B.L.O.G. – Bissige Liberale ohne Gnade

4 Kommentare zu “Berlin will Geld”

1. Marian Wirth
   19.10.2006 | 10:56

   Zudem zeige der Vergleich mit dem Stadtstaat Hamburg, dass Berlin vor allem für Hochschulen, Wissenschaft und Kultur deutlich mehr ausgebe als die Hansestadt. Auch Einnahmeverbesserungen seien möglich, etwa durch die Anhebung der Gewerbesteuer oder den Verkauf der landeseigenen Wohnungen für etwa fünf Milliarden Euro.

   Okay, also doch nicht mehr Geld für Bildung, sondern weniger.

   Anhebung der Gewerbesteuer wird hier ja wohl Jubelstürme auslösen.

   Und dass Berlin für seine Wohnungen 5 Mrd Euronen bekäme, wage ich einfach mal zu bezweifeln.

   Den Urteilstenor finde ich zwar vollkommen in Ordnung (und Wowereit finde ich spätestens nach seinem “arm, aber sexy-Zitat” untragbar), aber die Auszüge der Urteilsbegründung, die da von den Agenturen zitiert werden, zeigen mal wieder sehr schön, wie man es sich sehr einfach machen kann, indem man die böse, böse Politik komplett außen vor lässt.

2. Boche
   19.10.2006 | 11:00

   Was meinst du damit, dass die Politik “komplett außen vor gelassen” würde?

   Ob man Bildung großzügig fördern kann, hängt doch nun einmal davon ab, ob dafür Geld da ist.

3. Marian Wirth
   19.10.2006 | 11:32

   Was meinst du damit, dass die Politik “komplett außen vor gelassen” würde?

   Ich meine damit, dass die Vorschläge des BVerfG nicht mit Zielvorgaben vereinbar sind, nach denen die Politik sich richten soll.

   Ob man Bildung großzügig fördern kann, hängt doch nun einmal davon ab, ob dafür Geld da ist.

   Danke für die Klarstellung.

4. Boche
   19.10.2006 | 11:35

   Die Vorschläge des BVerfG halte ich sowieso für nicht relevant.
   Die Politik kann die Lösung des Haushaltsproblems nur selbst angehen.

   Die Klarstellung bitte ich zu entschuldigen. Sie war weniger eine solche als vielmehr eine Reaktion auf die von dir angedeutete Kritik am Sparvorschlag.