ersten EU-Länder einer Brüsseler Verordnung. Kein Mensch regt sich darüber auf. Darüber rege ich mich auf. Meine Fingerabdrücke gehen niemanden etwas an.

Der WELT-Kommentar ist auch in voller Länge interessant, er greift aber zu kurz. Denn diese »Brüsseler Verordnung« kam ganz sicher nicht ohne die Beteiligung der rot/grünen Regierung unter dem damaligen Bundeskanzler Schröder und dem damaligen Bundesinnenminister Schily zustande. Otto Schily soll sogar darauf gedrängt haben, dass die EU in dieser Frage einen möglichst weitreichenden Beschluss fasst.

Was erhofft man sich von dieser Maßnahme? Die Kofferbombenattentate vom Sommer 2006 und die Anschläge von New York, Madrid und London wären auf diese Weise ganz gewiss nicht verhindert worden. Ich sehe zwei mögliche Ursachen und mir gefällt keine davon: entweder soll der Bevölkerung eine trügerische Sicherheit vorgegaukelt werden oder es ist ein weiterer Schritt zur biometrischen Zwangserfassung der gesamten Bevölkerung.

Hätte man Erich Mielke Ende der achtziger Jahre vorausgesagt, dass eines Tages die Fingerabdrücke jedes erwachsenen Pass-Inhabers erfasst werden können, dann hätte er sich sicher sehr über diese Möglichkeit gefreut. Und genau in diesem Punkt liegt die Gefahr für unsere Demokratie. Unsere Freiheit ist nicht gottgegeben und sie muss nicht ewig halten. Es könnte eines Tages wieder ein kleiner Diktator an die Macht kommen, für den die biometrischen Daten ein willkommenes Geschenk wären.

Das MfS der DDR hat lange nicht jeden Flugblattautor oder Plakatkleber erwischt und eines Tages wurde die SED-Diktatur vom Volk hinweggefegt. Der Widerstand gegen ein Regime, das über einen lückenlosen Bestand an biometrischen Daten aller Bürger verfügt, wäre nahezu aussichtslos.

Verfasst von stefanolix um 13:43 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
16 Kommentare

Herr Beck, würden Sie das vor allem mal ihrem Parteifreund Sigmar Gabriel dem Präsidenten des Bundesumweltamtes mitteilen? Denn was Gängelungs- und Bevormundungsfantasien sowie die Abzocke aus “Klimaschutzgründen” angeht, ist die Grenze des Zumutbaren eigentlich schon lange überschritten.

Nebenbei: Auch die Koalition insgesamt erreicht diese Grenze mit großen Schritten.

Nachtrag: Offensichtlich ist auch das Bundesumweltministerium von solchen Plänen nicht gerade begeistert. Das gilt jedenfalls für das vieldiskutierte Tempolimit; mit den anderen Vorschlägen (Erhöhung der Autobahn-Maut, Kerosinsteuer) beschäftigen sich die MSM leider kaum.

Verfasst von Karsten um 11:42 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
3 Kommentare

Mal ganz ehrlich: Wenn wir aus allen in den letzten zwei Jahren veröffentlichten Nachrichten über die Veränderungen des Benzinpreises den heutigen errechnen wollten – wo würden wir da landen? Bei 2, 3 oder 5 Euro?

Aber ich habe Verständnis: Wenn für den steigenden Preis raffgierige Konzerne, abzockende Politiker oder das Versiegen des Öls verantwortlich sind, wem hätten wir dann fallende Preise zu verdanken? Mildtätigen Konzernen, genügsamen Politikern oder einem Überfluss an Öl? Na also.

Verfasst von Rayson um 22:53 Uhr in der Kategorie Presse / SPON- und taz-Blog, Wirtschaftspolitik (Trackback)
1 Kommentar

Russland will mehr Geld für sein Erdgas. Als der staatliche Gasversorger Gasprom vor ziemlich genau einem Jahr mit der Ukraine um höhere Preise stritt und zum Jahreswechsel dann auch die Versorgung des Nachbarlandes mit Gas einstellte, sprachen viele von politischen Manövern. Während kommode Regierungen weiterhin günstige Preise für ihr Land erhielten, wolle der russische Präsident Putin über den Umweg Gasprom die Ukraine für ihren prowestlichen, EU-freundlichen Kurs bestrafen, so lautete damals oft der Tenor. Der gleiche Vorwurf wurde auch von den Georgiern erhoben, die sich mittlerweile aber mit Gasprom geeinigt haben. Auch bei ihnen sollte der Gaspreis steigen, sich sogar verdoppeln.

(mehr…)

Verfasst von Karsten um 21:54 Uhr in der Kategorie Allgemein, Politik (Trackback)
4 Kommentare

“Deutschland hilft Überschwemmungsopfern in Indonesien.”

Eine schöne, nachweihnachtliche Schlagzeile.

Und trotzdem möchte ich als liberaler, kaltherziger Stänkerer anmerken, dass ich Solidarität nur dann Solidarität zu nennen bereit bin, wenn sie sich aus freiwillig zusammengetragenen Spenden speist.
Anstatt, dass sie von profilierungssüchtigen Politikdarstellern durch Ausgeben zwangsweise eingetriebener Steuern inszeniert wird.

PS: Natürlich kann man derlei Spenden aber auch als außenpolitisches Bestechungsmittel betrachten. Was dann natürlich nicht mehr so weihnachtlich klingt.

Verfasst von Boche um 14:13 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
10 Kommentare

Die Deutschen heizen zunehmend mit Holz.

Das ist der reine Wahnsinn, wenn man bedenkt, dass sie dieses Abenteuer, das extrem hohe Gefahren für ihren Geldbeutel, den nachbarschaftlichen Frieden und die eigene Gesundheit bedeutet, bislang ohne Hilfestellung und Ratschlag unserer Bundesregierung gewagt haben!

Jetzt ist er endlich da, der gute (steuergeldteure) Rat – und ich kann gleich viel besser schlafen.

Verfasst von Boche um 14:02 Uhr in der Kategorie Innenpolitik, Politik (Trackback)
11 Kommentare

Vermutlich bleibt das nur ein harmloser Splitter im Auge der Grande Nation mit ihrer Unpolitik à la francaise, dem ständigen Hin und Her zwischen “la droite” und “la gauche”, aber immerhin…:

Es gibt in Frankreich eine explizit liberale Partei mit eigenem Präsidentschaftskandidaten, die Alternative Libérale.

Viel Glück!

————————————————————————-
gefunden beim Kapitalismus-Magazin

Verfasst von Boche um 13:25 Uhr in der Kategorie International, Politik (Trackback)
2 Kommentare

An eins musste ich mich gewöhnen, seitdem ich feststellte, dass ich mehr Liberaler als Anderes bin: Der Liberalismus ist sehr attraktiv für Atheisten, Agnostiker und Materialisten. Das liegt vor allem daran, dass man als Liberaler einerseits gewohnt ist, Individuen so zu sehen, wie sie sind, statt sie irgendwie verändern zu wollen, und zum anderen daran, dass verbindliche gesellschaftliche Letztziele Liberalen ein Greuel sind.

Beides, die Ignoranz individueller und die Ablehnung gesellschaftlicher Ideale, ist geradezu eine Einladung für wenig idealistisch denkende Menschen. Weihnachten, zumindest in seiner traditionellen Form und christlichen Aufladung, muss für diese Leute eine Provokation sondergleichen darstellen, die sich nur noch als Fest der Nutzenmaximierer oder Instrument zur Ankurbelung der Binnennachfrage ertragen lässt.

Dieser leidgeprüften Gruppe haben Maxeiner & Miersch eine Stimme gegeben. Kritik an der Kommerzialisierung des Weihnachtsfests? So ein Blödsinn: Erstens stimmt es nicht, und zweitens ist es doch gut so. Und zum guten Schluss erfinden wir uns noch unser eigenes Christentum. Eins, dass die Maximierung von Lebensfreude und persönlichem Glück zum Ziel hat. Halleluja!

Nope, boys. Auf dieses Spiel lasse ich mich nicht ein. Ich verstehe den bewussten blinden Fleck der Liberalen, nämlich die Grundlagen des individuellen Handelns, nicht als Denkverbot, sondern als Einladung. Hier ist eine Schnittstelle, die sinnvoller Plugins harrt. Eins wäre jedenfalls höchst ignorant in der pejorativen Bedeutung des Wortes, nämlich das nicht Betrachtete als nichtexistent und unnötig zu definieren. Genau das wäre ein erster Schritt hin zur Ideologie.

Verfasst von Rayson um 22:32 Uhr in der Kategorie Grundsatzfragen (Trackback)
4 Kommentare

Das Weihnachtsfest ist immer auch ein Fest der guten Wünsche. Im Grunde meines Herzens bin ich ein egoistischer Liberaler und deshalb möchte ich mir zuerst etwas von Euch wünschen, bevor ich meine eigenen Wünsche aufschreibe:

Macht das Jahr 2007 zu Eurem persönlichen Jahr der Freiheitsrechte. Die Freiheitsrechte sind momentan so stark bedroht wie noch niemals zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Ich denke dabei an die Zwangserfassung biometrischer Daten, an Massen-Gentests, Wahlmaschinen und Online-Bespitzelung. Schreibt Petitionen, meldet Euch zu Wort, bloggt und diskutiert: es darf nicht zu weiteren Einschränkungen unserer Freiheit kommen. Das Jahr 2007 muss zum Jahr der ersten Online-Petition mit mindestens 50.000 Stimmen werden und das Thema dieser Petition muss eines unserer Grundrechte sein. Den Stimmen wird man nicht ansehen, ob sie aus dem linken, konservativen oder liberalen Lager kommen. Aber vielleicht helfen sie ein wenig beim Bewahren unserer Demokratie.

Nun wünsche ich allen Bloggerkollegen und Lesern ein gesegnetes Weihnachtsfest 2006. Ich wünsche Euch Ruhe und Frieden, Genuss und Freude, Besinnung auf das Wesentliche — und viele gute Ideen für ein erfolgreiches Jahr 2007.

Viele Grüße aus Dresden
Stefanolix

.

Verfasst von stefanolix um 14:24 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
2 Kommentare