5. Juli 2006

Enttäuschung

Allenthalben ist das Entsetzen über den Murks der GRÖKAZ groß. Wir schimpfen schon eh, und jetzt folgt auch Gabor Steingart auf SPON mit seiner Abrechnung.

Aber im Grunde gibt es doch nichts zu motzen. Diese Regierung tut, was die Wähler ihr aufgetragen haben. Union und SPD haben ihre Lektionen gelernt. Die SPD weiß, welcher Politik sie ihren Absturz bis zur NRW-Wahl zu verdanken hatte, und die CDU, welchen Wahlkampfinhalten sie ihr schlechtes Ergebnis vom letzten Jahr. Die Botschaft ist klar: Wer zuerst reformiert, verliert.

Daher erfüllt diese Regierung jetzt erbarmungslos den Wählerauftrag, Reformen nur zu simulieren. Das ist für beide Parteien strategisch sinnvoll. Im nächsten Jahr, wenn die Konjunktur uns wieder auf einem noch höheren Sockel an Arbeitslosen zurücklässt, kann man dann die jeweils andere Seite als hemmenden Sündenbock präsentieren und Neuwahlen anstreben.

* Verfasst von Rayson um 12:51 Uhr in der Kategorie Politik (Trackback)
* 3 Kommentare

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3 Kommentare zu “Enttäuschung”

  1. Dirk
    5.07.2006 | 20:03

    Das sehe ich genauso. Ich glaune der Grund liegt darin, dass wir zu politikfixiert sind. Kommt eine Partei mit einem Reformvorschlag, kann die andere “sozial ungerecht” schreien und nur derjenige, der sich intensiv und aktiv mit dem Vorschlag beschäftigt erfährt, was wirklich Sache ist. Die Poltiker fungieren als Marktschreier mit dem Image einen dubiosen Gebrauchtwagenhändlers, eine Qualitätsprüfung durch Experten findet in der medialen Öffentlichkeit nicht statt. In Talkshows werden Politiker eingeladen, kaum Wissenschaftler.

    Wichtig wäre eine größere Bedeutung von “Think Tanks”, die Vorschläge ausarbeiten können, ohne aufzupassen Angriffsfläche für andere Parteien zu vermeiden.

  2. googlehupf
    5.07.2006 | 20:53

    Aber bringt das wirklich was mit den Think Tanks? Das geht doch meist nach der Masche: “Der Think Tank ist von dem und dem bezahlt und ist sowieso das und das – daher braucht man den nicht ernst zu nehmen”. Dann kommt natürlich die Studie vom eigenen, unabhängigen Think Tank. ;)

  3. Dirk
    5.07.2006 | 23:53

    @googlehupf

    Ja, natürlich wird das losgehen. Aber die Think Tanks veröffentlichen Studien und schriftliche Dokumente durch die sie von Journalisten auch festgenagelt werden können. Es gibt eine breitere Diskussionsgrundlage, die sehr nützlich ist. Wichtig ist, das die Diskussionsteilnehmer nicht in erster Linie auf den Wähler schielen.

    Ein bisschen ist es mit den Think Tanks so wie mit den grossen Expertenkommissionen. Problematische Aussagen können outgesourcet werden.

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